Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• HRR Strafrecht

  § 46 StGB; § 96 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG; § 73c StGB
  Strafzumessung (Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse des Täters); Doppelverwertungsverbot beim gewerbsmäßigen Einschleusen von Ausländern (Gewinnstreben); Absehen vom Verfall (obligatorische Erörterung bei prekären wirtschaftlichen Verhältnissen; Verbrauchen)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern als Qualifikationstatbestand; Ausklammerung der persönlichen Verhältnisse bei der Strafzumessung; strafschärfende Berücksichtigung des Gewinnstrebens

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 96 Abs 2 Nr 1 AufenthG, § 267 Abs 3 S 1 StPO, § 267 Abs 6 S 2 StPO, § 46 Abs 1 StGB, § 46 Abs 3 StGB
  Gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern als Qualifikationstatbestand; Ausklammerung der persönlichen Verhältnisse bei der Strafzumessung; strafschärfende Berücksichtigung des Gewinnstrebens

• Wolters Kluwer

  Revision eines Angeklagten bzgl. einer Verurteilung wegen Einschleusens von Ausländern in zwölf Fällen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 46 Abs. 3; StGB § 73c Abs. 1 S. 2
  Revision eines Angeklagten bzgl. einer Verurteilung wegen Einschleusens von Ausländern in zwölf Fällen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2012, 124
• StV 2012, 282

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 24.09.2009 - 3 StR 294/09

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Konkurrenzen; Einfuhr; …

  Auszug aus BGH, 29.11.2011 - 3 StR 378/11

  Dass das Gewinnstreben des Angeklagten das bereits tatbestandlich erforderliche Maß deutlich überstieg, daher in besonderer Weise verwerflich war und ausnahmsweise zum Nachteil des Angeklagten gewertet werden konnte (vgl. BGH, Beschluss vom 24. September 2009 - 3 StR 294/09, NStZ-RR 2010, 24, 25 mwN), ist nicht belegt.
• BGH, 06.07.2007 - 2 StR 207/07

  Gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern; Urteilstenor (Sortierung nach …

  Auszug aus BGH, 29.11.2011 - 3 StR 378/11

  Das gewerbsmäßige Einschleusen von Ausländern (§ 96 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG) ist ein Qualifikationstatbestand und als solcher im Schuldspruch kenntlich zu machen (BGH, Beschluss vom 6. Juli 2007 - 2 StR 207/07, Rn. 10;… vgl. Meyer-Goßner, StPO, 54. Aufl., § 260 Rn. 25a).
• BGH, 14.05.2008 - 3 StR 136/08

  Unbegründete Revision

  Auszug aus BGH, 29.11.2011 - 3 StR 378/11

  Das Landgericht hätte deshalb Veranlassung zu der Prüfung gehabt, ob der Wert des Erlangten zur Zeit der Anordnung im Vermögen des Angeklagten nicht mehr vorhanden war und sie deshalb ganz oder teilweise zu unterbleiben hatte (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Mai 2008 - 3 StR 136/08, StV 2008, 576, 577).
• BGH, 07.12.1990 - 3 StR 289/90

  Strafzumessung - Persönliche Verhältnisse des Täters - Richterliche Pflichten

  Auszug aus BGH, 29.11.2011 - 3 StR 378/11

  Es bedeutet daher einen Sachmangel, wenn der Tatrichter bei der Strafzumessung die persönlichen Verhältnisse des Täters außer Acht lässt (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Dezember 1990 - 3 StR 289/90, BGHR StPO § 267 Abs. 3 Satz 1 Strafzumessung 10 mwN).

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• BGH, 24.10.2018 - 1 StR 212/18

  Einschleusen von Ausländern (Erforderlichkeit einer vorsätzlichen und …

  Das Landgericht hat zu Recht angenommen, dass der Angeklagte im Fall 1 der Urteilsgründe zwei und im Übrigen jeweils drei Qualifikationstatbestände (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 29. November 2011 - 3 StR 378/11, NStZ-RR 2012, 124;… BeckOK AuslR/Hohoff, 19. Ed., § 96 AufenthG Rn. 15;… Senge in Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze (Stand: Juli 2014), § 96 AufenthG Rn. 14;… Fahlbusch in Hofmann, Ausländerrecht, 2. Aufl., § 96 AufenthG Rn. 55) des § 96 Abs. 2 AufenthG verwirklicht hat.
• BGH, 28.01.2025 - 4 StR 397/24

  Gefährdung des Straßenverkehrs (konkrete Gefährdung: Beinahe-Unfall, …

  "Es hätte eines Hinweises gemäß § 265 Abs. 2 Nr. 1 StPO bedurft, da das gewerbsmäßige Einschleusen von Ausländern einen Qualifikationstatbestand darstellt (vgl. BGH, Beschluss vom 29. November 2011 - 3 StR 378/11, juris Rn. 2).
• BGH, 08.03.2022 - 1 StR 483/21

  Besonders schwerer Fall des Einschleusens von Ausländern (lebensgefährliche …

  Die Feststellungen zu den Fällen III. 1. bis III. 7. der Urteilsgründe belegen nicht die Voraussetzungen eines lebensgefährdenden Einschleusens von Ausländern (§ 96 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 Alternative 1 AufenthG), das als Qualifikationstatbestand in den Schuldspruch aufzunehmen wäre (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. November 2011 - 3 StR 378/11 Rn. 2 …und vom 7. Mai 2019 - 1 StR 8/19 Rn. 5).