Rechtsprechung
| BGH, 29.11.2016 - 3 StR 374/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 74 StGB
Rechtsfehlerhafte Einziehungsanordnung - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 74 Abs. 1 StGB, § 74 Abs. 2 Nr. 2 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 473 Abs. 4 Satz 1 StPO
- Wolters Kluwer
Änderung des Schuldspruchs und Aufhebung der Einziehungsentscheidung auf die Revision; Anordnung der Einziehung des zur Tat verwendeten Baseballschlägers
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Änderung des Schuldspruchs und Aufhebung der Einziehungsentscheidung auf die Revision; Anordnung der Einziehung des zur Tat verwendeten Baseballschlägers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.02.2016 - 4 StR 550/15
Gefährliche Körperverletzung (Begehung der Tat mit einem anderen Beteiligten …
Auszug aus BGH, 29.11.2016 - 3 StR 374/16
"Die Verwirklichung des vom Landgericht rechtsfehlerfrei angenommenen Qualifikationstatbestandes des § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB ist in der Urteilsformel durch die Bezeichnung als besonders schwerer Raub zum Ausdruck zu bringen (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Februar 2016 - 4 StR 550/15, BeckRS 2016, 05077, mwN).
- BGH, 07.02.2017 - 3 StR 557/16
Rechtsfehlerhafte Einziehungsanordnung (Einziehung von Betäubungsmitteln nur bei …
Da der Ausspruch über die Einziehung insoweit nur wegen einer Gesetzesverletzung bei Anwendung des Gesetzes auf die dem Urteil zugrundeliegenden Feststellungen aufzuheben ist, entscheidet der Senat entsprechend § 354 Abs. 1 StPO in der Sache selbst dahin, dass die Anordnung der Einziehung in dem aus der Beschlussformel ersichtlichen Umfang entfällt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 13. September 2011 - 3 StR 277/11, juris Rn. 3; vom 29. November 2016 - 3 StR 374/16, juris Rn. 2). - BGH, 27.01.2021 - 3 StR 471/20
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: …
Rn. 5 Da der Ausspruch über die Einziehung insoweit nur wegen einer Gesetzesverletzung bei Anwendung des Gesetzes auf die dem Urteil zugrundeliegenden Feststellungen aufzuheben ist, entscheidet der Senat entsprechend § 354 Abs. 1 StPO in der Sache selbst dahin, dass die Anordnung der Einziehung in dem aus der Beschlussformel ersichtlichen Umfang entfällt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 13. September 2011 - 3 StR 277/11, juris Rn. 3; vom 29. November 2016 - 3 StR 374/16, juris Rn. 2). - BGH, 12.02.2021 - 6 StR 9/21
Einziehung von Tatmitteln; Adhäsionsverfahren (Beginn des Zinslaufs)
Der Senat schließt aus, dass in einer neuen Hauptverhandlung insoweit weitergehende Feststellungen getroffen werden könnten; er lässt daher diese Einziehungsanordnung entsprechend § 354 Abs. 1 StPO entfallen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Mai 2017 - 3 StR 65/17; vom 29. November 2016 - 3 StR 374/16). - BGH, 16.05.2017 - 3 StR 65/17
Revisionsgerichtliche Überprüfung einer Einziehungsentscheidung (hier: Einziehung …
Da der Ausspruch über die Einziehung insoweit nur wegen einer Gesetzesverletzung bei Anwendung des Gesetzes auf die dem Urteil zugrunde liegenden Feststellungen aufzuheben ist, entscheidet der Senat entsprechend § 354 Abs. 1 StPO in der Sache selbst dahin, dass die Anordnung der Einziehung in dem aus der Beschlussformel ersichtlichen Umfang entfällt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 13. September 2011 - 3 StR 277/11, juris Rn. 3; vom 29. November 2016 - 3 StR 374/16, juris Rn. 2).
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