Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 08.08.2016 - 3 B 161/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 01.06.2016 - 6 L 292/16
- OVG Sachsen, 08.08.2016 - 3 B 161/16
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen, 04.04.2016 - 3 B 63/16
Fahreignung; Cannabis; Wiedererlangung
Auszug aus OVG Sachsen, 08.08.2016 - 3 B 161/16
Rn. 9 Soweit der Antragsteller mit der Vorlage des Befundberichts - wie sich auch aus seinem Beschwerdevorbringen ergibt - in Bezug auf den nunmehr eingeräumten wenigstens gelegentlichen Konsum von Cannabis vorträgt, er habe "sein Konsumverhalten nachhaltig und dauerhaft geändert", werde "künftig Drogenabstinent" leben und habe daher seine Fahreignung wiedererlangt, verkennt er, dass es zur Wiedererlangung der Fahreignung des Nachweises eines stabilen Verhaltens- und Einstellungswandels bedarf, der gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2 FeV durch Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens bewirkt wird (SächsOVG, Beschl. v. 4. April 2016 - 3 B 63/16 -, juris Rn. 6 m. w. N.). - OVG Sachsen, 06.12.2013 - 3 B 442/13
Rechtzeitige Vorlage eines ärztlichen Gutachtens
Auszug aus OVG Sachsen, 08.08.2016 - 3 B 161/16
Rn. 8 Zwar kann die Annahme fehlender Eignung gemäß § 11 Abs. 8 FeV dadurch ausgeräumt werden, dass noch bis zum Zeitpunkt des Ergehens des Widerspruchsbescheids die Eignungszweifel durch Vorlage eines positiven Gutachtens ausgeräumt werden (SächsOVG, Beschl. v. 6. Dezember 2013 - 3 B 442/13 -, juris Rn. 7 m. w. N.).
- OVG Berlin-Brandenburg, 09.12.2021 - 2 B 6.20
Heilung des Zugangs eines Bundesamtsbescheides
Ebenso wenig kommt es darauf an, ob - wie hier (vgl. § 31 Abs. 1 Satz 3 AsylG) - die Zustellung des Verwaltungsakts vorgeschrieben ist (a.A. OVG Sachsen, Beschluss vom 8. August 2016 - 3 B 161/16 -, juris Rn. 5; BFH…, Beschluss vom 7. November 2008 - X B 55/08 -, juris Rn. 10;… Urteil vom 6. Juni 2000 - VII R 55/99 -, juris Rn. 26; offen: OVG Bremen…, Urteil vom 24. Februar 2020 - 2 B 304/19 -, juris Rn. 4). - VG Cottbus, 09.12.2022 - 6 K 939/17 Ebenso wenig kommt es darauf an, ob - wie hier (vgl. § 31 Abs. 1 Satz 3 AsylG) - die Zustellung des Verwaltungsakts vorgeschrieben ist (a.A. OVG Sachsen, Beschluss vom 8. August 2016 - 3 B 161/16 -, juris Rn. 5; BFH…, Beschluss vom 7. November 2008 - X B 55/08 -, juris Rn. 10;… Urteil vom 6. Juni 2000 - VII R 55/99 -, juris Rn. 26; offen: OVG Bremen…, Urteil vom 24. Februar 2020 - 2 B 304/19 -, juris Rn. 4).
- OVG Sachsen, 29.09.2016 - 3 A 222/16
Fahrerlaubnis, Neuerteilung, medizinisch-psychologisches Gutachten, Weigerung, …
Dies entspricht § 11 Abs. 8 FeV, wonach aus der Weigerung zur Vorlage eines Gutachtens der Schluss auf die Nichteignung des Betroffenen gezogen werden darf (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 8. August 2016 - 3 B 161/16 -, juris Rn. 8 m. w. N.).
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Rechtsprechung
| VG Schleswig, 26.08.2016 - 3 B 161/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung - Entziehung der Fahrerlaubnis
- ra.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
dejure.org
Übersicht VG Schleswig
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