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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 23.09.2020 - 3 A 975/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,29479
OVG Sachsen, 23.09.2020 - 3 A 975/19 (https://dejure.org/2020,29479)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 23.09.2020 - 3 A 975/19 (https://dejure.org/2020,29479)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 23. September 2020 - 3 A 975/19 (https://dejure.org/2020,29479)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    SGB VIII § 35a, SGB VIII § 36a, SGV VII § 54, SächsSchulG § 26 Abs. 4, SächsSchulG § 29
    Eingliederungshilfe; seelische Behinderung; Schulpflicht; Webschule; fachärztliches Gutachten; Selbstbeschaffung; häuslicher Unterricht; Ruhen der Schulpflicht

  • schulrecht-dresden.de PDF

    § 35a SGB VIII; § 36a SGB VIII; § 54 SGB VII
    Eingliederungshilfe durch Übernahme der Kosten für die Inanspruchnahme der Web-Individualschule

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (7)

  • OVG Sachsen, 27.02.2017 - 4 B 236/16

    Web-Schule; Eingliederungshilfe

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.09.2020 - 3 A 975/19
    Rn. 16 Auf die Beschwerde des Klägers verpflichtete das Sächsische Oberverwaltungsgericht den Beklagten mit Beschluss vom 27. Februar 2017 - 4 B 236/16 -, diesem ab dem 1. März 2017 bis zum Ende des Schuljahres 2016/2017 Eingliederungshilfe unter Einschluss der Kosten für die Nutzung der Webschule zu gewähren.

    Die Einholung eines solchen Gutachtens war nach der einstweiligen Anordnung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (Beschl. v. 27. Februar 2017, a. a. O.) für dem Zeitraum ab dem Schuljahr 2017/2018 zwingende Voraussetzung für eine Bewilligung von Eingliederungshilfe für die Kosten der Inanspruchnahme von Leistungen der Webschule.

  • BVerwG, 18.10.2012 - 5 C 21.11

    Übernahmeanspruch; Aufwendungsersatzanspruch; Beurteilungsspielraum; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.09.2020 - 3 A 975/19
    Ausgehend von der Subsidiarität der Jugendhilfe gemäß § 10 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII ist Voraussetzung für eine Bewilligung von Eingliederungshilfe in diesem Zusammenhang, dass keine Möglichkeit besteht, den Hilfebedarf im öffentlichen Schulsystem zu decken (BVerwG, Urt. v. 18. November 2012 - 5 C 21.11 -, juris Rn. 39;… OVG NRW, Beschl. v. 26. Juni 2019 - 12 A 2468/16 -, juris Rn. 81 ff.).
  • BVerwG, 17.02.2015 - 5 B 61.14

    Übernahme der Kosten für den Besuch einer Privatschule als eine Leistung der …

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.09.2020 - 3 A 975/19
    Da die Schulgeldfreiheit in Verbindung mit der Schulpflicht eine Leistung der staatlichen Daseinsvorsorge darstellt und aus übergeordneten bildungs- und sozialpolitischen Gründen eine eigenständige Regelung außerhalb des Sozialgesetzbuchs gefunden hat, ist grundsätzlich für einen gegen den Träger der Kinder- und Jugendhilfe gerichteten Rechtsanspruch auf Übernahme der für den Besuch einer Privatschule anfallenden Aufwendungen kein Raum (BVerwG, Beschl. v. 17. Februar 2015 - 5 B 61/14 -, juris Rn. 4 m. w. N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2015 - 12 A 1639/14

    Übernahmebegehren bzgl. der Kosten für die Beschulung eines Kindes auf Grundlage …

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.09.2020 - 3 A 975/19
    Zwar lag die Antragstellung damit nur rund einen Monat vor der beabsichtigten Inanspruchnahme der Leistung und ist dem Jugendhilfeträger regelmäßig für eine pflichtgemäße Prüfung des Antrags auf Eingliederungshilfe ein Zeitraum von jedenfalls drei bis vier Monaten einzuräumen (vgl. OVG NRW, Urt. v. 16. November 2015 - 12 A 1639/14 -, juris Rn. 77 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2019 - 12 A 2468/16

    Klage auf Übernahme der erforderlichen Aufwendungen für den Besuch einer …

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.09.2020 - 3 A 975/19
    Ausgehend von der Subsidiarität der Jugendhilfe gemäß § 10 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII ist Voraussetzung für eine Bewilligung von Eingliederungshilfe in diesem Zusammenhang, dass keine Möglichkeit besteht, den Hilfebedarf im öffentlichen Schulsystem zu decken (…BVerwG, Urt. v. 18. November 2012 - 5 C 21.11 -, juris Rn. 39; OVG NRW, Beschl. v. 26. Juni 2019 - 12 A 2468/16 -, juris Rn. 81 ff.).
  • OVG Sachsen, 25.01.2019 - 3 B 208/18

    Eingliederungshilfe; Kostenübernahme; Beschulung; web-Schule; Befreiung …

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.09.2020 - 3 A 975/19
    Nach der Rechtsprechung des Senats ist hierfür regelmäßig erforderlich, dass die Schulpflicht nach § 29 Abs. 1 SächsSchulG ruht (Beschl. v. 25. Januar 2019 - 3 B 208/18 -, juris Rn. 7 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 05.04.2013 - 1 A 346/11

    Eingliederungshilfe, Dyskalkulie, Teilhabebeeinträchtigung

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.09.2020 - 3 A 975/19
    Bei dem Begriff der Teilhabebeeinträchtigung handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, welcher der uneingeschränkten gerichtlichen Überprüfung unterliegt (SächsOVG, Beschl. v. 5. April 2013 - 1 A 346/11 -, juris Rn. 5).
  • VG München, 07.07.2021 - M 18 K 18.2218

    Hilfe für junge Volljährige, Privatschule mit Internat, Kostenübernahme für …

    Der dem Jugendamt zuzubilligen Bearbeitungszeitraum steht dabei auch in Abhängigkeit vom Verhalten der Beteiligten (…vgl. BVerwG, B.v. 14.7.2021 - 5 B 23/20 - juris Rn. 6; OVG NW;… B.v. 9.10.2020 - 12 A 195/18 - juris Rn. 26; OVG Sachsen, U.v. 23.9.2020 - 3 A 975/19 - juris Rn. 30;… OVG NW, U.v. 25.4.12 - 12 A 659/11 - juris Rn. 54).
  • OVG Sachsen, 12.09.2024 - 3 A 271/22

    Geeignetheit einer angebotenen Familienhilfe; Beurteilungsspielraum; Anspruch auf …

    Rn. 177 I. Wird die Erstattung von Aufwendungen für selbstbeschaffte Leistungen nach § 36a Abs. 3 SGB VIII begehrt, ist der Senat bislang, wie wohl auch das Bundesverwaltungsgericht (…vgl. Urt. v. 18. Oktober 2012 - 5 C 15/11 -, juris Rn. 12;… Urt. v. 1. März 2012 - 5 C 12/11 -, juris Rn. 23), von einer Statthaftigkeit der von der Klägerin erhobenen Verpflichtungsklage - hier aus Gründen der Rechtsklarheit zulässig mit einer Anfechtungsklage kombiniert (…vgl. VGH BW, Urt. v. 8. Dezember 2016 - 12 S 1782/15 -, juris Rn. 32) - ausgegangen (SächsOVG, Urt. v. 23. September 2020 - 3 A 975/19 -, juris Rn. 28;… ebenso: Stähr, in: Hauck/Noftz, SGB VIII, 4. Ergänzungslieferung 2024, § 36a SGB VIII, Rn. 54;… Winkler, a. a. O. § 36a SGB VIII, Rn. 24;… VG München, Urt. v. 13. Juni 2018 - M 18 K 17.5260 -, juris Rn. 23;… a. A. und eine Leistungsklage befürwortend: SächsOVG, Urt. v.14. März 2017 - 4 A 280/16 -, juris Rn. 29;… OVG NRW, Urt. v. 2. Juni 2022 - 12 A 3520/19 -, juris Rn. 59;… VGH BW a. a. O.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2021 - 12 A 3275/19

    Übernahme der Kosten der Beschulung eines Schülers an einer Privatschule vom …

    Rn. 24 Vgl. auch Sächs. OVG, Urteil vom 23. September 2020 - 3 A 975/19 -, juris Rn. 34 f.
  • OVG Niedersachsen, 08.05.2023 - 14 PA 40/23

    Eingliederungshilfe; Web-Beschulung; Web-Individualschule; Eingliederungshilfe …

    Zumindest bezogen auf das noch laufende Schuljahr liegt es nicht völlig fern, dass dem Kläger der Besuch einer öffentlichen Schule aus objektiven Gründen derzeit unmöglich ist und die begehrte Hilfe momentan die einzig mögliche Form der Bedarfsdeckung darstellt (…vgl. zum Ganzen BVerwG, Beschl. v. 17.2.2015 - 5 B 61.14 -, juris Rn. 4;… zum Verhältnis der Sozialhilfe- und Schulbehörde vgl. BVerwG, Urt. v. 28.4.2005 - 5 C 20/04 -, juris Rn. 11 …sowie Urt. v. 16.1.1986 - 5 C 36/84 -, juris Rn. 16;… OVG NRW, Beschl. v. 17.12.2021 - 12 A 3275/19 -, juris Rn. 20 ff.; SächsOVG, Urt. v. 23.9.2020 - 3 A 975/19 -, juris Rn. 34 f. …sowie Beschl. v. 25.1.2019 - 3 B 208/18 -, juris Rn. 7 m.w.N.;… VG Würzburg, Beschl. v. 16.8.2021 - W 3 E 21.985 -, juris Rn. 72 ff.;… zum Verhältnis der Jugendhilfe und der Schulbehörde vgl. BVerwG, Urt. v. 18.10.2012 - 5 C 21/11 -, juris Rn. 39 m.w.N.;… VG Trier, Urt. v. 24.5.2007 - 6 K 757/06 -, juris Rn. 23;… NdsOVG, Beschl. v. 26.11.2021 - 10 ME 168/21 -, juris Rn. 8;… vgl. ferner BayVGH, Beschl. v. 18.2.2013 - 12 CE 12.2104 -, juris Rn. 51).
  • BVerwG, 30.07.2021 - 5 B 24.20

    Divergenzrüge hinsichtlich der Rechtsfrage ob die Träger der Jugendhilfe ohne …

    Gegenteiliges ergibt sich insbesondere nicht aus der Bezugnahme des Oberverwaltungsgerichts auf seine Ausführungen im Verfahren 3 A 975/19, in dem über den Anspruch des Klägers auf Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten für die Inanspruchnahme der Webschule im Schuljahr 2018/2019 zu entscheiden war.
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