Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LG Freiburg, 23.07.2024 - 3 S 77/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,19430
LG Freiburg, 23.07.2024 - 3 S 77/23 (https://dejure.org/2024,19430)
LG Freiburg, Entscheidung vom 23.07.2024 - 3 S 77/23 (https://dejure.org/2024,19430)
LG Freiburg, Entscheidung vom 23. Juli 2024 - 3 S 77/23 (https://dejure.org/2024,19430)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,19430) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • RA Kotz

    Schmerzensgeldanspruch gegen Vermieter - Voraussetzungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Schmerzensgeldpflicht des Vermieters ohne Verschulden

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Schmerzensgeldpflicht des Vermieters ohne Verschulden (IMR 2024, 411)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2025, 122
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)Zitiert selbst (2)

  • OLG Rostock, 08.04.2021 - 3 U 91/18

    Schadensersatzanspruch im Gewerberaummietverhältnis aufgrund eines Mangels bei …

    Auszug aus LG Freiburg, 23.07.2024 - 3 S 77/23
    Rn. 5 1.) Im laufenden Mietverhältnis nach Übergabe der Mietsache geht die Schadensersatzregelung des § 536a Abs. 1 BGB gegenüber den Schadensersatznormen des allgemeinen Schuldrechts als Spezialnorm vor (OLG Rostock, Urteil vom 08.04.2021 - 3 U 91/18 -, Rn. 37, juris m.w.N.).

    Der Mängelbeseitigungsanspruch des Klägers war nach § 271 BGB auch schon mit Entstehung des Mangels fällig (OLG Rostock, Urteil vom 08.04.2021 - 3 U 91/18 -, Rn. 56, juris m.w.N.) und der Beklagte hat unstreitig am 18.11.2019 den Mangel der Beklagten gemäß § 536c Abs. 1 BGB unverzüglich angezeigt.

    Eine bloße Mängelanzeige im Sinne des § 536c BGB reicht nicht aus (vgl. OLG Rostock, Urteil vom 08.04.2021 - 3 U 91/18 -, Rn. 57, juris;… BeckOK MietR/Schüller, 36. Ed. 1.5.2024, BGB § 536a Rn. 8).

    Eine Fristsetzung muss sie nicht enthalten (OLG Rostock, Urteil vom 8. April 2021 - 3 U 91/18 -, Rn. 57, juris).

  • BGH, 15.10.2008 - VIII ZR 321/07

    Keine Verpflichtung des Vermieters zur regelmäßigen Generalinspektion der …

    Auszug aus LG Freiburg, 23.07.2024 - 3 S 77/23
    Dies ist kein Umstand, den der Vermieter durch aktives Tun oder durch Unterlassen zu vertreten hat; ein schuldhaftes Verursachungsverhalten des Vermieters ist nicht ersichtlich (BGH, Urteil vom 15.10.2008 - VIII ZR 321/07 -, Rn. 11, 17, juris = NJW 2009, 143;… Schmidt-Futterer/Lehmann-Richter, 16. Aufl. 2024, BGB § 536a Rn. 65).
  • VG Berlin, 04.06.2024 - 39 K 646.23

    Auswahlverfahren nach § 56 Abs. 6 SchulG BE; Kompensation der Aufnahme eines zu …

    Rn. 30 Soweit das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Bewerberkinder im großen Losverfahren als ranggleich ansieht, weil die Nachrückerliste lediglich zum Zweck der Vergabe nachträglich freigewordener Plätze außerhalb des gerichtlichen Rechtsschutzverfahrens gebildet werde (…vgl. Beschlüsse vom 3. November 2023 - OVG 3 S 80/23 - juris Rn. 8 und vom 18. März 2024 - OVG 3 S 77/23 - EA S. 6 f.), folgt die Kammer dem nicht.

    Ein solches ordnet auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in entsprechenden Beschlüssen für die Bewerberkinder, die bei der Verlosung des fiktiv freien Platzes nicht zum Zuge kommen, nicht an (…OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 3. November 2023 - OVG 3 S 80/23 - juris Rn. 8 und vom 18. März 2024 - OVG 3 S 77/23 - EA S. 6 f.).

  • VG Berlin, 20.08.2024 - 39 L 148.24

    Vorläufige Aufnahme in die 7. Jahrgangsstufe

    Die Kammer teilt nicht die Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, wonach die Nachrückerliste nur für das Nachrückerverfahren maßgeblich und für eine Rangbestimmung im Rahmen der Fehlerheilung nicht heranzuziehen sei (…Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg Beschlüsse vom 3. November 2023 - OVG 3 S 80/23 - juris Rn. 8 und vom 18. März 2024 - OVG 3 S 77/23 - EA S. 6 f.).
  • VG Berlin, 23.08.2024 - 39 L 166.24

    Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7

    Die Kammer teilt nicht die Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, wonach die Nachrückerliste nur für das Nachrückerverfahren maßgeblich und für eine Rangbestimmung im Rahmen der Fehlerheilung nicht heranzuziehen sei (…Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg Beschlüsse vom 3. November 2023 - OVG 3 S 80/23 - juris Rn. 8 und vom 18. März 2024 - OVG 3 S 77/23 - EA S. 6 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Freiburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht