Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 02.11.2006 - 3 U 105/06 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
UWG § 3; ; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 1; ; UWG § 6 Abs. 2 Nr. 1; ; UWG § 6 Abs. 2 Nr. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Irreführung durch Bannerwerbung in einer Praxissoftware
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wettbewerbsrechtliche Unterlassung der Bewerbung eines Arzneimittels zur Behandlung der essentiellen Hypertonie (Bluthochdruck) in einer Arztsoftware zur Unterstützung des Arztes bei der Suche nach Arzneimitteln; Unvollständigkeit und Unrichtigkeit eines Werbetextes bei ...
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 29.12.2005 - 312 O 931/05
- LG Hamburg, 04.04.2006 - 312 O 931/05
- OLG Hamburg, 02.11.2006 - 3 U 105/06
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (8)
- BGH, 26.09.2002 - I ZR 89/00
Thermal Bad
Auszug aus OLG Hamburg, 02.11.2006 - 3 U 105/06
Für die Beantwortung der Frage, ob Werbung als irreführend anzusehen ist, ist auf das Verständnis des durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsadressaten der Werbung abzustellen (BGH GRUR 2003, 247, 248 - Thermal Bad; BGH NJW 2004, 439 - Mindestverzinsung; BGH WRP 2005, 480, 483 - Epson Tinte).Die Verkehrsanschauung orientiert sich am Wortsinn der Werbeaussage, d. h. am allgemeinen Sprachgebrauch und am allgemeinen Sprachverständnis (BGH GRUR 2003, 247, 248 - Thermal Bad;… Baumbach/Hefermehl-Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl. 2004, § 5 Rn. 2.65).
- BGH, 10.12.1998 - I ZR 69/98
Zulassung eines Arzneimittels; Wettbewerbswidrigkeit eines von der zuständigen …
Auszug aus OLG Hamburg, 02.11.2006 - 3 U 105/06
Kein Vergleich ist hingegen die reine Werbung für das eigene Produkt, auch wenn sie impliziert, dass nicht alle anderen Produkte dieselben Vorzüge aufweisen (BGH GRUR 1999, 1100, 1101 - Generika-Werbung) oder die bloße Aufforderung zum Vergleich (BGH GRUR 1987, 49 - Cola-Test), sofern sie nicht von der Gegenüberstellung bestimmter Eigenschaften begleitet wird (BGH GRUR 1999, 501, 502 - Vergleichen Sie).Es genügt, dass die Produkte funktionsidentisch sind und aus der Sicht der angesprochenen Verbraucher als Substitutionsprodukte in Betracht kommen können (BGH GRUR 1999, 501 - "Vergleichen Sie").
- BGH, 16.12.2004 - I ZR 222/02
Epson-Tinte
Auszug aus OLG Hamburg, 02.11.2006 - 3 U 105/06
Für die Beantwortung der Frage, ob Werbung als irreführend anzusehen ist, ist auf das Verständnis des durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsadressaten der Werbung abzustellen (BGH GRUR 2003, 247, 248 - Thermal Bad; BGH NJW 2004, 439 - Mindestverzinsung; BGH WRP 2005, 480, 483 - Epson Tinte).
- BGH, 02.10.2003 - I ZR 252/01
Mindestverzinsung
Auszug aus OLG Hamburg, 02.11.2006 - 3 U 105/06
Für die Beantwortung der Frage, ob Werbung als irreführend anzusehen ist, ist auf das Verständnis des durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsadressaten der Werbung abzustellen (BGH GRUR 2003, 247, 248 - Thermal Bad; BGH NJW 2004, 439 - Mindestverzinsung; BGH WRP 2005, 480, 483 - Epson Tinte). - BGH, 27.02.2003 - I ZR 253/00
Gesamtpreisangebot
Auszug aus OLG Hamburg, 02.11.2006 - 3 U 105/06
Es ist vielmehr Sache der angesprochenen Fachkreise selbst, Preisvergleiche anzustellen und sich Gedanken über die Preiswürdigkeit des Angebots zu machen (BGH GRUR 2003, 538, 539 - Gesamtpreisangebot). - BGH, 25.03.1999 - I ZR 77/97
UWG § 1; Richtlinie 97/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. …
Auszug aus OLG Hamburg, 02.11.2006 - 3 U 105/06
Kein Vergleich ist hingegen die reine Werbung für das eigene Produkt, auch wenn sie impliziert, dass nicht alle anderen Produkte dieselben Vorzüge aufweisen (BGH GRUR 1999, 1100, 1101 - Generika-Werbung) oder die bloße Aufforderung zum Vergleich (BGH GRUR 1987, 49 - Cola-Test), sofern sie nicht von der Gegenüberstellung bestimmter Eigenschaften begleitet wird (BGH GRUR 1999, 501, 502 - Vergleichen Sie). - BGH, 22.05.1986 - I ZR 11/85
Cola-Test
Auszug aus OLG Hamburg, 02.11.2006 - 3 U 105/06
Kein Vergleich ist hingegen die reine Werbung für das eigene Produkt, auch wenn sie impliziert, dass nicht alle anderen Produkte dieselben Vorzüge aufweisen (BGH GRUR 1999, 1100, 1101 - Generika-Werbung) oder die bloße Aufforderung zum Vergleich (BGH GRUR 1987, 49 - Cola-Test), sofern sie nicht von der Gegenüberstellung bestimmter Eigenschaften begleitet wird (BGH GRUR 1999, 501, 502 - Vergleichen Sie). - OLG Düsseldorf, 10.12.2002 - 20 U 110/02
Zulässigkeit preisvergleichender Werbung für Arzneimittel
Auszug aus OLG Hamburg, 02.11.2006 - 3 U 105/06
Im Bereich von Arzneimitteln ist von der gleichen Bedarfsdeckung oder derselben Zweckbestimmung auszugehen, wenn - wie hier - für die verglichenen Präparate dieselbe Indikation besteht (OLG Düsseldorf, NJOZ 2003, 2954 ff. = GRUR-RR 2004, 24 ff. - Zulässigkeit von Preisvergleichen bei Arzneimitteln).
- OLG Rostock, 26.11.2009 - 3 U 103/06
Schadensersatz bei Beschädigung eines Kunstwerks: Unmöglichkeit der …
Rn. 41 Nach der Rechtsprechung des BGH ist, wenn eine Leistungsklage unbegründet oder derzeit unbegründet ist, als darin enthaltenes "Weniger" ein Feststellungsanspruch möglich und geboten, der sich der Höhe nach im Rahmen des Leistungsbegehrens halten muss, wenn wenigstens der Erlass eines Feststellungsurteils dem Interesse der klagenden Partei entspricht (vgl. BGH, Urteil vom 16.12.2004, VII ZR 174/03, MDR 2005, 645; Urteil vom 09.04.1992, IX ZR 304/90, MDR 1992, 664;… Urt. v. 31.01.1984, VI ZR 150/82, NJW 1984, 2295;… Urt. v. 01.07.1987, VIII ZR 194/86, MDR 1988, 46;… Urt. v. 04.03.1992, IV ZR 309/90, NJW-RR 1992, 771; OLG Rostock, Urt. v. 16.11.2007, 3 U 105/06;… Zöller-Vollkommer, § 308 Rn. 4). - OLG Hamburg, 21.01.2016 - 3 U 38/15
Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei Preisvergleich von Arzneimitteln
Entscheidend ist, dass die Präparate grundsätzlich einen identischen Anwendungsbereich haben (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, BeckRS 2007, 14905).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LSG Bayern, 08.07.2008 - L 3 U 105/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer
Anspruch gegen die gesetzliche Unfallversicherung auf Entschädigung wegen Beschwerden im Bereich der Halswirbelsäule (HWS) und der Lendenwirbelsäule (LWS) nach einem Arbeitsunfall; Notwendigkeit des Nachweises der Verletzung bei der Geltendmachung des Anspruchs
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 14.02.2006 - S 4 U 129/05
- LSG Bayern, 08.07.2008 - L 3 U 105/06
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BSG, 28.06.1988 - 2/9b RU 28/87
Hypothetisches unfallbezogenes Geschehen - Ursache im Rechtssinne - Tatsächliches …
Auszug aus LSG Bayern, 08.07.2008 - L 3 U 105/06
Davon ist auszugehen, wenn er neben anderen Bedingungen bei wertender Betrachtung diejenige ist, die wegen ihrer besonderen qualitativen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich beigetragen hat (Theorie der wesentlichen Bedingung, ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BSGE 63, 277). - BSG, 27.03.1958 - 8 RV 387/55
Auszug aus LSG Bayern, 08.07.2008 - L 3 U 105/06
Ein vernünftiger, die Lebensverhältnisse klar überschauender Mensch darf keinen Zweifel mehr haben (BSGE 7, 103, 106).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".