Rechtsprechung
| BGH, 09.08.2001 - 3 StR 279/01 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB; § 35 BtMG; § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO
Fehlerhaft unterbliebene Prüfung, ob die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt anzuordnen ist; Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StGB § 64; ; BtMG § 35; ; BtMG § 35 Abs. 3 Nr. 2
- Wolters Kluwer
Erwerb von Betäubungsmitteln - Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Tateinheit - Eigenverbrauch - Unterbringung in Entziehungsanstalt - Mehrere Drogentherapien - Erfolglose Therapieversuche - Erfolgsaussicht der Unterbringung - Zurückstellung der Strafvollstreckung - ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 35; StGB § 64
Aussichtlosigkeit der Unterbringung; Verhältnis von § 64 StGB zu § 35 BtMG - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90
Entziehungsanstalt
Auszug aus BGH, 09.08.2001 - 3 StR 279/01
Zwar könnten die mehrfachen erfolglosen Therapieversuche darauf hindeuten, daß es an der erforderlichen konkreten Erfolgsaussicht der Unterbringung mangelt (vgl. BVerfGE 91, 1 ff.). - BGH, 07.10.1992 - 2 StR 374/92
Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch unter …
Auszug aus BGH, 09.08.2001 - 3 StR 279/01
Er hat die Nichtanwendung des § 64 StGB auch nicht von seinem Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGHSt 38, 362 f.). - BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 09.08.2001 - 3 StR 279/01
Rn. 5 Einer Nachholung der Unterbringungsanordnung steht nicht entgegen, daß nur der Angeklagte Revision eingelegt hat (§ 358 Abs. 2 Satz 2 StPO; vgl. BGHSt 37, 5).
- BGH, 28.04.1992 - 1 StR 148/92
Anforderungen an den Versuch der räuberischen Erpressung - Nötigung mehrerer …
Auszug aus BGH, 09.08.2001 - 3 StR 279/01
Hiervon darf nicht etwa deswegen abgesehen werden, weil eine Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG ins Auge gefaßt ist (vgl. BGH bei Holtz MDR 1992, 932; BGH, Beschl. vom 16. Juni 1998 - 4 StR 235/98). - BGH, 04.09.1996 - 3 StR 355/96
Betäubungsmittel - Veräußerung - Gerignge Menge - Bewertungseinheit
Auszug aus BGH, 09.08.2001 - 3 StR 279/01
Es beschwert den Angeklagten nicht, daß er im Hinblick auf die zum Eigenverbrauch erworbene Teilmenge des Heroins nur wegen unerlaubten Erwerbs von Betäubungsmitteln (§ 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG) und nicht wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (§ 29 a Abs. 1 Nr. 2 BtMG) verurteilt wurde (vgl. BGHR BtMG § 29 a Abs. 1 Nr. 2 Besitz 3). - BGH, 16.06.1998 - 4 StR 235/98
Durchführung einer Drogentherapie anstelle einer Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 09.08.2001 - 3 StR 279/01
Hiervon darf nicht etwa deswegen abgesehen werden, weil eine Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG ins Auge gefaßt ist (vgl. BGH bei Holtz MDR 1992, 932; BGH, Beschl. vom 16. Juni 1998 - 4 StR 235/98).
- BGH, 29.10.2002 - 3 StR 326/02
Zwingende Anordnung der Maßregel - unabhängig vom Vorliegen des § 21 StGB
Hiervon darf nicht abgesehen werden, weil eine Entscheidung nach § 35 BtMG ins Auge gefaßt ist (vgl. BGH bei Holtz MDR 1992, 932; BGH, Beschl. vom 9. August 2001 - 3 StR 279/01).
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