Volltextveröffentlichungen (10)

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• HRR Strafrecht

  § 46 StGB; § 176a StGB; § 267 StPO
  Strafzumessung bei der Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern (minder schwerer Fall; Alter des Tatopfers; Aufgabe des Tatgerichts; eingeschränkte Revisibilität; keine ins Einzelne gehende Richtigkeitskontrolle; Anforderungen an die Darlegung in den ...

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 176 Abs. 1, § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 176a Abs. 4 Halbsatz 2 StGB, Abs. 4 Nr. 1 StGB, § 176a Abs. 4 StGB, § 176 Abs. 1 StGB, § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO, § 301 StPO, § 354 Abs. 1 StPO

• Wolters Kluwer

  Einordnung des Tatgeschehens als minder schwerer Fall des sexuellen Missbrauchs von Kindern i.R.d. Strafzumessung (hier: einvernehmlicher Geschlechtsverkehr zwischen einem Erwachsenen und einer Zwölfjährigen i.R.e. Liebesbeziehung); Ergänzung des Tenors zum Freispruch

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Einordnung des Tatgeschehens als minder schwerer Fall des sexuellen Missbrauchs von Kindern i.R.d. Strafzumessung (hier: einvernehmlicher Geschlechtsverkehr zwischen einem Erwachsenen und einer Zwölfjährigen i.R.e. Liebesbeziehung); Ergänzung des Tenors zum Freispruch

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Minder schwerer Fall des schweren sexuellen Missbrauchs (Gesamtwürdigung)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (8)

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• BGH, 10.04.1987 - GSSt 1/86

  Fehlen von Strafmilderungsgründen

  Auszug aus BGH, 12.12.2019 - 3 StR 401/19

  Dagegen ist eine ins Einzelne gehende Richtigkeitskontrolle ausgeschlossen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 10. April 1987 - GSSt 1/86, BGHSt 34, 345, 349;… Urteil vom 4. April 2019 - 3 StR 31/19, juris Rn. 15).
• BGH, 04.04.2019 - 3 StR 31/19

  Umfang des Anfechtungswillen bei von der Staatsanwaltschaft eingelegtem …

  Auszug aus BGH, 12.12.2019 - 3 StR 401/19

  Dagegen ist eine ins Einzelne gehende Richtigkeitskontrolle ausgeschlossen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 10. April 1987 - GSSt 1/86, BGHSt 34, 345, 349; Urteil vom 4. April 2019 - 3 StR 31/19, juris Rn. 15).
• BGH, 16.04.2015 - 3 StR 638/14

  Rechtsfehlerfreie Strafrahmenwahl bzw. Strafzumessung (Umfang der …

  Auszug aus BGH, 12.12.2019 - 3 StR 401/19

  § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO verpflichtet es lediglich dazu, die bestimmenden Umstände darzulegen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 16. April 2015 - 3 StR 638/14, NStZ-RR 2015, 240).

• BGH, 11.11.2015 - 2 StR 272/15

  Strafzumessung (strafschärfende Berücksichtigung der Begehung weiterer Taten …

  Auszug aus BGH, 12.12.2019 - 3 StR 401/19

  Damit hat sie in zulässiger Weise sein für ein gewisses Maß an Rechtsfeindlichkeit sprechendes Nachtatverhalten gewürdigt (vgl. BGH, Beschluss vom 11. November 2015 - 2 StR 272/15, NStZ-RR 2016, 7, 8 mwN; OLG Schleswig, Urteil vom 4. August 1976 - 1 Ss 394/76, MDR 1976, 1036;… LK/Theune, StGB, 12. Aufl., 2007, § 46 Rn. 213).
• BGH, 11.10.2018 - 4 StR 274/18

  Revisibilität der Strafzumessung (Annahme eines minder schweren Falles)

  Auszug aus BGH, 12.12.2019 - 3 StR 401/19

  Bei der dabei gebotenen Gesamtabwägung unterliegt es seinem pflichtgemäßen Ermessen, welches Gewicht es den einzelnen Milderungsgründen im Verhältnis zu den Erschwerungsgründen beimisst; seine Wertung ist vom Revisionsgericht nur begrenzt nachprüfbar (BGH, Urteil vom 11. Oktober 2018 - 4 StR 274/18, juris Rn. 5 mwN).
• BGH, 13.04.2010 - 3 StR 28/10

  Unzulässige Revision (isolierte Verfahrensrüge); Ausschöpfung des Inbegriffs der …

  Auszug aus BGH, 12.12.2019 - 3 StR 401/19

  Es ist nicht erforderlich, dass das Tatgericht stets in allen Einzelheiten darlegt, auf welche Weise es zu bestimmten Feststellungen gelangt ist (BGH, Beschluss vom 13. April 2010 - 3 StR 28/10, juris Rn. 4).
• BGH, 08.01.1998 - 4 StR 620/97

  Freispruch wegen Schuldunfähigkeit bei Anordnung der Unterbringung in einem …

  Auszug aus BGH, 12.12.2019 - 3 StR 401/19

  Dadurch, dass die Strafkammer es unterlassen hat, den Teilfreispruch in den Tenor aufzunehmen, hat sie den Prozessstoff nicht wie geboten erschöpfend erledigt, wodurch der Angeklagte beschwert ist (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Januar 1998 - 4 StR 620/97, BGHR StPO § 260 Urteilsspruch 2).
• OLG Schleswig, 04.08.1976 - 1 Ss 394/76

  Auszug aus BGH, 12.12.2019 - 3 StR 401/19

  Damit hat sie in zulässiger Weise sein für ein gewisses Maß an Rechtsfeindlichkeit sprechendes Nachtatverhalten gewürdigt (vgl. BGH, Beschluss vom 11. November 2015 - 2 StR 272/15, NStZ-RR 2016, 7, 8 mwN; OLG Schleswig, Urteil vom 4. August 1976 - 1 Ss 394/76, MDR 1976, 1036;… LK/Theune, StGB, 12. Aufl., 2007, § 46 Rn. 213).

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• BGH, 16.10.2024 - 6 StR 419/24

  Sexueller Missbrauch von Kindern, Sexueller Missbrauch von Kindern ohne …

  In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist zwar anerkannt, dass es zugunsten des Täters gewertet werden darf, wenn das Alter des Missbrauchsopfers sich der Schutzaltersgrenze annähert (vgl. BGH, Urteile vom 23. Juni 2009 - 5 StR 189/09, NStZ-RR 2009, 307, 308; vom 12. Dezember 2019 - 3 StR 401/19, Rn. 15; vgl. auch BGH…, Urteil vom 4. Mai 2022 ? 6 StR 542/21, Rn. 5); um einen bestimmenden Milderungsgrund im Sinne des § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO, der losgelöst von den Umständen des Einzelfalls regelmäßig strafmildernd berücksichtigt werden muss, handelt es sich aber nicht (…vgl. auch Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 7. Aufl., Rn. 1610).
• BGH, 28.10.2020 - 3 StR 349/20

  Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Beweiswürdigung …

  Als rechtsfehlerfrei erweisen sich schließlich ebenfalls die Annahme der Strafkammer, der Angeklagte sei sich der Verfügbarkeit der Waffe bewusst gewesen, sowie die Ablehnung eines minderschweren Falls (vgl. zum revisionsrechtlichen Überprüfungsmaßstab der Strafzumessung BGH, Urteil vom 12. Dezember 2019 - 3 StR 401/19, juris Rn. 11).