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Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 22.03.2007

Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 26.02.2007 - 3 N 187/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,16319
OVG Sachsen-Anhalt, 26.02.2007 - 3 N 187/06 (https://dejure.org/2007,16319)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26.02.2007 - 3 N 187/06 (https://dejure.org/2007,16319)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26. Februar 2007 - 3 N 187/06 (https://dejure.org/2007,16319)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin Wintersemester 2006/2007

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin Wintersemester 2006/2007

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Aufnahmekapazität von Studenten an einer Universität; Ermittlung der Lehrnachfrage in einem Studiengang; Inhaltliche Gestaltung eines Studienangebots; Reduzierung des Curricularanteiles; Abhängigkeit der medizinischen Fachbereiche von der Approbationsordnung für Ärzte; ...

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Wird zitiert von ... (30)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 17.12.1982 - 7 C 99.81

    Regellehrverpflichtung - Habilitierte wissenschaftliche Assistenten - …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 26.02.2007 - 3 N 187/06
    Es entspricht nämlich der Tendenz der Bestimmungen des § 5 Abs. 2 und Abs. 3 KapVO, im Interesse einer gebotenen Aktualisierung tatsächliche Änderungen in der Datenbasis der Berechnung auch dann noch berücksichtigungsfähig zu machen, wenn sie sich als wesentlich auswirken, mögen sie auch erst nach dem im Ermessen der Hochschule liegenden Stichtag, aber noch vor dem Beginn des Berechnungszeitraumes eingetreten sein (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.12.1982 - 7 C 99/81 u. a. -, DVBl. 1983, 842; OVG Lüneburg, Beschl. v. 21.04.2006 - 2 NB 348/05 - Beschl. d. Senates vom 31.08.2006 - 3 N 3/06 u. a.).
  • OVG Niedersachsen, 21.04.2006 - 2 NB 348/05

    Erheblichkeit der Bekanntgabe einer eingetretenen wesentlichen Änderung von Daten …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 26.02.2007 - 3 N 187/06
    Es entspricht nämlich der Tendenz der Bestimmungen des § 5 Abs. 2 und Abs. 3 KapVO, im Interesse einer gebotenen Aktualisierung tatsächliche Änderungen in der Datenbasis der Berechnung auch dann noch berücksichtigungsfähig zu machen, wenn sie sich als wesentlich auswirken, mögen sie auch erst nach dem im Ermessen der Hochschule liegenden Stichtag, aber noch vor dem Beginn des Berechnungszeitraumes eingetreten sein (…vgl. BVerwG, Urt. v. 17.12.1982 - 7 C 99/81 u. a. -, DVBl. 1983, 842; OVG Lüneburg, Beschl. v. 21.04.2006 - 2 NB 348/05 - Beschl. d. Senates vom 31.08.2006 - 3 N 3/06 u. a.).
  • OVG Niedersachsen, 30.11.2004 - 2 NB 430/03

    Antrag auf vorläufige unbeschränkte Zulassung zum Studium der Humanmedizin; …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 26.02.2007 - 3 N 187/06
    Es verstößt insbesondere weder gegen die ÄAppO und noch gegen das Kapazitätserschöpfungsgebot, wenn die so genannten "neuen Seminare" bei der Antragsgegnerin ausschließlich von der Lehreinheit der Vorklinik durchgeführt und dementsprechend kapazitätsmindernd dem Eigenanteil zugerechnet werden (vgl. auch OVG Lüneburg, Beschl. v. 30.11.2004 - 2 NB 430/03 -, NVwZ-RR 2005, 409; OVG LSA, Beschl. v. 03.05.2004 - 2 N 548/03 -).
  • OVG Hamburg, 22.12.2004 - 3 Nc 59/04

    Zulassung zum Studium

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 26.02.2007 - 3 N 187/06
    Sie äußert sich nicht zu der Frage, welche Lehreinheit für welche Lehrveranstaltung zuständig ist (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 22.12.2004 - 3 Nc 59/04 -).
  • VG Halle, 19.02.2010 - 3 B 205/09

    Vergabe von Studienplätzen im Studiengang Humanmedizin, Wintersemester 2009/2010, …

    Nach der hier zugrunde gelegten ständigen Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Sachsen-Anhalt sind diese Seminare - entgegen der Auffassung einiger Antragsteller - nicht zwingend zumindest teilweise von Lehrpersonen der klinischen Lehreinheiten durchzuführen, so dass sie - kapazitätsmindernd - dem Eigenanteil der Lehreinheit Vorklinische Medizin zugerechnet werden können (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 26. Februar 2007 - 3 N 187/06 -, zitiert nach juris).

    Seine einzelnen Anteile stehen in einem gewissen "Beziehungsverhältnis" zueinander und die Gruppengrößen der verschiedenen Veranstaltungsarten sind wie bisher aufeinander abgestimmt (OVG LSA, Beschl. v. 26. Februar 2007, a.a.O.).

    Das Gebot der vollständigen Kapazitätsausschöpfung zwingt den Normgeber insbesondere nicht dazu, der Festsetzung des CNW diejenigen Betreuungsrelationen zugrunde zu legen, die stets zu der höchsten Kapazität, aber der schlechtesten Ausbildung führen (OVG LSA, Beschl. v. 26. Februar 2007, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 27.02.2009 - 2 NB 154/08

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2007/2008 an …

    Demgegenüber wird von anderen Oberverwaltungsgerichten (…vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 23.11.2005 - NC 9 S 140/05 -, juris Langtext Rdnr. 55 ff.; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 26.2.2007 - 3 N 187/06 -, juris Langtext Rdnr. 18;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 25.5.2007 - 13 C 125/07 -, juris Langtext Rdnr. 3 ff., Beschl. v. 27.2.2008 - 13 C 5/08 -, juris Langtext Rdnr. 12 ff.; ) betont, eine derartige Bezugnahme auf die "Hochschulwirklichkeit" verbiete sich.
  • OVG Niedersachsen, 03.09.2010 - 2 NB 394/09

    Einstweilige Anordnung bzgl. der Zulassung zu einem Vollstudienplatz oder …

    Demgegenüber wird von anderen Oberverwaltungsgerichten (…vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 23.11.2005 - NC 9 S 140/05 -, juris Langtext Rdnr. 55 ff.; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 26.2.2007 - 3 N 187/06 -, juris Langtext Rdnr. 18;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 25.5.2007 - 13 C 125/07 -, juris Langtext Rdnr. 3 ff., Beschl. v. 27.2.2008 - 13 C 5/08 -, juris Langtext Rdnr. 12 ff.; ) betont, eine derartige Bezugnahme auf die "Hochschulwirklichkeit" verbiete sich.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.07.2009 - 3 N 599/08

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2008/2009)

    Es entspricht nämlich der Tendenz der Bestimmungen des § 5 Abs. 2 und Abs. 3 KapVO, im Interesse einer gebotenen Aktualisierung tatsächliche Änderungen in der Datenbasis der Berechnung auch dann noch berücksichtigungsfähig zu machen, wenn sie sich als wesentlich auswirken, mögen sie auch erst nach dem im Ermessen der Hochschule liegenden Stichtag, aber noch vor dem Beginn des Berechnungszeitraumes eingetreten bzw. absehbar sein (…vgl. BVerwG, Urt. v. 17.12.1982 - 7 C 99/81 u. a. -, DVBl. 1983, 842; OVG Lüneburg, Beschl. v. 21.04.2006 - 2 NB 348/05 - Beschl. d. Senates v. 26.02.2007 - 3 N 187/06 u. a., juris).

    Soweit sich die Antragsteller zur Begründung ihrer gegenteiligen Auffassung auf den Beschluss des OVG Lüneburg (Beschl. v. 30.11.2004 - 2 NB 430/03 -, NVwZ-RR 2005, 409, 412) beziehen, ist festzustellen, dass das OVG Lüneburg seine in diesem Beschluss vertretene Rechtsauffassung mittlerweile ausdrücklich aufgegeben (Beschl. v. 11.07.2008 - 2 NB 487/07 u. a. -, zuletzt Beschl. v. 27.02.2009 - 2 NB 154/08 - juris) und sich der auch vom Senat geteilten Auffassung wieder angeschlossen hat (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 26.02.2007 - 3 N 187/06 -, OVG Münster, Beschl. v. 27.02.2008 - 13 C 5/08 - juris).

  • OVG Bremen, 16.03.2010 - 2 B 428/09

    Bestimmungen der Gruppengröße für Vorlesungen durch Bezugnahme auf die normativ …

    Das Gebot der vollständigen Kapazitätsausschöpfung verpflichtet nicht dazu, der Festsetzung des Curricularnormwerts diejenige Gruppengröße zugrunde zu legen, die stets zur höchsten Kapazität, aber der schlechtesten Ausbildung führt (vgl. Nds. OVG, Beschl. vom 27.02.2009 - 2 NB 154/08 - [...]; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. vom 26.02.2007 - 3 N 187/06 - [...]).
  • OVG Niedersachsen, 12.08.2011 - 2 NB 439/10

    Vorläufige Zulassung auf einen Vollstudienplatz zum Studium der Humanmedizin; …

    Demgegenüber wird von anderen Oberverwaltungsgerichten (…vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 23.11.2005 - NC 9 S 140/05 -, juris Langtext Rdnr. 55 ff.; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 26.2.2007 - 3 N 187/06 -, juris Langtext Rdnr. 18;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 25.5.2007 - 13 C 125/07 -, juris Langtext Rdnr. 3 ff., Beschl. v. 27.2.2008 - 13 C 5/08 -, juris Langtext Rdnr. 12 ff.; ) betont, eine derartige Bezugnahme auf die "Hochschulwirklichkeit" verbiete sich.
  • OVG Niedersachsen, 09.12.2011 - 2 NB 135/11

    Vorläufige Zulassung eines Bewerbers auf einen Teilstudienplatz zum Studium der …

    Rn. 42 Demgegenüber wird von anderen Oberverwaltungsgerichten (…vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 23.11.2005 - NC 9 S 140/05 -, juris Langtext Rdnr. 55 ff.; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 26.2.2007 - 3 N 187/06 -, juris Langtext Rdnr. 18;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 25.5.2007 - 13 C 125/07 -, juris Langtext Rdnr. 3 ff., Beschl. v. 27.2.2008 - 13 C 5/08 -, juris Langtext Rdnr. 12 ff.; ) betont, eine derartige Bezugnahme auf die "Hochschulwirklichkeit" verbiete sich.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.07.2016 - 3 M 49/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2015/2016 (1. …

    Rn. 25 g) Soweit sich die Beschwerde gegen den kapazitätsrechtlichen Ansatz einer Gruppengröße von g = 20 für Seminare gemäß § 2 Abs. 4 Satz 5 ÄApprO mit der Begründung richtet, dem Bund habe die Gesetzgebungskompetenz für eine Regelung der Zahl der an einem Seminar im Studiengang Humanmedizin teilnehmenden Studierenden gefehlt, und insoweit das Vorbringen in dem unter dem Aktenzeichen 1 BvR 1254/15 anhängigen Verfassungsbeschwerdeverfahren wiederholt, hat der Senat in seinem den Antragstellern bekannten Beschluss vom 29. April 2015 - 3 M 69/15 - (…juris Rn. 4 ff.) eingehend begründet, warum er diese verfassungsrechtlichen Bedenken in der Sache nicht teilt, sondern vielmehr davon ausgeht, dass der Bundesverordnungsgeber aufgrund der Verordnungsermächtigung in § 4 Abs. 1 BÄO im Rahmen des Kompetenztitels des Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG (vormals Art. 74 Nr. 19 GG) befugt war, die beanstandete Teilnehmerbegrenzung zu normieren (vgl. in diesem Zusammenhang auch OVG LSA, Beschlüsse vom 26. Februar 2007 - 3 N 187/06 -, juris Rn. 18…, vom 16. Juli 2009 - 3 N 599/08 -, juris Rn. 26, …und vom 19. März 2015 - 3 M 26/15 -, juris Rn. 9 ).
  • VG Göttingen, 07.11.2008 - 8 C 601/08

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Wintersemester 2008/2009 - im Wege des …

    Demgegenüber wird von anderen Oberverwaltungsgerichten (vgl. etwa VGH Baden- Württemberg, Urt. v. 23.11.2005 - NC 9 S 140/05 -, [...] Langtext Rdnr. 55 ff.; OVG Sachsen- Anhalt, Beschl. v. 26.2.2007 - 3 N 187/06 -, [...] Langtext Rdnr. 18; OVG Nordrhein- Westfalen, Beschl. v. 25.5.2007 - 13 C 125/07 -, [...] Langtext Rdnr. 3 ff., Beschl. v. 27.2.2008 - 13 C 5/08 -, [...] Langtext Rndr.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2008 - 3 N 145/08

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2007/2008)

    Soweit sich einige Antragsteller gegen den festgesetzten Curricularanteil sowie gegen die Aufteilungsberechnung hinsichtlich einzelner vorklinischer Lehrveranstaltungen wenden, verweist der Senat insoweit auf seine Ausführungen in dem dem Prozessbevollmächtigten dieser Antragsteller bekannten Beschluss vom 26. Februar 2007 (3 N 187/06), in welchem sich der Senat gerade mit der besonderen Situation der Medizinischen Fakultät der Antragsgegnerin auseinander gesetzt hatte.
  • VG Göttingen, 04.11.2011 - 8 C 708/11

    Einstweiliger Rechtsschutz im Hochschulzulassungsverfahren

  • OVG Niedersachsen, 14.12.2011 - 2 NB 135/11

    Vorläufige Zulassung zu einem Teilstudienplatz zum Studium der Humanmedizin im 4. …

  • VG Magdeburg, 26.01.2016 - 7 B 334/15

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Ausschöpfung der …

  • VG Göttingen, 07.05.2009 - 8 C 1599/08

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wege der einstweiligen …

  • VGH Bayern, 14.10.2008 - 7 CE 08.10641

    Studium der Humanmedizin an der Universität Würzburg (SS 2008); Einsatz …

  • OVG Sachsen-Anhalt, 04.05.2007 - 3 N 56/07

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2006/2007 Hier: …

  • VG Magdeburg, 07.12.2022 - 7 B 180/22

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Magdeburg …

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2018 - 3 M 3/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2017/2018 an der …

  • VG Göttingen, 04.11.2010 - 8 C 565/10

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin aus Gründen der …

  • VG Magdeburg, 06.12.2023 - 7 B 225/23

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Magdeburg …

  • VG Magdeburg, 25.04.2022 - 7 A 336/21

    Keine Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Magdeburg zum …

  • VG Magdeburg, 05.02.2026 - 7 B 764/25

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Magdeburg …

  • VGH Bayern, 17.10.2008 - 7 CE 08.10627

    Humanmedizin Universität Würzburg (Sommersemester 2008); Gruppengrößen für …

  • VG Halle, 27.01.2015 - 3 B 75/14

    Einstweiliger Rechtsschutz - Vergabe von Studienplätzen im Studiengang …

  • OVG Sachsen-Anhalt, 02.08.2011 - 3 M 250/11

    Studienzulassung Medizin; Kapazitätserschöpfung

  • VGH Bayern, 14.10.2008 - 7 CE 08.10640

    Studium der Humanmedizin an der Universität Würzburg (SS 2008); Zulassung zum 2. …

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.03.2007 - 3 N 199/06

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2006/2007)

  • VGH Bayern, 14.10.2008 - 7 CE 08.10615

    Studium der Humanmedizin an der Universität Würzburg (SS 2008); Einsatz …

  • VG Berlin, 20.02.2026 - 30 L 323.25
  • VG Berlin, 20.02.2026 - 30 L 418.25
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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 22.03.2007 - 3 N 187.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,27991
OVG Berlin-Brandenburg, 22.03.2007 - 3 N 187.06 (https://dejure.org/2007,27991)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22.03.2007 - 3 N 187.06 (https://dejure.org/2007,27991)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22. März 2007 - 3 N 187.06 (https://dejure.org/2007,27991)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache im Asylverfahren; Überprüfung von vor dem 1. Januar 2005 bestandskräftig abgeschlossenen Anerkennungsverfahren

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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 01.11.2005 - 1 C 21.04

    Widerruf der Asylanerkennung; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 22.03.2007 - 3 N 187.06
    Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits in seinem Urteil vom 1. November 2005 (NVwZ 2006, 707 [711]) festgestellt, dass es sich bei der Regelung des § 73 a Abs. 2 a AsylVfG um eine zukunftsbezogene Normierung handelt.
  • BVerwG, 20.03.2007 - 1 C 21.06

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Prüfungspflicht des Bundesamts; …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 22.03.2007 - 3 N 187.06
    Diese ist inzwischen auch vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt worden (Urteile vom 20. März 2007 - 1 C 21.06 u.a. -, Pressemitteilung).
  • VGH Hessen, 01.08.2005 - 7 UE 1364/05

    Altfall, Dreijahresfrist, Ermessen, Prüfungspflicht, Rückwirkung, …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 22.03.2007 - 3 N 187.06
    Für vor dem 1. Januar 2005 bestandskräftig abgeschlossene Anerkennungsverfahren - wie vorliegend - hat deshalb bis spätestens zum Ablauf des 31. Dezember 2007 die Überprüfung nach § 73 Abs. 2 a Satz 1 AsylVfG zu erfolgen, ohne dass insoweit Ermessen eröffnet wäre (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 12. Dezember 2005 - 21 A 4681/05.A -, juris; VGH Kassel, Beschluss vom 1. August 2005 - 7 UE 1364/05.A -, juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 11. April 2005 - 8 LA 33/05 -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2005 - 21 A 4681/05
    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 22.03.2007 - 3 N 187.06
    Für vor dem 1. Januar 2005 bestandskräftig abgeschlossene Anerkennungsverfahren - wie vorliegend - hat deshalb bis spätestens zum Ablauf des 31. Dezember 2007 die Überprüfung nach § 73 Abs. 2 a Satz 1 AsylVfG zu erfolgen, ohne dass insoweit Ermessen eröffnet wäre (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 12. Dezember 2005 - 21 A 4681/05.A -, juris; VGH Kassel, Beschluss vom 1. August 2005 - 7 UE 1364/05.A -, juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 11. April 2005 - 8 LA 33/05 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 11.04.2005 - 8 LA 33/05

    D (A), Berufungszulassungsantrag, Grundsätzliche Bedeutung, Asylanerkennung, …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 22.03.2007 - 3 N 187.06
    Für vor dem 1. Januar 2005 bestandskräftig abgeschlossene Anerkennungsverfahren - wie vorliegend - hat deshalb bis spätestens zum Ablauf des 31. Dezember 2007 die Überprüfung nach § 73 Abs. 2 a Satz 1 AsylVfG zu erfolgen, ohne dass insoweit Ermessen eröffnet wäre (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 12. Dezember 2005 - 21 A 4681/05.A -, juris; VGH Kassel, Beschluss vom 1. August 2005 - 7 UE 1364/05.A -, juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 11. April 2005 - 8 LA 33/05 -, juris).
  • VGH Hessen, 08.09.2005 - 7 UZ 2263/05
    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 22.03.2007 - 3 N 187.06
    Die Anwendung des § 73 Abs. 2a Satz 3 AsylVfG knüpft im Übrigen an das behördliche Prüfungsergebnis an, dass ein Widerruf nicht erfolgen wird (vgl. VGH Kassel, Beschluss vom 8. September 2005 - 7 UZ 2263/05.A -, juris).
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