Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 63 StGB
  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Revisionsgerichtliche Nachprüfung einer Maßregelentscheidung: Voraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB
  Revisionsgerichtliche Nachprüfung einer Maßregelentscheidung: Voraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

• Wolters Kluwer

  Ablehnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Begehung der Tat in einem Zustand erheblich verminderter Schuldfähigkeit und bei Vorliegen der Gefährlichkeit für die Allgemeinheit

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 21; StGB § 64 S. 2; StPO § 349 Abs. 2
  Ablehnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Begehung der Tat in einem Zustand erheblich verminderter Schuldfähigkeit und bei Vorliegen der Gefährlichkeit für die Allgemeinheit

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2012, 139

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 20.09.2002 - 2 StR 335/02

  Beschränkung der Revision (Trennbarkeit; Widerspruchsfreiheit); Anordnung einer …

  Auszug aus BGH, 22.12.2011 - 3 StR 427/11

  Es kann daher dahinstehen, ob dies im Hinblick auf § 63 StGB überhaupt wirksam möglich wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 20. September 2002 - 2 StR 335/02, NStZ-RR 2003, 18;… Meyer-Goßner, StPO, 54. Aufl., § 331 Rn. 22 mwN).

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• BGH, 06.02.2019 - 3 StR 479/18

  Beurteilung der Schuldfähigkeit durch das Tatgericht (Darlegungspflicht; keine …

  Es kann daher dahinstehen, ob eine derartige Beschränkung des Rechtsmittels im Hinblick auf die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus überhaupt wirksam möglich gewesen wäre (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. September 2002 - 2 StR 335/02, NStZ-RR 2003, 18; vom 22. Dezember 2011 - 3 StR 427/11, NStZ-RR 2012, 139, 140).
• BGH, 22.10.2013 - 5 StR 392/13

  Rechtsfehlerhaft unterbliebene Prüfung der Unterbringung im psychiatrischen …

  Es kann daher dahinstehen, ob dies in Bezug auf § 63 StGB überhaupt wirksam möglich wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Dezember 2011 - 3 StR 427/11, NStZ-RR 2012, 139, 140 mwN).