Rechtsprechung
| BGH, 29.11.2018 - 3 StR 388/18 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 45 StPO; § 346 StPO
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Entscheidung des Revisionsgerichts - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Rechtzeitiger Eingang der per Telefax übersendeten Revisionseinlegung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 44 StPO, § 45 Abs 2 S 3 StPO, § 346 Abs 2 StPO
Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Rechtzeitiger Eingang der per Telefax übersendeten Revisionseinlegung - IWW
- Wolters Kluwer
Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 346 Abs. 2 S. 1
Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hildesheim, 14.03.2018 - 20 KLs 16 Js 29176/17
- BGH, 29.11.2018 - 3 StR 388/18
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2019, 123
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 02.05.1995 - 1 StR 123/95
Frist - Fristversäumnis - Fristablauf - Zweifel - Revision - Revisionseinlegung
Auszug aus BGH, 29.11.2018 - 3 StR 388/18
Zweifel an der Versäumung der Revisionseinlegungsfrist wirken sich zugunsten des Beschwerdeführers aus (BGH, Beschluss vom 2. Mai 1995 - 1 StR 123/95, Rn. 6 juris;… MeyerGoßner/Schmitt, aaO, § 261 Rn. 35).'.
- OLG Hamburg, 24.10.2019 - 9 Rev 23/19
Diebstahl: Strafzumessung und Voraussetzungen für die Verhängung einer kurzen …
Rn. 10 Dabei kann dahinstehen, ob der Grundsatz, dass sich Zweifel an der Wahrung der Revisionseinlegungsfrist zugunsten des Beschwerdeführers auswirken, mit der Folge, dass - bei nicht behebbaren Zweifeln über den Tag des Eingangs bei Gericht - die Revision zuungunsten der Rechtskraft als rechtzeitig eingegangen anzusehen ist, da die Verwerfung des Rechtsmittels als unzulässig, die Gewissheit verspäteter Einlegung voraussetzt (vgl. BGH, Beschluss vom 29. November 2018 - 3 StR 388/18; BGH, Beschluss vom 2. Mai 1995 - 1 StR 123/95;… LR/Franke, StPO, 26. Aufl., § 341 Rdn. 26 m.w.N.;… KK/Gericke, StPO, 9. Aufl., § 341 Rdn. 21;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 62. Aufl., § 261 Rdn. 35 m.w.N.), auf den vorliegenden Fall zu übertragen ist. - BGH, 11.04.2022 - 4 StR 76/22
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Wiedereinsetzung von Amts wegen: …
Die weiteren Voraussetzungen des § 45 StPO sind indes nicht, wie für eine Wiedereinsetzung ohne Antrag erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 29. November 2018 - 3 StR 388/18;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 64. Aufl., § 45 Rn. 12;… Cirener in BeckOK-StPO, 42. Ed., § 45 Rn. 14 mwN), ohne weiteres erkennbar. - BGH, 04.03.2021 - 5 StR 575/20
Revisionsverfahren: Wirksame Einlegung der Revision bei nicht behebbaren …
Rn. 7 Bestehen aber nicht behebbare tatsächliche Zweifel an der Einhaltung oder Versäumung der Einlegungsfrist, wirken sich diese zugunsten des Beschwerdeführers aus (BGH, Beschlüsse vom 29. November 2018 - 3 StR 388/18; vom 11. Oktober 2017 - 5 StR 377/17; vom 2. Mai 1995 - 1 StR 123/95; vgl. auch BVerfG NJW 1997, 1770, 1771).
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