Rechtsprechung
| BGH, 01.12.2009 - 3 StR 458/09 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 29 BtMG; Art. 103 Abs. 3 GG; § 264 StPO; § 5 Abs. 3 JGG; § 64 StGB; § 261 StPO
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Strafklageverbrauch; gleichzeitige Einfuhr mehrerer Betäubungsmittelmengen); Absehen von Jugendstrafe (Unterbringung in einer Entziehungsanstalt); Überzeugungsbildung (Zugrundelegen der Einlassungen zum ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Eintritt eines Strafklageverbrauchs i.R.d.Verurteilung wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1; StGB § 64
Eintritt eines Strafklageverbrauchs i.R.d.Verurteilung wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; ... - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)
Strafklageverbrauch bei Einfuhr von Betäubungsmitteln
Papierfundstellen
- StV 2010, 120
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 01.04.2008 - 4 StR 56/08
Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hanges; …
Auszug aus BGH, 01.12.2009 - 3 StR 458/09
Allein mit ihrem Fehlen kann indes die Verneinung eines Hanges nicht begründet werden (vgl. BGH NStZ 2004, 681 f.; NStZ-RR 2008, 198, 199). - BGH, 02.03.2004 - 4 StR 518/03
Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (sich aufdrängender …
Auszug aus BGH, 01.12.2009 - 3 StR 458/09
Allein mit ihrem Fehlen kann indes die Verneinung eines Hanges nicht begründet werden (vgl. BGH NStZ 2004, 681 f.; NStZ-RR 2008, 198, 199). - BGH, 07.11.2008 - 1 StR 581/08
Würdigung der Behauptungen eines Angeklagten hinsichtlich des Ausmaßes und der …
Auszug aus BGH, 01.12.2009 - 3 StR 458/09
Rn. 11 4. Im Hinblick auf zu treffende Feststellungen zum Betäubungsmittelkonsum des Angeklagten bemerkt der Senat ergänzend: Ein Gericht ist - wie auch bei sonstigen Einlassungen eines Angeklagten - nicht gehalten, dessen Behauptungen über das hohe Ausmaß und die lange Dauer seines bisherigen Konsums von Betäubungsmitteln als unwiderlegbar hinzunehmen, wenn Anhaltspunkte für die Richtigkeit dieser Angaben fehlen oder sie sogar kaum mit der nicht beeinträchtigten Lebensführung des Angeklagten sowie mit fehlenden gesundheitlichen Folgen (Entzugserscheinungen) nach seiner Inhaftierung vereinbar sind (BGH, Beschl. vom 7. November 2008 - 1 StR 581/08).
- BGH, 25.03.2014 - 1 StR 86/14
Unzulässiger Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der …
Auch wenn die Nichtanordnung der Maßregel des § 64 StGB den Angeklagten nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht beschwert, ist das Revisionsgericht nicht gehindert, auf eine zulässig erhobene, die Nichtanwendung von § 64 StGB nicht ausnehmende Revision des Angeklagten hin, das Urteil aufzuheben, wenn eine Prüfung der Maßregel unterblieben ist, obwohl die tatrichterlichen Feststellungen - wie hier - dazu gedrängt haben (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 10. April 1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5, 7 ff.; Beschlüsse vom 7. Januar 2009 - 3 StR 458/09, NStZ 2009, 261; vom 30. August 2011 - 3 StR 264/11 (insoweit in NStZ-RR 2012, 8 nicht abgedruckt) jeweils mwN).
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