Rechtsprechung
| BGH, 21.03.2006 - 3 StR 58/06 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 63 StGB; § 5 Abs. 3 JGG; § 177 StGB; § 179 StGB
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose; zusätzliche Verhängung von Jugendstrafe); sexuelle Nötigung; sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 63; ; StGB § 177; ; StGB § 179; ; JGG § 5 Abs. 3
- Wolters Kluwer
Verurteilung wegen sexueller Nötigung zu einer Jugenstrafe; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Überprüfung dieser Maßregelanordnung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 63
Gefahr weiterer Straftaten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2009, 194
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.07.1999 - 4 StR 269/99
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Gefährlichkeitsprognose; …
Auszug aus BGH, 21.03.2006 - 3 StR 58/06
Deshalb darf sie nur angeordnet werden, wenn eine Wahrscheinlichkeit höheren Grades besteht, dass der Angeklagte infolge seines fortdauernden Zustandes in Zukunft erhebliche rechtswidrige Taten begehen werde (BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 11 und 26; BGH StV 2005, 21). - BGH, 18.01.1993 - 5 StR 682/92
Entbehrlichkeit der Verhängung einer Jugendstrafe wegen Unterbringung des …
Auszug aus BGH, 21.03.2006 - 3 StR 58/06
Rn. 4 2. Der Strafausspruch kann nicht bestehen bleiben, da das Landgericht die durch § 5 Abs. 3 JGG gebotene Prüfung unterlassen hat, ob die angeordnete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus die Ahndung der Tat durch Jugendstrafe entbehrlich macht (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 und 2). - BGH, 03.01.1997 - 3 StR 549/96
Revisionsrechtliche Überprüfung der Unterbringung eines Jugendlichen in einem …
Auszug aus BGH, 21.03.2006 - 3 StR 58/06
Rn. 4 2. Der Strafausspruch kann nicht bestehen bleiben, da das Landgericht die durch § 5 Abs. 3 JGG gebotene Prüfung unterlassen hat, ob die angeordnete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus die Ahndung der Tat durch Jugendstrafe entbehrlich macht (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 und 2). - BGH, 31.10.1989 - 5 StR 496/89
Voraussetzungen für die Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in einem …
Auszug aus BGH, 21.03.2006 - 3 StR 58/06
Deshalb darf sie nur angeordnet werden, wenn eine Wahrscheinlichkeit höheren Grades besteht, dass der Angeklagte infolge seines fortdauernden Zustandes in Zukunft erhebliche rechtswidrige Taten begehen werde (BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 11 und 26; BGH StV 2005, 21).
- BGH, 15.03.2023 - 2 StR 289/21
Strafzumessung (Bildung der Gesamtstrafe: Gesamtschau des Unrechtsgehalts und des …
Aus den Feststellungen ergibt sich ohne Weiteres das Vorliegen eines Falles der Anwendung von Gewalt (§ 177 Abs. 5 Nr. 1 StGB), indem der Angeklagte der Geschädigten den Mund zuhielt (vgl. zu dieser Art einer Gewaltanwendung BGH, Beschluss vom 21. März 2006 - 3 StR 58/06;… Fischer, StGB, 70. Aufl., § 177 Rn. 70;… LK/Hörnle, StGB, 12. Aufl., § 177 Rn. 43), so dass es nicht darauf ankommt, ob das Landgericht daneben auch von einem Fall des § 177 Abs. 5 Nr. 3 StGB (vgl. BGH, Urteil vom 2. Juli 2020 - 4 StR 678/19, BGHSt 65, 62, 66 ff.) ausgegangen ist.
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