Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 02.02.2007 - I-3 U 23/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
BGB §§ 677 ff.; ; BGB § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2; ; BGB § 818 Abs. 2; ; BGB § 1004 Abs. 1 Satz 1; ; ZPO § 513; ; ZPO § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3; ; ZPO § 529; ; ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zum Ersatz der Kosten für im Zuge eines Bauvorhabens erforderliche, wegen Bodenkontamination aufwendigere Grundwasserabsenkung/-ableitung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Baunachbarn: Vorsorgekosten nicht erstattungsfähig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anspruch auf Erstattung angeblicher Mehrkosten für den Einsatz von Saugbrunnen statt Schwerkraftpumpen hinsichtlich der Grundwasserabsenkung im Rahmen eines Bauvorhabens; Voraussetzungen eines Aufwendungsersatzanspruchs aus Geschäftsführung ohne Auftrag; Voraussetzungen ...
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Grundwasserabsenkung: Geschäftsführung ohne Auftrag für Nachbar? (IBR 2007, 198)
Verfahrensgang
- LG Mönchengladbach, 29.08.2006 - 3 O 146/05
- OLG Düsseldorf, 02.02.2007 - I-3 U 23/06
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 04.02.2005 - V ZR 142/04
Umfang der Pflicht zur Beseitigung einer Bodenkontamination auf dem …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.02.2007 - 3 U 23/06
Zwar können - wenn sich die Voraussetzungen einer Geschäftsführung ohne Auftrag nicht feststellen lassen - bereicherungsrechtliche Ansprüche in Betracht kommen, nämlich wenn der nach § 1004 Abs. 1 Satz 1 BGB an sich beseitigungspflichtige Störer unter Ersparung eigener Aufwendungen von seiner Beseitigungspflicht freigeworden und deshalb bereichert ist (BGH NJW 2005, 1366). - BVerwG, 15.07.1987 - 4 C 56.83
Geltung des öffentlich-rechtlichen Nachharschutzes auch im wasserrechtlichen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.02.2007 - 3 U 23/06
Wenn die Beklagte sich für eine schonendere, z.B. wegen des bloß flacheren Eingriffs auch die Gefahr von Grundbruch minimierende Entwässerungslösung ausgesprochen hat, die gegenüber der ursprünglich von der Klägerin in Aussicht genommenen Maßnahme (mit Blick auf das Bauvorhaben insgesamt - wenn überhaupt - nur marginale) Mehrkosten verursacht, so machte dies die im pflichtgemäßen Ermessen der Beklagten stehende (vgl. BVerwG Urteil vom 15. Juli 1987 - 4 C 56.83) Erteilung der eingeschränkten Erlaubnis - auch bei nicht vorhandener Kontamination des Nachbargrundstücks der Beklagten - nicht rechtswidrig. - BGH, 08.11.2001 - III ZR 294/00
Kostenerstattungsanspruch wegen übernommener Herstellung einer …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.02.2007 - 3 U 23/06
Dies ist der Fall, wenn er das Geschäft nicht (nur) als eigenes, sondern (auch) als fremdes führt, also in dem Bewusstsein und mit dem Willen, zumindest auch im Interesse eines Anderen zu handeln (BGH MDR 2002, 270).
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Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 15.05.2007 - L 3 U 23/06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer
Eintritt einer wesentlichen Änderung im Sinne einer Besserung des Gesundheitszustandes; Aufhebung einer Bewilligung von Verletztenrente wegen eines Arbeitsunfalls
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 22.02.2006 - S 24 U 492/02
- LSG Hamburg, 15.05.2007 - L 3 U 23/06
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 05.03.2009 - 3 U 23/06 |
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 23.12.2005 - 312 O 126/05
- OLG Hamburg, 05.03.2009 - 3 U 23/06
- BGH, 10.06.2010 - I ZR 45/09
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Rechtsprechung
| SG Lüneburg, 22.09.2009 - S 3 U 23/06 |
Verfahrensgang
- SG Lüneburg, 22.09.2009 - S 3 U 23/06
- SG Lüneburg, 22.09.2009 - S 3 U 34/06
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.03.2011 - L 9 U 313/09
- BSG, 06.06.2011 - B 2 U 6/11 BH
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Rechtsprechung
| SG Dessau, 10.01.2007 - S 3 U 23/06 |
Verfahrensgang
- SG Dessau, 10.01.2007 - S 3 U 23/06
- LSG Sachsen-Anhalt, 17.06.2010 - L 10 U 14/07
Wird zitiert von ...
- LSG Sachsen-Anhalt, 17.06.2010 - L 10 U 14/07
Anerkennung eines Bandscheibenvorfalles als Folge eines Arbeitsunfalls
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 10. Januar 2007 - S 3 U 23/06 aufgehoben und die Klage abgewiesen.
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Rechtsprechung
| SG Aurich, 16.11.2010 - S 3 U 23/06 |
Verfahrensgang
- SG Aurich, 16.11.2010 - S 3 U 23/06
- LSG Niedersachsen-Bremen, 20.10.2011 - L 14 U 15/11
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