Rechtsprechung
| BGH, 08.04.2003 - 3 StR 30/03 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 45 Abs. 2 StPO
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Zulässigkeit, Begründung des Antrags, Tatsachenvortrag, Wegfall des Hindernisses) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 37 Abs. 2; ; StPO § 45 Abs. 1; ; StPO § 46; ; StPO § 345 Abs. 1; ; StPO § 345 Abs. 1 Satz 1; ; StPO § 349 Abs. 1
- Wolters Kluwer
Unzulässigkeit der Revision wegen Versäumung der Begründungsfrist; Voraussetzungen des Wiedereinsetzungsantrags; Angaben über die versäumte Frist, den Hinderungsgrund und den Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 45 Abs. 1
Notwendiger Inhalt eines Wiedereinsetzungsantrags - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.07.1968 - 1 StR 77/68
Auszug aus BGH, 08.04.2003 - 3 StR 30/03
Denn sie wurde erst am 9. Dezember 2002 bewirkt, demnach zu einem Zeitpunkt, als die durch die erste Zustellung in Lauf gesetzte Begründungsfrist schon abgelaufen war, so daß § 37 Abs. 2 StPO keine Anwendung findet (vgl. BGHSt 22, 221, 223;… Meyer-Goßner, StPO 46. Aufl. § 37 Rdn. 29 m. w. N.). - BGH, 18.12.1987 - 2 StR 614/87
Voraussetzungen eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Auszug aus BGH, 08.04.2003 - 3 StR 30/03
Rn. 4 Diese Angaben müssen innerhalb der Wochenfrist des § 45 Abs. 1 StPO gemacht werden und sind Zulässigkeitsvoraussetzungen (BGHR StPO § 45 Abs. 2 Tatsachenvortrag 4).
- BGH, 08.12.2011 - 4 StR 430/11
Unzulässiger Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Zurechnung von …
Der Antrag enthält keine Angaben dazu, wann das Hindernis, das der Fristwahrung entgegenstand, weggefallen ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. April 2003 - 3 StR 30/03 und vom 13. September 2005 - 4 StR 399/05, NStZ 2006, 54, 55;… Meyer-Goßner, aaO). - BGH, 20.11.2019 - 4 StR 522/19
Anforderungen an einen Wiedereinsetzungsantrag (Mitteilung über den Wegfall des …
Der Antrag enthält keine ausreichenden Angaben dazu, wann das Hindernis, das der Fristwahrung entgegenstand, weggefallen ist (vgl. Senat, Beschluss vom 13. Januar 2016 - 4 StR 452/15, juris; BGH, Beschluss vom 8. April 2003 - 3 StR 30/03, juris). - BGH, 05.08.2010 - 3 StR 269/10
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Glaubhaftmachung des Zeitpunkts, zu dem …
Rn. 4 "Der Antrag enthält keine Angaben dazu, wann das Hindernis, das der Fristwahrung entgegenstand, wegfiel (Senat, Beschluss vom 8. April 2003 - 3 StR 30/03; BGH NStZ 2006, 54, 55;… BGHR StPO § 45 Abs. 2 Tatsachenvortrag 2, 7;… Meyer-Goßner StPO 52. Aufl. § 45 Rn. 5).
- BGH, 13.01.2016 - 4 StR 452/15
Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (Begründung: Angaben über den …
Der Antrag enthält keine ausreichenden Angaben dazu, wann das Hindernis, das der Fristwahrung entgegenstand, weggefallen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 8. April 2003 - 3 StR 30/03; Senat, Beschluss vom 13. September 2005 - 4 StR 399/05). - BGH, 29.01.2013 - 4 StR 320/12
Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (Zulässigkeitsvoraussetzungen …
Der Antrag enthält keine Angaben dazu, wann das Hindernis, das der Fristwahrung entgegenstand, weggefallen ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. April 2003 - 3 StR 30/03, BeckRS 2003, 04641, und vom 13. September 2005 - 4 StR 399/05, NStZ 2006, 54, 55;… Meyer-Goßner, aaO). - BGH, 05.07.2022 - 4 StR 157/22
Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Zulässigkeitsvoraussetzungen: …
Der Antrag enthält keine ausreichenden Angaben dazu, wann das Hindernis, das der Fristwahrung entgegenstand, weggefallen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Januar 2016 - 4 StR 452/15; Beschluss vom 8. April 2003 - 3 StR 30/03). - BGH, 13.01.2026 - 4 StR 615/25 Der Antrag enthält keine ausreichenden Angaben dazu, wann das Hindernis, das der Fristwahrung entgegenstand, weggefallen ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2016 - 4 StR 452/15 und vom 8. April 2003 - 3 StR 30/03).
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