Rechtsprechung
| BGH, 10.01.2023 - 3 StR 437/22 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG; § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG; § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG; § 26 StGB
Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (nicht geringe Menge der Eigenverbrauchsmenge in Abgrenzung zur Handelsmenge; Konkurrenzen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Bewaffneter Bandenhandel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bewaffneter Bandenhandel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Aurich, 04.07.2022 - 19 KLs 19/21
- BGH, 10.01.2023 - 3 StR 437/22
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.08.2002 - 2 StR 249/02
Abgrenzung von Mittäterschaft und Beihilfe bei unerlaubter Einfuhr von …
Auszug aus BGH, 10.01.2023 - 3 StR 437/22
Zum anderen ist er insofern - in weiterer Tateinheit - des Erwerbs von Betäubungsmitteln gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG schuldig (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. März 2007 - 3 StR 55/07, NStZ 2007, 529; vom 14. August 2002 - 2 StR 249/02, NStZ 2003, 90 Rn. 11;… MüKoStGB/Oglakcioglu, 4. Aufl., § 29 BtMG Rn. 973;… Patzak/Volkmer/Fabricius, BtMG, 10. Aufl., § 29 Rn. 949). - BGH, 01.03.2007 - 3 StR 55/07
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Konkurrenzen; Bewertungseinheit; …
Auszug aus BGH, 10.01.2023 - 3 StR 437/22
Zum anderen ist er insofern - in weiterer Tateinheit - des Erwerbs von Betäubungsmitteln gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG schuldig (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. März 2007 - 3 StR 55/07, NStZ 2007, 529;… vom 14. August 2002 - 2 StR 249/02, NStZ 2003, 90 Rn. 11;… MüKoStGB/Oglakcioglu, 4. Aufl., § 29 BtMG Rn. 973;… Patzak/Volkmer/Fabricius, BtMG, 10. Aufl., § 29 Rn. 949).
- BGH, 18.02.2025 - 3 StR 152/24
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fehlfunktion des besonderen …
In der vorliegenden Fallkonstellation, in der eine Tat rechtlich sowohl einen Bandenhandel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gemäß § 30a Abs. 1 BtMG als auch ein bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln gemäß § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG darstellt, lautet der Schuldspruch - wie vom Landgericht ausgeurteilt - auf "bewaffneter Bandenhandel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge" und ist eine Tat nach § 30a BtMG - mithin nicht Tateinheit - gegeben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Januar 2023 - 3 StR 437/22;… vom 21. März 2019 - 3 StR 458/18, NStZ 2020, 232 Rn. 7 ff.).
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