Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 28.08.2007 - 3 W 151/07 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- MIR - Medien Internet und Recht
Dekonnektierungspflicht nach gerichtlichem Domain-Benutzungsverbot? - Ist das "Benutzen"einer Domain insoweit verboten worden, dass unter der betreffenden Domain keine Inhaltemehr vorgehalten werden dürfen, betrifft dieses Verbot nicht das bloße Konnektierthalten der ...
- markenmagazin:recht
§ 12 BGB
Baustellen-Hinweis - openjur.de
§ 12 BGB
- stroemer.de
Mlpblog.de
- foren-und-recht.de
- kanzlei.biz
Konnektierthalten von Benutzungsverbot einer Domain nicht betroffen
- info-it-recht.de
Eine Internet-Domain muss nicht zwingend vom Netz genommen werden bei einer Benutzungsuntersagung
- damm-mann.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 14, 15 MarkenG
Die rechtsverletzende Domain muss nicht dekonnektiert werden; ein Baustellenzeichen reicht aus - dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Nutzungsverbot für Domain ist nicht automatisch Dekonnektierungspflicht
- beck.de (Leitsatz)
Keine Dekonnektierungspflicht bei reinem Nutzungsverbot einer Domain
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Nutzungsverbot für Domain ist nicht automatisch Dekonnektierungspflicht
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2008, 61
- MMR 2008, 113
- MIR 2007, Dok. 362
- K&R 2007, 584
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- OLG Hamburg, 31.05.2007 - 3 W 110/07
Firmenname im Blognamen
Auszug aus OLG Hamburg, 28.08.2007 - 3 W 151/07
1.) Mit der Beschlussverfügung des Senats vorn 31.Mai 2007 (HansOLG Hamburg 3 W 110/07) ist dem Antragsgegner unter Androhung von Ordnungsmitteln verboten worden,. - LG Bremen, 13.01.2000 - 12 O 453/99
Anspruch gegen Internet-Provider
Auszug aus OLG Hamburg, 28.08.2007 - 3 W 151/07
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der vom Landgericht herangezogenen Entscheidung (Landgericht Bremen MMR 2000, 375).
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