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Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2024 - 3 LA 68/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,8524
OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2024 - 3 LA 68/21 (https://dejure.org/2024,8524)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08.04.2024 - 3 LA 68/21 (https://dejure.org/2024,8524)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08. April 2024 - 3 LA 68/21 (https://dejure.org/2024,8524)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 29 Abs 1 Nr 5 AsylVfG 1992, § 71a Abs 1 AsylVfG 1992, § 78 Abs 3 Nr 1 AsylVfG 1992
    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung, ob im Sinne von § 71a Abs. 1 AsylG ein Asylverfahren in einem sicheren Drittstaat erfolglos abgeschlossen ist, ist die Asylantragstellung in Deutschland (keine Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylG § 71a Abs. 1
    Vorliegen eines Zweitantrages auf Gewährung von Asyl

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (14)

  • VG Oldenburg, 01.03.2021 - 15 B 1052/21

    Vorliegen eines Zweitantrages im Sinne von § 71a AsylG

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2024 - 3 LA 68/21
    Auch das Verwaltungsgericht Hannover geht davon aus, dass für den Zeitpunkt der Asylantragstellung in Deutschland zunächst der Wortlaut des § 71a Abs. 1 AsylG spreche, der den Zweitantrag augenscheinlich dahingehend legaldefiniere, dass der Ausländer nach einem erfolglosen Abschluss eines Asylverfahrens in einem sicheren Drittstaat im Bundesgebiet einen Asylantrag stellt (VG Hannover…, Beschluss vom 07.02.2019 - 3 B 217/19 -, juris, Rn. 30; ähnlich VG Oldenburg, Beschluss vom 01.03.2021 - 15 B 1052/21 -, juris, Rn. 9;… a. A. Hailbronner, in: ders., Ausländerrecht, Stand Dezember 2022, AsylG § 71a Rn. 19: 'mangels eines eindeutigen Wortlauts' ).

    Rn. 14 Auch ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts der Sinn und Zweck von § 71a AsylG darauf beschränkt, den Zweitantrag dem Folgeantrag und damit die asylrechtliche Entscheidung des Drittstaats einer asylrechtlichen Entscheidung der Bundesrepublik Deutschland gleichzustellen (BVerwG…, Urteil vom 14.12.2016 - 1 C 4.16 -, juris, Rn. 30; s. a. VG Oldenburg, Beschluss vom 01.03.2021 - 15 B 1052/21 -, juris, Rn. 10).

    Rn. 16 Ein abweichender Wille des Gesetzgebers ergibt sich auch nicht aus der Vorrangigkeit einer Unzulässigkeitsentscheidung nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 AsylG vor einer Unzulässigkeitsentscheidung nach § 29 Abs. 1 Nr. 5 AsylG (so aber OVG Bremen…, Urteil vom 03.11.2020 - 1 LB 28/20 -, juris, Rn. 35; VG Schleswig…, Beschluss vom 27.11.2017 - 1 B 190/17 -, juris, Rn. 35 ff.; VG Oldenburg, Beschluss vom 10.03.2021 - 15 B 1052/21 -, juris, Rn. 12).

    Rn. 20 Schließlich rechtfertigt auch das geltend gemachte Missbrauchspotenzial bei einem Abstellen auf den Zeitpunkt des Asylantrags in der Bundesrepublik Deutschland kein anderes Ergebnis (so aber VG Oldenburg, Beschluss vom 01.03.2021 - 15 B 1052/21 -, juris, Rn. 11).

  • BVerwG, 14.12.2016 - 1 C 4.16

    Keine Prüfungseinschränkung bei Asylanträgen im Fall nicht abgeschlossener …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2024 - 3 LA 68/21
    Danach ist bei der Beurteilung der Frage, ob ein in einem anderen Mitgliedstaat durchgeführtes Asylverfahren erfolglos abgeschlossen ist, auf den Zeitpunkt des Asylantrags in Deutschland abzustellen und nicht auf (irgend)einen späteren Zeitpunkt (offengelassen von BVerwG, Urteil vom 14.12.2016 - 1 C 4.16 -, juris, Rn. 40;… zusammenfassend zum Streitstand Dickten, in: BeckOK Ausländerrecht, Stand Oktober 2022, AsylG § 71a Rn. 4).

    Auch das Bundesverwaltungsgericht ist im Übrigen der Auffassung, dass § 71a Abs. 1 AsylG an einen abgeschlossenen, im Ausland geschehenen Vorgang anknüpft (vgl. BVerwG, Urteil vom 14.12.2016 - 1 C 4.16 -, juris, Rn. 33).

    Rn. 14 Auch ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts der Sinn und Zweck von § 71a AsylG darauf beschränkt, den Zweitantrag dem Folgeantrag und damit die asylrechtliche Entscheidung des Drittstaats einer asylrechtlichen Entscheidung der Bundesrepublik Deutschland gleichzustellen (BVerwG, Urteil vom 14.12.2016 - 1 C 4.16 -, juris, Rn. 30; s. a. VG Oldenburg…, Beschluss vom 01.03.2021 - 15 B 1052/21 -, juris, Rn. 10).

    Rn. 21 Weil § 71a AsylG auf den vorliegenden Fall somit nicht anwendbar ist, ist die Frage, ob europarechtliche Vorgaben einer derartigen Regelung entgegenstehen (offengelassen von BVerwG, Urteil vom 14.12.2016 - 1 C 4.16 -, juris, Rn. 26), nicht entscheidungserheblich.

  • OVG Bremen, 03.11.2020 - 1 LB 28/20

    Zu den Voraussetzungen für das Vorliegen eines unzulässigen Zweitantrags i.S.d. § …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2024 - 3 LA 68/21
    So ist das Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen der Auffassung, dass für den Zeitpunkt der Asylantragstellung in Deutschland der Wortlaut des § 71a Abs. 1 AsylG spreche (vgl. OVG Bremen, Urteil vom 03.11.2020 - 1 LB 28/20 -, juris, Rn. 33).

    12/4450, S. 15 - wird jedoch nicht der Zweck von § 71a AsylG erläutert, sondern der Zweck der Regelungen des Schengener Übereinkommens vom 19. Juni 1990 (…vgl. BT-Drs. 12/4450, S. 14 f., und die inhaltsgleiche Passage in der Begründung des Vertragsgesetzes zu dem Übereinkommen in BT-Drs. 12/2453, S. 8; ähnlich OVG Bremen, Urteil vom 03.11.2020 - 1 LB 28/20 -, juris, Rn. 36).

    Rn. 16 Ein abweichender Wille des Gesetzgebers ergibt sich auch nicht aus der Vorrangigkeit einer Unzulässigkeitsentscheidung nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 AsylG vor einer Unzulässigkeitsentscheidung nach § 29 Abs. 1 Nr. 5 AsylG (so aber OVG Bremen, Urteil vom 03.11.2020 - 1 LB 28/20 -, juris, Rn. 35; VG Schleswig…, Beschluss vom 27.11.2017 - 1 B 190/17 -, juris, Rn. 35 ff.; VG Oldenburg…, Beschluss vom 10.03.2021 - 15 B 1052/21 -, juris, Rn. 12).

  • VG Freiburg, 07.10.2021 - A 4 K 937/21

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines unzulässigen Zweitantrags; maßgeblicher …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2024 - 3 LA 68/21
    Dementsprechend geben die nachfolgenden Satzteile für die Beantwortung der Frage, was ein Zweitantrag ist, nichts her (von einem eindeutigen Wortlaut in diesem Sinne gehen etwa aus VG Berlin…, Beschluss vom 10.09.2021 - 33 L 204/21 A -, juris, Rn. 7; VG Freiburg, Urteil vom 07.10.2021 - A 4 K 937/21 -, juris, Rn. 27;… VG Frankfurt , Urteil vom 24.11.2021 - 10 K 95/21.A -, juris, Rn. 30; VG Hamburg…, Urteil vom 25.02.2022 - 8 A 1051/21 -, juris, Rn. 24).

    Es ist Sache des Gesetzgebers, etwaige Regelungsdefizite zu beseitigen (so auch VG Freiburg, Urteil vom 07.10.2021 - A 4 K 937/21 -, juris, Rn. 29).

  • VG Hamburg, 25.02.2022 - 8 A 1051/21

    Zur Frage des maßgeblichen Zeitpunkts für den erfolglosen Abschluss eines …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2024 - 3 LA 68/21
    Dementsprechend geben die nachfolgenden Satzteile für die Beantwortung der Frage, was ein Zweitantrag ist, nichts her (von einem eindeutigen Wortlaut in diesem Sinne gehen etwa aus VG Berlin…, Beschluss vom 10.09.2021 - 33 L 204/21 A -, juris, Rn. 7; VG Freiburg…, Urteil vom 07.10.2021 - A 4 K 937/21 -, juris, Rn. 27;… VG Frankfurt , Urteil vom 24.11.2021 - 10 K 95/21.A -, juris, Rn. 30; VG Hamburg, Urteil vom 25.02.2022 - 8 A 1051/21 -, juris, Rn. 24).

    Auch beim Folgeantrag geht der Gesetzgeber aber seit jeher davon aus, dass ein solcher (nur) dann vorliegt, wenn der Ausländer nach Rücknahme oder unanfechtbarer Ablehnung eines früheren Asylantrags erneut einen Asylantrag stellt (…vgl. schon BT-Drs. 9/1630, S. 7, 19; s. a. VG Hamburg, Urteil vom 25.02.2022 - 8 A 1051/21 -, juris, Rn. 27 m. w. N.;… Marx, AsylG, 11. Aufl. 2022, § 71 Rn. 10).

  • BVerfG, 30.03.2022 - 2 BvR 2069/21

    Verfassungsbeschwerden gegen Auslieferungen nach Schweden und in die Türkei …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2024 - 3 LA 68/21
    Der Senat ist deshalb nicht verpflichtet, diese Frage dem Gerichtshof der Europäischen Union im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens vorzulegen (vgl. nur BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 30.03.2022 - 2 BvR 2069/21 -, juris, Rn. 37, 40 m. w. N.), sodass eine Zulassung der Berufung wegen Grundsatzbedeutsamkeit auch unter diesem Gesichtspunkt nicht in Betracht kommt (vgl. zu den Voraussetzungen: Beschluss des Senats vom 08.12.2020 - 1 LA 192/20 - S. 4 Beschl.-Abdr., n. v.).".
  • VG Schleswig, 27.11.2017 - 1 B 190/17

    Einstweiliger Rechtsschutz im Asylrecht

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2024 - 3 LA 68/21
    Rn. 16 Ein abweichender Wille des Gesetzgebers ergibt sich auch nicht aus der Vorrangigkeit einer Unzulässigkeitsentscheidung nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 AsylG vor einer Unzulässigkeitsentscheidung nach § 29 Abs. 1 Nr. 5 AsylG (so aber OVG Bremen…, Urteil vom 03.11.2020 - 1 LB 28/20 -, juris, Rn. 35; VG Schleswig, Beschluss vom 27.11.2017 - 1 B 190/17 -, juris, Rn. 35 ff.; VG Oldenburg…, Beschluss vom 10.03.2021 - 15 B 1052/21 -, juris, Rn. 12).
  • BVerwG, 24.06.2021 - 5 C 7.20

    Örtliche Zuständigkeit des Trägers der Jugendhilfe für eine der Leistung nach § …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2024 - 3 LA 68/21
    Sie ist zu bejahen, wenn festzustellen ist, dass der Wortlaut der Vorschrift nicht alle Fälle erfasst, die nach dem Sinn und Zweck der Regelung erfasst sein sollten (vgl. BVerwG, Urteil vom 24.06.2021 - 5 C 7.20 -, juris, Rn. 14 m. w. N.; s. a. Schl.-Holst. OVG…, Urteil vom 26.06.2014 - 4 LB 22/13 -, juris, Rn. 31 ).
  • OVG Schleswig-Holstein, 26.06.2014 - 4 LB 22/13

    Feststellung des Verlusts der Freizügigkeit

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2024 - 3 LA 68/21
    Sie ist zu bejahen, wenn festzustellen ist, dass der Wortlaut der Vorschrift nicht alle Fälle erfasst, die nach dem Sinn und Zweck der Regelung erfasst sein sollten (vgl. BVerwG…, Urteil vom 24.06.2021 - 5 C 7.20 -, juris, Rn. 14 m. w. N.; s. a. Schl.-Holst. OVG, Urteil vom 26.06.2014 - 4 LB 22/13 -, juris, Rn. 31 ).
  • OVG Schleswig-Holstein, 30.01.2023 - 1 LA 85/22

    Aufhebung einer Unzulässigkeitsentscheidung mangels Vorliegen eines Zweitantrags; …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2024 - 3 LA 68/21
    Rn. 8 Der 1. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hat zu dieser Rechtsfrage in einem Beschluss vom 30. Januar 2023 - 1 LA 85/22 - (…juris Rn. 7 ff.), dem ein gleich gelagerter Fall zugrunde lag, Folgendes entschieden:.
  • VG Hannover, 07.02.2019 - 3 B 217/19

    Erfolglos abgeschlossen; erfolgloser Abschluss; Zeitpunkt; Zeitpunkt der …

  • VG Berlin, 10.09.2021 - 33 L 204.21

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Frage, ob ein Zweitantrag vorliegt, ist die …

  • OVG Schleswig-Holstein, 29.11.2023 - 3 LA 210/19

    Zulassung der Berufung in einem asylrechtlichen Verfahren

  • VG Frankfurt/Oder, 24.11.2021 - 10 K 95/21

    AsylrechtZweitantrag

  • VG Gelsenkirchen, 15.01.2026 - 15a K 112/24

    Zweitantrag, Anwendungsvorrang

    Rn. 38 Vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 28. September 2023 - 4 LB 102/20 -, juris Rn. 43; OVG Schleswig-Holstein, Beschlüsse vom 8. April 2024 - 3 LA 68/21 -, juris Rn. 9, und vom 14. Oktober 2025 - 6 LB 20/24 -, juris Rn. 33; Bergmann/Dienelt/Bergmann/Keller, 15. Aufl. 2025, AsylG § 71a Rn. 3; a.A. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Juni 2025 - 13 A 11428/21.OVG -, Rn. 28.
  • VG Köln, 18.07.2024 - 22 L 1313/24
    Rn. 25 Vgl. OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 30. Januar 2023 - 1 LA 85.22 -, juris, Rn. 7 m. w. N. aus der Rechtsprechung; erneut bestätigt durch Beschluss vom 8. April 2024 - 3 LA 68/21 -, juris; ausdrücklich offenlassend BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2016 - 1 C 4.16 -, juris, Rn. 40; vgl. auch VG Frankfurt (Oder), Beschluss vom 1. März 2021 - 10 L 31/21.A -, juris, Rn. 18; VG Berlin, Beschluss vom 10. September 2021 - 33 L 204/21.A -, juris, Rn. 7; VG Regensburg, Urteil vom 8. August 2018 - RN 12 K 18.31824 -, juris, Rn. 21.
  • VG Köln, 11.12.2024 - 22 L 2285/24
    Rn. 24 Vgl. OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 30. Januar 2023 - 1 LA 85.22 -, juris, Rn. 7 m. w. N. aus der Rechtsprechung; erneut bestätigt durch Beschluss vom 8. April 2024 - 3 LA 68/21 -, juris; so auch Generalanwalt beim EuGH, Schlussantrag vom 27. Juni 2024 - C-123/23 - BeckRS 2024, 14701, Rn. 54; ausdrücklich offenlassend BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2016 - 1 C 4.16 -, juris, Rn. 40; vgl. auch VG Frankfurt (Oder), Beschluss vom 1. März 2021 - 10 L 31/21.A -, juris, Rn. 18; VG Berlin, Beschluss vom 10. September 2021 - 33 L 204/21.A -, juris, Rn. 7; VG Regensburg, Urteil vom 8. August 2018 - RN 12 K 18.31824 -, juris, Rn. 21.
  • VG Köln, 27.06.2024 - 8 K 735/19
    Rn. 27 Vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 8. März 2024 - 3 LA 68/21 -, juris, Rn. 5 ff., m. w. N. sowie OVG Lüneburg, Beschluss vom 28. September 2023 - 4 LB 102/20 -, juris, Rn. 42 ff., m. w. N., unter Zulassung der Revision.
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