Rechtsprechung
| BGH, 22.03.2023 - 3 StR 51/23 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 18 Abs. 2 JGG; § 31 Abs. 2 Satz 1 JGG; § 105 JGG
Strafzumessung im Jugendstrafrecht (Bedeutung des Erziehungsgedankens bei Jugendstrafe; eigenständige Bewertung rechtskräftig abgeurteilter Straftaten); Einbeziehung früherer Urteile im Tenor - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Erziehungsgedanke im Jugendstrafrecht; Einbeziehung früherer Verurteilungen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 18 Abs 2 JGG, § 31 Abs 2 S 1 JGG, § 105 Abs 1 JGG
Erziehungsgedanke im Jugendstrafrecht; Einbeziehung früherer Verurteilungen - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 18 Abs. 2, § 105 Abs. 1 JGG, § 31 Abs. 2 Satz 1 JGG
- Wolters Kluwer
Räuberische Erpressung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung; Berücksichtigung des Erziehungsgedankes hat bei der Bemessung der Jugendstrafen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Räuberische Erpressung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung; Berücksichtigung des Erziehungsgedankes hat bei der Bemessung der Jugendstrafen
- datenbank.nwb.de
Erziehungsgedanke im Jugendstrafrecht; Einbeziehung früherer Verurteilungen
Verfahrensgang
- LG Krefeld, 22.09.2022 - 21 KLs 13/22
- BGH, 22.03.2023 - 3 StR 51/23
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2023, 190
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (6)
- BGH, 01.12.2022 - 3 StR 471/21
Zulässigkeitsanforderungen bei der Revision des Nebenklägers
Auszug aus BGH, 22.03.2023 - 3 StR 51/23
Mit Blick insbesondere auf das Alter des im Urteilszeitpunkt bereits erwachsenen Angeklagten S. (vgl. BGH, Urteil vom 1. Dezember 2022 - 3 StR 471/21, juris Rn. 14 mwN) und die Ausführungen zur Versagung einer Strafaussetzung zur Bewährung beim Angeklagten K. stellt dies jedoch hier keinen durchgreifenden Rechtsfehler dar. - BGH, 03.03.2015 - 3 StR 595/14
Schwere räuberische Erpressung durch Mitglieder einer Bande (keine Erweiterung …
Auszug aus BGH, 22.03.2023 - 3 StR 51/23
Diese Angabe ist erforderlich (st. Rspr.; s. etwa BGH, Beschlüsse vom 16. September 2014 - 2 StR 101/14, juris; vom 3. März 2015 - 3 StR 595/14, juris; vom 13. September 2022 - 4 StR 90/22, juris mwN). - BGH, 07.02.2023 - 3 StR 481/22
Anwendung von Jugendstrafrecht; Jugendstrafe (Schwere der Schuld; Bemessung der …
Auszug aus BGH, 22.03.2023 - 3 StR 51/23
a) Der Erziehungsgedanke hat bei der Bemessung der Jugendstrafen gemäß § 18 Abs. 2, § 105 Abs. 1 JGG in den Gründen des angegriffenen Urteils noch ausreichende Beachtung gefunden (s. zu den insoweit nach st. Rspr. zu stellenden Anforderungen etwa BGH, Beschluss vom 7. Februar 2023 - 3 StR 481/22, juris Rn. 13 ff. mwN).
- BGH, 16.06.2020 - 4 StR 228/20
Mehrere Straftaten eines Jugendlichen (Bestimmung der Einheitsjugendstrafe)
Auszug aus BGH, 22.03.2023 - 3 StR 51/23
b) Dem Gesamtzusammenhang des angefochtenen Urteils ist außerdem noch hinreichend zu entnehmen, dass sich die Jugendkammer bei der Strafzumessung der aus § 31 Abs. 2 Satz 1 JGG folgenden Notwendigkeit bewusst war, auch die bereits rechtskräftig abgeurteilten Straftaten aus den einbezogenen Entscheidungen eigenständig neu zu bewerten (vgl. zu diesem Erfordernis die st. Rspr.; etwa BGH, Beschluss vom 16. Juni 2020 - 4 StR 228/20, StV 2020, 683 Rn. 4 mwN). - BGH, 16.09.2014 - 2 StR 101/14
Einheitsjugendstrafe: Einbeziehung von Vorverurteilungen
Auszug aus BGH, 22.03.2023 - 3 StR 51/23
Diese Angabe ist erforderlich (st. Rspr.; s. etwa BGH, Beschlüsse vom 16. September 2014 - 2 StR 101/14, juris; vom 3. März 2015 - 3 StR 595/14, juris; vom 13. September 2022 - 4 StR 90/22, juris mwN). - BGH, 13.09.2022 - 4 StR 90/22
Verwerfung der Revision als unbergündet
Auszug aus BGH, 22.03.2023 - 3 StR 51/23
Diese Angabe ist erforderlich (st. Rspr.; s. etwa BGH, Beschlüsse vom 16. September 2014 - 2 StR 101/14, juris; vom 3. März 2015 - 3 StR 595/14, juris; vom 13. September 2022 - 4 StR 90/22, juris mwN).
- BGH, 10.06.2026 - 3 StR 162/26 Diese Angabe ist erforderlich (BGH, Beschluss vom 22. März 2023 - 3 StR 51/23, juris Rn. 5 mwN).
- BGH, 28.11.2024 - 3 StR 493/23
Revisionsbeschränkung (konkludente Beschränkung trotz unbeschränkter Anträge); …
Dabei sind auch solche Entscheidungen ausdrücklich - unter Aufnahme in den Tenor - einzubeziehen, die ihrerseits bereits in ein weiteres einbeziehungsfähiges Urteil einbezogen wurden (vgl. BGH…, Urteil vom 22. Februar 2024 - 3 StR 385/23, NStZ 2024, 619 Rn. 11; Beschlüsse vom 22. März 2023 - 3 StR 51/23, juris Rn. 5;… vom 13. September 2022 - 4 StR 90/22, juris Rn. 1;… Eisenberg/Kölbel, JGG, 25. Aufl., § 31 Rn. 41, § 54 Rn. 15).Wurde in eine einzubeziehende Entscheidung - wie hier - bereits eine frühere Entscheidung einbezogen, sind sämtliche Entscheidungen in den Blick zu nehmen (vgl. BGH…, Urteil vom 22. Februar 2024 - 3 StR 385/23, NStZ 2024, 619 Rn. 17 mwN;… Beschlüsse vom 9. Mai 2023 - 2 StR 57/23, juris Rn. 4; vom 22. März 2023 - 3 StR 51/23, juris Rn. 4 f.;… vom 16. Juni 2020 - 4 StR 228/20, StV 2020, 683 Rn. 4; vom 21. Mai 2008 - 2 StR 162/08, NStZ 2009, 43; vom 3. März 2004 - 1 StR 71/04, BGHSt 49, 90, 91 f.;… Eisenberg/Kölbel, JGG, 25. Aufl., § 31 Rn. 40 f., 63b mwN).
- BGH, 22.02.2024 - 3 StR 385/23
Verhängung einer Jugendstrafe (Einbeziehung von Vorverurteilungen: Mitteilung des …
Dabei sind auch solche Entscheidungen ausdrücklich - unter Aufnahme in den Tenor - einzubeziehen, die ihrerseits bereits in ein weiteres einbeziehungsfähiges Urteil einbezogen wurden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. März 2023 - 3 StR 51/23, juris Rn. 5;… vom 13. September 2022 - 4 StR 90/22, juris Rn. 1;… Eisenberg/Kölbel, JGG, 25. Aufl., § 31 Rn. 41, § 54 Rn. 15).
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