Rechtsprechung
| OVG Hamburg, 27.04.2015 - 3 AS 14/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Art 101 Abs 1 S 2 GG, § 24 Abs 1 Nr 2 VwGO, § 33 Abs 1 VwGO
Entpflichtung eines ehrenamtlichen Richters wegen gröblicher Verletzung seiner Amtspflicht - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entpflichtung eines ehrenamtlichen Richters von seinem Amt wegen gröblicher Verletzung seiner Amtspflicht; Fernbleiben von mündlichen Verhandlungen ohne ausreichende Entschuldigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der terminsäumige ehrenamtliche Richter
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Entpflichtung eines ehrenamtlichen Richters von seinem Amt wegen gröblicher Verletzung seiner Amtspflicht; Fernbleiben von mündlichen Verhandlungen ohne ausreichende Entschuldigung
Verfahrensgang
- VG Hamburg - 1220/3.6
- OVG Hamburg, 27.04.2015 - 3 AS 14/15
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2015, 639
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 11.06.1986 - 16 E 14/86
Auszug aus OVG Hamburg, 27.04.2015 - 3 AS 14/15
Erst wenn ihm auf diese Weise einmal vergeblich die Bedeutung seiner Amtspflichten, insbesondere die Pflicht zur Teilnahme an einer Sitzung, um den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG) zu wahren, vor Augen geführt worden ist (vgl. OVG Münster, Beschl. v.11.6.1986, NVwZ 1987, 233), ist auch die subjektive Komponente des Begriffes "gröblich verletzt" erfüllt.
- VGH Baden-Württemberg, 27.07.2023 - 1 S 886/23
Entbindung eines ehrenamtlichen Richters
Liegt eine gröbliche Amtspflichtverletzung vor, bedarf es vor einer Entbindung keiner Festsetzung eines Ordnungsgeldes nach § 33 Abs. 1 Satz 1 VwGO, wenn ernstlich nicht zu erwarten ist, dass dies den ehrenamtlichen Richter zu einem amtspflichtgemäßen Verhalten anhalten würde (…OVG LSA, Beschl. v. 10.10.2011, a.a.O. Rn. 8 m.w.N.; OVG Bln., Beschl. v. 31.08.1978 - II L 13/78 - NJW 1979, 1175; a.A. HambOVG, Beschl. v. 27.04.2015 - 3 AS 14/15 - juris Rn. 3;… OVG Bln., Beschl. v. 14.11.1978 - IV E 11.78 - juris Rn. 5).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| SG Lübeck, 20.03.2020 - L 3 AS 14/15 |
Verfahrensgang
- SG Lübeck, 20.03.2020 - L 3 AS 14/15
- SG Lübeck, 20.03.2020 - S 17 SF 3/18
- LSG Schleswig-Holstein, 15.02.2023 - L 5 SF 164/20
Wird zitiert von ...
- LSG Schleswig-Holstein, 15.02.2023 - L 5 SF 164/20
Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - beigeordneter …
Rn. 11 den Beschluss des Sozialgerichts Lübeck vom 20. März 2020 zu ändern und seine Vergütung für das Berufungsverfahren zum Az. L 3 AS 14/15 auf 1.547,00 EUR festzusetzen.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".