Rechtsprechung
| BGH, 07.01.2009 - 3 StR 467/08 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Unzulässige Anhörungsrüge - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 356a
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Begründung eines Antrags auf Nachholung rechtlichen Gehörs im Strafprozess
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 356a
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 07.01.2009 - 3 StR 467/08
- BGH, 17.02.2009 - 3 StR 467/08
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.07.2008 - 3 StR 97/08
Unzulässige Anhörungsrüge (keine Überprüfung der angegriffenen Entscheidung in …
Auszug aus BGH, 07.01.2009 - 3 StR 467/08
Die Anhörungsrüge dient jedoch nicht dazu, die angegriffene Entscheidung in der Sache nochmals zu überprüfen (vgl. BGH, Beschl. vom 8. Juli 2008 - 3 StR 97/08 m. w. N.).
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Rechtsprechung
| BGH, 17.02.2009 - 3 StR 467/08 (1) |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 44 StPO; § 45 StPO
Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Gegenvorstellung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 356a
- Wolters Kluwer
Gegenstandslosigkeit eines Wiedereinsetzungsantrags mangels Fristversäumnisses bei Erhebung einer Anhörungsrüge
- ra.de
- rechtsportal.de
StPO § 356a
Gegenstandslosigkeit eines Wiedereinsetzungsantrags mangels Fristversäumnisses bei Erhebung einer Anhörungsrüge - datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 07.01.2009 - 3 StR 467/08
- BGH, 17.02.2009 - 3 StR 467/08 (1)
Wird zitiert von ...
- OLG München, 30.10.2020 - 4d Ws 224/20
Keine Verbescheidung rechtsmissbräuchlicher Gegenvorstellungen
Rn. 12 Kosten werden nicht erhoben, allerdings wird der Antragsteller darauf hingewiesen, dass ihm künftig die Kosten einer unstatthaften und rechtsmissbräuchlichen Gegenvorstellung in analoger Anwendung des § 465 Abs. 1 Satz 1 StPO auferlegt werden können (BGH, Beschluss vom 17.02.2009 - 3 StR 467/08 [BeckRS 2009, 7187], Beschluss vom 25.06.2009 - 4 StR 121/09 [BeckRS 2009, 20409], Beschluss vom 04.03.2020 - 2 StR 381/17 [BeckRS 2020, 3854]).
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