Rechtsprechung
| BGH, 08.07.2008 - 3 StR 190/08 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB; § 227 StGB; § 18 StGB; § 15 StGB
Körperverletzung mit Todesfolge (schweres ärztliches Versagen; selbstschädigendes Verhalten; Zurechnungszusammenhang; Vorhersehbarkeit); gefährliche Körperverletzung (das Leben gefährdende Behandlung; Feststellung des Vorsatzes) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 18; ; StGB § 224 Abs. 1 Nr. 5; ; StGB § 227
- Wolters Kluwer
Handeln mit Verletzungsvorsatz und Erkennen der konkreten Lebensgefahr als Voraussetzung für den subjektiven Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung in der Alternative einer das Leben gefährdenden Behandlung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 224 Abs. 1 Nr. 5
Subjektiver Tatbestand der Körperverletzung durch eine lebensgefährliche Behandlung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Selbstgefährdende Mitwirkung des Opfers und schwere ärztliche Behandlungsfehler können die objektive Zurechnung ausschließen
Papierfundstellen
- NStZ 2009, 92
- StV 2009, 187
Wird zitiert von ... (12)
- BGH, 07.02.2017 - 5 StR 483/16
Schwere Körperverletzung (Dauerhaftigkeit des Verlust der Gebrauchsfähigkeit …
Er sieht sich dabei in grundsätzlicher Übereinstimmung mit bisheriger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, Urteile vom 2. März 1962 - 4 StR 536/61, BGHSt 17, 161, 164 f.; vom 8. November 1966 - 1 StR 450/66, NJW 1967, 297, 13 14 15 298; offen gelassen im Urteil vom 29. Februar 1972 - 5 StR 400/71, BGHSt 24, 315, 318; siehe aber auch - nicht tragend - BGH, Beschluss vom 8. Juli 2008 - 3 StR 190/08, NStZ 2009, 92, 93 (zu § 227 StGB)). - BGH, 17.03.2020 - 3 StR 574/19
Todesfolge ist Räuber auch bei Verzicht des Opfers auf Behandlungen zuzurechnen
Der geforderte Risikozusammenhang kann allerdings unterbrochen werden, wenn die tödliche Folge erst durch das Eingreifen eines Dritten (vgl. BGH, Urteile vom 29. Juni 1983 - 2 StR 150/83, BGHSt 32, 25, 28;… vom 23. September 1981 - 3 StR 298/81, juris Rn. 14 zu § 226 aF) oder ein eigenverantwortliches Handeln des Opfers selbst (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 8. Juli 2008 - 3 StR 190/08, NStZ 2009, 92 Rn. 14;… Urteil vom 22. November 2016 - 1 StR 354/16, BGHSt 61, 318 Rn. 16 mwN;… vgl. zum Ganzen Schönke/Schröder/Sternberg-Lieben, StGB, 30. Aufl., § 227 Rn. 4 m. ausf. Nachw.) herbeigeführt wurde.Ob insoweit anders zu entscheiden ist, wenn ein durch eine Raubtat Geschädigter vernünftigen Gründen zuwider eine durchaus erfolgversprechende Behandlung ablehnt, bedarf hier keiner Entscheidung (vgl. BGH, Urteil vom 9. März 1994 - 3 StR 711/93, NStZ 1994, 394; Beschluss vom 8. Juli 2008 - 3 StR 190/08, NStZ 2009, 92 Rn. 14).
- LG Regensburg, 14.08.2014 - 6 KLs 151 Js 4111/13
Neuer Prozess gegen Gustl Mollath - Freispruch trotz Teilschuld
Maßgeblich ist vielmehr, dass die Tat nach der Vorstellung des Angeklagten auf eine Lebensgefährdung angelegt ist, wobei es auf die gewollte und umgesetzte Tathandlung ankommt (BGH NStZ-RR 2008, 350; BGH NStZ 2009, 92).
- BGH, 25.04.2019 - 4 StR 442/18
Vorsatz (Abgrenzung von bedingtem Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit; bedingter …
a) Eine gefährliche Körperverletzung gemäß § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB liegt vor, wenn der Täter in einer Weise vorgeht, die nach den Umständen des Einzelfalls (generell) geeignet ist, das Leben zu gefährden (vgl. BGH…, Beschluss vom 13. Juni 2006 - 4 StR 123/06, NStZ 2007, 34, 35, weitere Nachweise bei Sternberg-Lieben in Schönke/Schröder, StGB, 30. Aufl., § 224 Rn. 12) und er die Umstände kennt, aus denen sich die Lebensgefährlichkeit seines Tuns in der konkreten Situation ergibt (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Juli 2008 - 3 StR 190/08, NStZ 2009, 92, 93). - OLG Koblenz, 09.07.2014 - 2 OLG 3 Ss 198/13
Gefährliche Körperverletzung: Das Leben gefährdende Behandlung; Erkennen der …
Sie wären nur dann entbehrlich, wenn sich die vorsätzliche Begehungsweise schon aus der Schilderung des äußeren Hergangs aufdrängen würde (vgl. Senat, Beschluss 2 Ss 4/12 vom 07.05.2012; BGH NStZ 2009, 92). - BGH, 24.03.2020 - 4 StR 646/19
Gefährliche Körperverletzung (das Leben gefährdende Behandlung: abstrakte …
Dabei muss der Täter sie nicht als solche bewerten (BGH, Urteil vom 4. November 1988 - 1 StR 262/88, BGHSt 36, 1, 15; BGH…, Urteil vom 26. März 2015 - 4 StR 442/14 Rn. 12), jedoch muss die Handlung nach seiner Vorstellung auf Lebensgefährdung "angelegt' sein (BGH…, Beschluss vom 18. März 1992 - 2 StR 84/92, BGHR § 223a Abs. 1 Lebensgefährdung 6; Beschluss vom 8. Juli 2008 - 3 StR 190/08). - BGH, 20.12.2022 - 2 StR 267/22
Gefährliche Körperverletzung (mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung: …
Dabei muss der Täter sie nicht als solche bewerten (vgl. BGH, Urteile vom 4. November 1988 - 1 StR 262/88, BGHSt 36, 1, 15;… vom 26. März 2015 - 4 StR 442/14, Rn. 12), jedoch muss die Handlung nach seiner Vorstellung auf Lebensgefährdung "angelegt" sein (vgl. Senat…, Beschluss vom 18. März 1992 - 2 StR 84/92, BGHR § 223a Abs. 1 Lebensgefährdung 6; BGH, Beschlüsse vom 8. Juli 2008 - 3 StR 190/08, Rn. 9; vom 24. März 2020 - 4 StR 646/19, NStZ 2021, 107). - LG Essen, 08.12.2016 - 25 KLs 33/16
Libanesen-Prozess: Lebenslange Haftstrafe für Todesschütze Mahmoud M.
Von Bedeutung für den Schweregrad eines eventuellen Behandlungsfehlers und eine mögliche Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs ist auch, welche Behandlung aufgrund des Ergebnisses einer sorgfältigen ärztlichen Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst geboten war (so BGH, Beschluss vom 08.07.2008, Az.: 3 StR 190/08). - BGH, 27.07.2023 - 3 StR 509/22
Gefährliche Körperverletzung (lebensgefährdende Behandlung); Sicherungsverwahrung …
Dabei muss der Täter sie nicht als solche bewerten (vgl. BGH, Urteile vom 4. November 1988 - 1 StR 262/88, BGHSt 36, 1, 15; vom 26. März 2015 - 4 StR 442/14, NStZ-RR 2015, 172, 173;… Beschluss vom 24. März 2020 - 4 StR 646/19, NStZ 2021, 107 Rn. 9), jedoch muss die Handlung nach seiner Vorstellung auf Lebensgefährdung "angelegt" sein (…BGH, Beschlüsse vom 18. März 1992 - 2 StR 84/92, BGHR StGB § 223a Abs. 1 Lebensgefährdung 6; vom 8. Juli 2008 - 3 StR 190/08, NStZ 2009, 92 Rn. 9;… vom 24. März 2020 - 4 StR 646/19, NStZ 2021, 107 Rn. 9). - LG Köln, 20.10.2022 - 105 Ks 8/20 Dies könnte nur dann angenommen werden, wenn die Hypoglykämien auf einem schweren ärztlichen Behandlungsfehler beruhen würden (vgl. BGH, Beschluss vom 08.07.2008 - 3 StR 190/08).
- BayObLG, 20.05.2025 - 203 StRR 200/25
Verletzungshandlung, Lebensgefährdende Behandlung, Kostenentscheidung, …
- LG Detmold, 30.09.2020 - 21 Ks 3/20
Schütteltrauma; Körperverletzung mit Todesfolge
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