Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Beamtenrecht;Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Vergabe eines höherwertigen Dienstpostens;Funktionsstelle einer Fachbetreuung an einer städtischen Berufsschule BesGr. A 15;Gleichwertigkeit von periodischen Beurteilungen und Leistungsberichten im ...

• Judicialis

  VwGO § 123; ; BayBG i.d.F. bis 31.3.2009 Art. 12 Abs. 2; ; LbV i.d.F. bis 31.3.2009 § 2; ; LbV i.d.F. bis 31.3.2009 § 3; ; LbV i.d.F. bis 31.3.2009 § 10 Abs. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beförderungen: Beamtenrecht; Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Vergabe eines höherwertigen Dienstpostens; Funktionsstelle einer Fachbetreuung an einer städtischen Berufsschule BesGr. A 15; Gleichwertigkeit von periodischen Beurteilungen und Leistungsberichten im ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wahrung der Grundsätze der Bestenauslese bei einer die Prognose rechtfertigenden Weise für die Vergabe eines höherwertigen Dienstpostens; Feststellungen der Eignung, Befähigung und fachlichen Leistungen durch dienstliche Beurteilungen bei der Auswahl für die Besetzung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (5)

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• BVerwG, 27.02.2003 - 2 C 16.02

  Aufstieg; Beförderung; Beurteilung; Binnendifferenzierung; Dienstalter; …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.06.2009 - 3 CE 09.493

  Ist unter mehreren Bewerbern eine Auswahl für die Besetzung eines Beförderungsdienstpostens zu treffen, so sind Feststellungen über Eignung, Befähigung und fachliche Leistung in erster Linie auf dienstliche Beurteilungen zu stützen (vgl. z.B. BVerwG Urteil vom 19.12.2002, Az. 2 C 31/01, BayVBl 2003, 533; Urteil vom 27.2.2003, Az. 2 C 16.02, BayVBl 2003, 693).
• VerfGH Bayern, 04.07.2005 - 85-VI-02

  Prüfungsspielraum eines Verfassungsgerichtshofs bei der Überprüfung der …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.06.2009 - 3 CE 09.493

  Dabei ist ein Leistungsbericht im Rahmen eines Stellenbesetzungsverfahrens grundsätzlich einer periodischen Beurteilung als gleichwertig anzusehen (BayVerfGH, Entscheidung vom 4.7.2005 Az. Vf 85-VI-02, BayVBl 2005, 657; ständige Rechtssprechung des Senats, vgl. etwa BayVGH, Beschlüsse vom 13.5.2009, Az. 3 CE 09.413 - Juris , - und vom 27.9.2007, Az. 3 CE 07.1884, RiA 2008, 131, m.w.N.).
• VGH Bayern, 27.09.2007 - 3 CE 07.1884

  Beamtenrecht; Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Vergabe eines höherwertigen …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.06.2009 - 3 CE 09.493

  Dabei ist ein Leistungsbericht im Rahmen eines Stellenbesetzungsverfahrens grundsätzlich einer periodischen Beurteilung als gleichwertig anzusehen (BayVerfGH, Entscheidung vom 4.7.2005 Az. Vf 85-VI-02, BayVBl 2005, 657; ständige Rechtssprechung des Senats, vgl. etwa BayVGH, Beschlüsse vom 13.5.2009, Az. 3 CE 09.413 - Juris , - und vom 27.9.2007, Az. 3 CE 07.1884, RiA 2008, 131, m.w.N.).
• VGH Bayern, 13.05.2009 - 3 CE 09.413

  Beamtenrecht

  Auszug aus VGH Bayern, 26.06.2009 - 3 CE 09.493

  Dabei ist ein Leistungsbericht im Rahmen eines Stellenbesetzungsverfahrens grundsätzlich einer periodischen Beurteilung als gleichwertig anzusehen (BayVerfGH, Entscheidung vom 4.7.2005 Az. Vf 85-VI-02, BayVBl 2005, 657; ständige Rechtssprechung des Senats, vgl. etwa BayVGH, Beschlüsse vom 13.5.2009, Az. 3 CE 09.413 - Juris , - und vom 27.9.2007, Az. 3 CE 07.1884, RiA 2008, 131, m.w.N.).
• VGH Bayern, 17.07.2013 - 3 BV 09.616

  Beamtenrecht Erledigung der Hauptsache

  Auszug aus VGH Bayern, 26.06.2009 - 3 CE 09.493

  Das Verwaltungsgericht hat diese Klage (die unter dem Aktenzeichen M 5 K 08.3814 geführt wurde) mit Urteil vom 27. Januar 2009 mangels eines Rechtsschutzbedürfnisses als unzulässig abgewiesen; die vom Verwaltungsgericht zugelassene und dort am 6. März 2009 eingelegte Berufung wird beim Verwaltungsgerichtshof unter dem Aktenzeichen 3 BV 09.616 geführt.

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• VG Ansbach, 23.11.2020 - AN 1 E 20.01504

  Auswahlverfahren bei der Besetzung der Stelle eines Museumsleiters

  Rn. 159 Es kann vorliegend dahinstehen, ob dieses Vorgehen mit den Vorgaben des Art. 33 Abs. 2 GG in Einklang steht oder ob es sich um eine unzulässige nachträgliche Veränderung (Verschärfung) des in der Ausschreibung verbindlich festgelegten Anforderungsprofils handelt (vgl. BayVGH, B.v. 26.6.2009 - 3 CE 09.493 - juris Rn. 50;… BVerwG, U.v. 3.3.2011 - 5 C 16.10 - juris Rn. 23).
• VG Ansbach, 22.09.2011 - AN 1 E 11.01411

  Pattsituation nach Vergleich der Gesamturteile der aktuellen und der …

  Es steht vielmehr im Ermessen des Dienstherrn, ob er auf Einzelmerkmale abstellt, soweit sie für die ausgeschriebene Stelle von Bedeutung sind (vgl. BVerwG…, Urteil vom 4.11.2010, a.a.O.; BayVGH, Beschlüsse vom 23.10.2009 - 3 CE 09.2011 und vom 26.6.2009 - 3 CE 09.493).
• VGH Bayern, 23.10.2009 - 3 CE 09.2011

  BeamtenrechtVorläufiger Rechtsschutz gegen die Vergabe eines höherwertigen …

  Bei einem Vergleich von Beurteilungen im gleichen Statusamt ist es nicht zwingend erforderlich, die Beurteilung in ihrer Gesamtheit in den Blick zu nehmen, vielmehr steht es im Ermessen des Dienstherrn, ob er auf Einzelmerkmale abstellt, soweit sie für die ausgeschriebene Stelle von Bedeutung sind (vergl. BayVGH v. 26.6.2009 3 CE 09.493).
• VG München, 13.07.2016 - M 5 K 14.4385

  Gerichtlich eingeschränkte Überprüfbarkeit einer Beurteilung eines Beamten: …

  Hinzu kommt, dass der Beurteiler den Maßstab setzt, der etwa auch in unterschiedlichen Beurteilungszeiträumen unterschiedlich festgelegt werden kann (VG München, U. v. 6.10.2009 - M 5 K 08.2639; BayVGH, B. v. 26.6.2009 - 3 CE 09.493 - juris Rn. 34 ff.).