Rechtsprechung
| BGH, 06.10.1993 - 3 StR 439/93 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Vereinbarung eines den Normalstrafrahmens einer Nötigung überschreitenden Urteils bei gleichzeitiger Feststellung eines noch im Durchschnitt liegenden Falls der Nötigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 06.10.1993 - 3 StR 439/93
- BGH, 28.01.1994 - 3 StR 439/93
- BGH, 06.04.1994 - 3 StR 439/93
Papierfundstellen
- StV 1994, 182 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.09.1976 - 3 StR 313/76
Anforderungen an den im Strafrahmen enthaltenen Bereich zwischen der gesetzlichen …
Auszug aus BGH, 06.10.1993 - 3 StR 439/93
Damit sind die die Mitte des Normalstrafrahmens des § 240 StGB um mehrere Monate überschreitenden Freiheitsstrafen wegen Nötigung nicht zu vereinbaren (BGHSt 27, 2, 4) [BGH 13.09.1976 - 3 StR 313/76].
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Rechtsprechung
| BGH, 06.04.1994 - 3 StR 439/93 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Wolters Kluwer
Beweisantrag - Konkretisierung - Beweisbehauptung - Beweisermittlungsantrag - Auslegung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- BGH, 06.10.1993 - 3 StR 439/93
- BGH, 28.01.1994 - 3 StR 439/93
- BGH, 06.04.1994 - 3 StR 439/93
Papierfundstellen
- StV 1994, 182
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.12.1989 - 4 StR 630/89
Gegensätzliche Beurteilung des Vorliegens einer endogenen Psychose schizophrenen …
Auszug aus BGH, 06.04.1994 - 3 StR 439/93
Hinsichtlich der Rüge des § 261 StPO fehlt es an einer der von der Revision in Bezug genommenen Entscheidung BGH NStZ 1990, 244 = StV 1990, 339 f.), die im übrigen eine Aufklärungsrüge zum Gegenstand hatte, vergleichbaren Sachverhaltsgestaltung.
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Rechtsprechung
| BGH, 28.01.1994 - 3 StR 439/93 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Zurückverweisung an ein anderes Gericht
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 06.10.1993 - 3 StR 439/93
- BGH, 28.01.1994 - 3 StR 439/93
- BGH, 06.04.1994 - 3 StR 439/93
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 09.12.2025 - 3 StR 22/25
Telegram-Kanal eine kriminelle Vereinigung?
Von einer Verweisung an eine allgemeine Strafkammer des Landgerichts München II im Hinblick auf dessen allgemeine örtliche Zuständigkeit sieht der Senat dagegen ab; an die Regeln über die örtliche Zuständigkeit der §§ 7 ff. StPO ist das Revisionsgericht bei der Auswahl des Gerichts, an das zurückgewiesen wird, nicht gebunden (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Mai 1994 - 4 StR 75/94, BGHR StPO § 354 Abs. 3 Zuständigkeit 1; vom 28. Januar 1994 - 3 StR 439/93, BGHR StPO § 354 Abs. 3 Amtsgericht 1;… Schmitt/Köhler/Schmitt, StPO, 68. Aufl., § 354 Rn. 42). - BGH, 10.05.1994 - 4 StR 75/94
Zurückverweisung - Gerichtsstand - Gericht niederer Ordnung
Der Senat ist bei seiner Entscheidung darüber, an welches andere Gericht er zurückverweisen will, an die Voraussetzungen der §§ 7 ff. StPO nicht gebunden (BGH, Beschluß vom 28. Januar 1994 - 3 StR 439/93). - BGH, 16.02.1999 - 5 StR 623/98
Anforderung an die Aufklärungspflicht des Gerichts bzgl. widerlegbarer Tatsachen; …
Bei der gebotenen Zurückverweisung der Sache sieht der Senat Anlaß zu abweichender Zuweisung bezogen sowohl auf die örtliche als auch auf die sachliche Zuständigkeit (§ 354 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 StPO; vgl. BGHR StPO § 354 Abs. 3 Amtsgericht 1 und Zuständigkeit 1).
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