Rechtsprechung
| BGH, 18.03.2015 - 3 StR 76/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 346 Abs. 2 StPO
Unbegründetheit des Antrags auf Entscheidung des Revisionsgerichts - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 346 Abs. 2 StPO, § 300 StPO, § 345 Abs. 1 StPO, § 346 Abs. 1 StPO, § 45 Abs. 2 Satz 2 StPO
- Wolters Kluwer
Auslegung eines Widerspruchs als Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Revisionsbegründungsfrist
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auslegung eines Widerspruchs als Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Revisionsbegründungsfrist
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 07.12.2017 - 6 Rv 34 Ss 555/17
Strafverfahren: Rechtsbehelf gegen die falsche Auslegung einer …
Rn. 17 4. Eine Kostenentscheidung ist nach der zutreffenden h.M., der sich der Senat anschließt, nicht veranlasst (BGH, Beschluss vom 17. Januar 2017 - 4 StR 618/16 -, juris; Beschluss vom 15. März 2016 - 1 StR 51/16 -, juris; Beschluss vom 18. März 2015 - 3 StR 76/15 -, juris; NStZ-RR 2016, 24;… OLG Nürnberg aaO;… Meyer-Goßner/Schmitt, aaO, § 346 Rn. 12;… LR-Franke, aaO, § 346 Rn. 30;… SK-Frisch, aaO, § 346 Rn. 22; a.A. BGH, Beschluss vom 26. April 2017 - 1 StR 88/17 -, juris; OLG Zweibrücken JurBüro 1981, 1852). - BGH, 23.03.2022 - 3 StR 29/22
Strafprozessrecht: Wirksamkeit einer Revisionsrücknahme
Rn. 9 4. Da das Landgericht bereits zum einen über die Kosten der Revision entschieden und zum anderen die Wirksamkeit der Rechtsmittelrücknahme festgestellt hat, hat es damit sein Bewenden (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Dezember 2015 - 4 StR 491/15, juris Rn. 13; vom 18. März 2015 - 3 StR 76/15, juris Rn. 3; vom 20. Juli 2004 - 4 StR 249/04, NStZ 2005, 113, 114).
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