Rechtsprechung
| BGH, 08.08.2001 - 3 StR 208/01 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 203 StPO; § 266 StPO; § 260 Abs. 3 StPO; § 154 Abs. 1 StPO
Verfahrensvoraussetzung der zugelassenen Anklage (Fehlende Nachtragsanklage); Einstellung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 260 Abs. 3; ; StPO § 354 Abs. 1; ; StPO § 154 Abs. 1; ; StPO § 265
- Wolters Kluwer
Revision - Revisionsgrund - Sexueller Mißbrauch - Anklage - Anklageschrift - Nachtragsanklage - Strafrahmen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 264 Abs. 1
Aburteilung einer nicht angeklagten Tat - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.10.1974 - 4 StR 453/74
Versuchter Mord in Tateinheit mit gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr - …
Auszug aus BGH, 08.08.2001 - 3 StR 208/01
Die nach den Feststellungen vor dem 16. Dezember 1996 begangenen Mißbrauchstaten des Angeklagten gegen die Nebenklägerin Sandra S. (Ziffer IV. A. 1. bis 8. der Urteilsgründe) hätte das Landgericht daher nur nach Erhebung einer wirksamen Nachtragsanklage durch die Staatsanwaltschaft mit aburteilen dürfen (vgl. BGHSt 25, 388, 390;… Rieß in Löwe/Rosenberg, StPO 24. Aufl. § 154 Rdn. 49).
- BGH, 27.05.2025 - 3 StR 594/24
Gegenstand des Urteils (verfahrensrechtlicher Tatbegriff bei sachlichrechtlich …
Denn durch einen gerichtlichen Hinweis gemäß § 265 StPO darf die Strafklage nicht in der Form umgestaltet werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. August 2018 - 4 StR 200/18, NStZ-RR 2018, 353, 354 mwN; vom 8. August 2001 - 3 StR 208/01, NStZ-RR 2002, 257, 258). - BGH, 11.11.2003 - 4 StR 445/03
Wirksame Beschränkung der Revision und Teilrechtskraft (Durchbrechung bei …
Erforderlich wäre vielmehr eine Nachtragsanklage gewesen; ein Hinweis nach § 265 StPO genügt in diesen Fällen nicht (BGH, Beschluss vom 8. August 2001 - 3 StR 208/2001). - BGH, 04.03.2026 - 3 StR 120/25
Teilaufhebung des Urteils des LG gegen den Angeklagten wegen Verurteilung u.a. …
Denn durch einen gerichtlichen Hinweis gemäß § 265 StPO darf die Strafklage nicht in der Form umgestaltet werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. August 2018 - 4 StR 200/18, NStZ-RR 2018, 353, 354 mwN; vom 8. August 2001 - 3 StR 208/01, NStZ-RR 2002, 257, 258;… vom 27. Mai 2025 - 3 StR 594/24, StV 2025, 802 Rn. 18).
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