Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 611 Abs 1 BGB, § 1 Abs 1 TVG, § 133 BGB, § 157 BGB
  Keine Feiertagszuschläge für Ostersonntag und Pfingstsonntag - Tarifvertrag Versorgungsbetriebe

• hensche.de

  Tarifvertrag

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zeitzuschläge für Arbeit am Ostersonntag und am Pfingstsonntag

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zeitzuschläge für Arbeit am Ostersonntag und am Pfingstsonntag

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

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• BAG, 13.04.2005 - 5 AZR 475/04

  Tarifauslegung - Feiertagszuschlag - Pfingstsonntag

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 18.02.2010 - 3 Sa 186/09

  Auch nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 13. April 2005 - 5 AZR 475/04) seien die tariflichen Feiertagszuschläge grundsätzlich an die gesetzlichen Feiertage am Beschäftigungsort anzuknüpfen, wenn abweichende Regelungen nicht deutlich erkennbar seien.

  Tarifliche Feiertagszuschläge knüpfen daher grundsätzlich an die gesetzlichen Feiertage am Beschäftigungsort an, es sei denn, es sind abweichende Regelungen ausreichend deutlich erkennbar (BAG vom 13. April 2005 - 5 AZR 475/04 -, AP Nr. 192 zu § 1 TVG Auslegung).

• BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 317/09

  Tariflicher Feiertagszuschlag für Ostersonntag

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 18.02.2010 - 3 Sa 186/09

  Glaubt der Arbeitgeber irrtümlich aufgrund eines Tarifvertrages oder einer Betriebsvereinbarung zur Gewährung einer Leistung verpflichtet zu sein und erkennt der Arbeitnehmer, dass der Arbeitgeber sich nur normgemäß verhalten will, so kann der Arbeitgeber seine Leistung für die Zukunft einstellen, da es an einem wirksamen Verpflichtungstatbestand fehlt (u. a. BAG vom 8. November 1957 - 1 AZR 123/56 -, AP 2 zu § 242 BGB Betriebliche Übung; BAG vom 1. Dezember 1967 - 3 AZR 90/67 -, AP 26 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG; BAG vom 17. März 2010 - 5 AZR 317/09 - BAG Pressemitteilung Nr. 20/10).
• BAG, 13.11.1986 - 6 AZR 567/83

  Bereitschaftsdienst: Schulhausmeister - übertarifliche Leistungen bei Belegung …

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 18.02.2010 - 3 Sa 186/09

  Unter einer betrieblichen Übung ist die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu verstehen, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, dass ihnen eine Leistung oder eine Vergünstigung auf Dauer gewährt werden soll (BAG vom 13. November 1986 - 6 AZR 567/83 -, AP Nr. 27 zu § 242 BGB Betriebliche Übung).

• BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

  Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 18.02.2010 - 3 Sa 186/09

  Führt dies zu keinem zweifelsfreien Auslegungsergebnis, dann können die Gerichte für Arbeitssachen ohne Bindung an eine Reihenfolge weitere Kriterien wie die Tarifgeschichte, die Entstehungsgeschichte des jeweiligen Tarifvertrages, die praktische Tarifübung ergänzend heranziehen (u. a. BAG vom 12. September 1984 - 4 AZR 336/82 -, AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung).
• BAG, 09.02.2006 - 6 AZR 281/05

  Tarifauslegung - Berechnung einer Besitzstandszulage

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 18.02.2010 - 3 Sa 186/09

  Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG vom 9. Februar 2006 - 6 AZR 281/05 -, ZTR 2006, 545).
• BAG, 08.11.1957 - 1 AZR 123/56

  Zulässigkeit einer Teilkündigung

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 18.02.2010 - 3 Sa 186/09

  Glaubt der Arbeitgeber irrtümlich aufgrund eines Tarifvertrages oder einer Betriebsvereinbarung zur Gewährung einer Leistung verpflichtet zu sein und erkennt der Arbeitnehmer, dass der Arbeitgeber sich nur normgemäß verhalten will, so kann der Arbeitgeber seine Leistung für die Zukunft einstellen, da es an einem wirksamen Verpflichtungstatbestand fehlt (u. a. BAG vom 8. November 1957 - 1 AZR 123/56 -, AP 2 zu § 242 BGB Betriebliche Übung; BAG vom 1. Dezember 1967 - 3 AZR 90/67 -, AP 26 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG; BAG vom 17. März 2010 - 5 AZR 317/09 - BAG Pressemitteilung Nr. 20/10).
• BAG, 01.12.1967 - 3 AZR 90/67

  Schichtbetrieb - Ruhezeit - Feiertag - Feiertagsarbeit

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 18.02.2010 - 3 Sa 186/09

  Glaubt der Arbeitgeber irrtümlich aufgrund eines Tarifvertrages oder einer Betriebsvereinbarung zur Gewährung einer Leistung verpflichtet zu sein und erkennt der Arbeitnehmer, dass der Arbeitgeber sich nur normgemäß verhalten will, so kann der Arbeitgeber seine Leistung für die Zukunft einstellen, da es an einem wirksamen Verpflichtungstatbestand fehlt (u. a. BAG vom 8. November 1957 - 1 AZR 123/56 -, AP 2 zu § 242 BGB Betriebliche Übung; BAG vom 1. Dezember 1967 - 3 AZR 90/67 -, AP 26 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG; BAG vom 17. März 2010 - 5 AZR 317/09 - BAG Pressemitteilung Nr. 20/10).

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• BAG, 17.08.2011 - 10 AZR 347/10

  Zeitzuschlag für Feiertagsarbeit

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 18. Februar 2010 - 3 Sa 186/09 - wird zurückgewiesen.