Rechtsprechung
| BGH, 24.09.2009 - 3 StR 340/09 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (obligatorische Prüfung bei Vorliegen von Anhaltspunkten für einen Hang) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Verpflichtung des Gerichts zur Prüfung der Voraussetzungen für die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Verpflichtung zur Kennzeichnung der Qualifikation des § 250 Abs. 1 Nr. 1b Strafgesetzbuch (StGB) in der Urteilsformel
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verpflichtung des Gerichts zur Prüfung der Voraussetzungen für die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Verpflichtung zur Kennzeichnung der Qualifikation des § 250 Abs. 1 Nr. 1b Strafgesetzbuch ( StGB ) in der Urteilsformel
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.01.2003 - 3 StR 373/02
Tenorierung (Bezeichnung von Qualifikationstatbeständen in der Urteilsformel)
Auszug aus BGH, 24.09.2009 - 3 StR 340/09
Die von § 260 Abs. 4 Satz 1 StPO geforderte rechtliche Bezeichnung der Straftat verlangt eine Kennzeichnung dieser Qualifikation in der Urteilsformel, damit der erhöhte Unrechtsgehalt der Tat zum Ausdruck gebracht wird (vgl. BGHR StPO § 260 Abs. 4 Satz 1 Urteilsformel 4).
- BGH, 24.11.2015 - 3 StR 410/15
Sachlich-rechtlich mangelhaftes Unterlassen der sich aufdrängenden Prüfung einer …
Bei dieser Sachlage drängt sich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Dezember 2007 - 5 StR 485/07, NStZ-RR 2008, 107; vom 21. Oktober 2008 - 3 StR 382/08, NStZ-RR 2009, 59; vom 24. September 2009 - 3 StR 340/09, juris; vom 15. Juni 2010 - 4 StR 229/10, NStZ-RR 2010, 319; vom 20. Dezember 2011 - 3 StR 421/11, NStZ-RR 2012, 204; vom 1. März 2012 - 2 StR 30/12, juris; vom 22. Januar 2013 - 5 StR 378/12, NStZ-RR 2013, 171 (Ls); vom 25. März 2014 - 1 StR 86/14, juris; vom 4. August 2015 - 3 StR 267/15, juris) die Prüfung einer Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt auf.
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