Volltextveröffentlichungen (5)

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• BAYERN | RECHT

  BGB § 823 Abs. 1, § 1004 Abs. 1 S. 2; GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1, Abs. 3 S. 1, Art. 19 Abs. 3
  Herabwürdigende Kritik an einer Tageszeitung und deren Journalisten in einer satirisch geprägten Glosse

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  BGB § 823 Abs. 1, § 1004 Abs. 1 S. 2; GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1, Abs. 3 S. 1, Art. 19 Abs. 3
  Herabwürdigende Kritik an Tageszeitung und deren Journalisten in satirisch geprägten Glosse

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Kurzfassungen/Presse

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  OLG Nürnberg zu Satire und Persönlichkeitsrecht im Spannungsfeld

Papierfundstellen

• MDR 2025, 592
• GRUR 2025, 863
• afp 2025, 141

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (23)

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• BGH, 04.12.2018 - VI ZR 128/18

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch wahre …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 11.12.2024 - 3 W 2333/24

  Rn. 43 aa) Nach ständiger Rechtsprechung begründet ein rechtswidriger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen in der Regel eine tatsächliche Vermutung für das Vorliegen der Wiederholungsgefahr (BGH GRUR 2019, 431 Rn. 9 - Heimliches romantisches Treffen).

  Ob und in welchem Umfang die "Kerntheorie" auf das Recht der Wortberichterstattung übertragbar ist, hat der Bundesgerichtshof noch nicht entschieden (vgl. BGH GRUR 2019, 431 Rn. 19 - Heimliches romantisches Treffen).

• BGH, 07.12.1999 - VI ZR 51/99

  Verdachtsberichterstattung: "Schleimerschmarotzerpack"

  Auszug aus OLG Nürnberg, 11.12.2024 - 3 W 2333/24

  Von einer Schmähkritik kann deshalb nur dann die Rede sein, wenn bei der Äußerung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht, die jenseits polemischer und überspitzter Kritik persönlich herabgesetzt und gleichsam an den Pranger gestellt werden soll (BGH NJW 2000, 1036 (1038);… BVerfG GRUR 2013, 193 Rn. 30 - "Rechtsextremer" Anwalt).

  Vor dem Hintergrund, dass es der Satire wesenseigen ist, mit Übertreibungen, Verzerrungen und Verfremdungen zu arbeiten, und sie von daher durch eine erkennbar unernste, durch Wortwitz bis hin zu Albernheiten geprägte Sprache gekennzeichnet ist (BGH NJW 2000, 1036 (1039)), können die beanstandeten Formulierungen nicht als unzulässige Schmähung der Antragstellerin gedeutet werden.

• OLG München, 07.07.2009 - 18 W 1391/09

  Satirische Darstellung eines ans Kreuz genagelten Fußballtrainers: Abwägung …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 11.12.2024 - 3 W 2333/24

  Satirische Darstellungen sind daher einer dreistufigen Prüfung zu unterziehen (BVerfG GRUR 2005, 500 (501) - Satirische Fotomontage;… BGH a.a.O. Rn. 14 - Die Anstalt; OLG München ZUM-RD 2009, 551 (552)):.

  Nicht außer Acht gelassen werden darf in diesem Zusammenhang, dass bei einer Wortsatire die Grenzen des guten Geschmacks und des einwandfreien Sprachgebrauchs überschritten werden dürfen, weil eine Niveaukontrolle nicht stattfinden darf (OLG München ZUM-RD 2009, 551 (552)).

• BGH, 28.07.2015 - VI ZR 340/14

  Löschungsanspruch gegen Äußerungen auf Webseiten Dritter

  Auszug aus OLG Nürnberg, 11.12.2024 - 3 W 2333/24

  Dies ergibt sich daraus, dass im Äußerungsrecht in der Regel keine ganzen Artikel verboten werden können, sondern immer nur die konkreten Äußerungen, aus denen sich die Rechtsverletzung ergibt (BGH GRUR 2016, 104 Rn. 17).
• BGH, 19.05.2011 - I ZR 147/09

  Coaching-Newsletter

  Auszug aus OLG Nürnberg, 11.12.2024 - 3 W 2333/24

  Da es sich bei dem Artikel um einen redaktionellen Beitrag handelt, der der Information und Meinungsbildung seiner Adressaten dient und nicht im objektiven Zusammenhang mit der Förderung des Absatzes eines fremden Unternehmens steht, fehlt es an der den Anwendungsbereich des Lauterkeitsrechts eröffnenden geschäftlichen Handlung i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 2 UWG (vgl. BGH GRUR 2012, 74 Rn. 15 - Coaching-Newsletter).
• BGH, 11.12.2012 - VI ZR 314/10

  Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 11.12.2024 - 3 W 2333/24

  Darüber hinaus setzt ein Verbot der angegriffenen Äußerungen eine Abwägung zwischen dem Recht des Betroffenen auf Schutz seiner Persönlichkeit und dem Recht der Äußernden auf Meinungs- und Medienfreiheit unter Berücksichtigung des Kontextes der Äußerungen voraus, weshalb ein Verbot ohne Bezugnahme auf den Kontext grundsätzlich zu weit geht (BGH GRUR 2013, 312 Rn. 32 - IM "Christoph").
• BGH, 05.07.2001 - I ZR 311/98

  SPIEGEL-CD-ROM

  Auszug aus OLG Nürnberg, 11.12.2024 - 3 W 2333/24

  Rn. 51 Nach der sogenannten Kerntheorie erstreckt sich die durch eine Verletzungshandlung begründete Wiederholungsgefahr auch auf alle im Kern gleichartigen Verletzungshandlungen (BGH GRUR 2002, 248 (250) - SPIEGEL-CD-ROM).
• BGH, 13.11.2007 - VI ZR 269/06

  Vorbeugende Unterlassungsklage gegen Bildberichterstattung

  Auszug aus OLG Nürnberg, 11.12.2024 - 3 W 2333/24

  Rn. 48 Der Bundesgerichtshof wendet für den Bereich der Bildberichterstattung die Grundsätze der Kerntheorie nicht an, weil "die Prüfung der Zulässigkeit einer Bildveröffentlichung ohne Einwilligung des Abgebildeten in jedem Einzelfall eine Abwägung zwischen dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit und dem Interesse des Abgebildeten an dem Schutz seiner Privatsphäre (erfordert), wobei die begleitende Wortberichterstattung eine wesentliche Rolle spielen kann" (BGH GRUR 2008, 446 Rn. 13).
• BVerfG, 27.07.2020 - 1 BvR 1379/20

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung der prozessualen …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 11.12.2024 - 3 W 2333/24

  Rn. 47 aa) Es ist bereits zweifelhaft, ob diese im Lauterkeitsrecht entwickelten Grundsätze zur Bestimmung des sachlichen Umfangs des Unterlassungsanspruchs (vgl. BVerfG GRUR 2020, 1119 Rn. 20 ff. - Zahnabdruckset) im Streitfall überhaupt Anwendung finden.
• BGH, 15.12.1999 - I ZR 159/97

  Preisknaller - Irreführung/Preisgestaltung

  Auszug aus OLG Nürnberg, 11.12.2024 - 3 W 2333/24

  Entscheidend ist dabei, dass das Charakteristische der konkreten Verletzungsform zum Ausdruck kommt (BGH GRUR 2000, 337 (338) - Preisknaller).
• BGH, 01.03.2016 - VI ZR 34/15

  Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals bei …
• BGH, 11.03.2008 - VI ZR 7/07

  BGH erlaubt Greenpeace, Milchprodukte als "Gen-Milch" zu bezeichnen
• BVerfG, 14.06.2019 - 1 BvR 2433/17

  Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als …
• BGH, 19.01.2016 - VI ZR 302/15

  Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Boykottaufruf gegen einen …
• BVerfG, 17.09.2012 - 1 BvR 2979/10

  Die Bezeichnung anderer als "rechtsradikal" ist ein Werturteil und fällt unter …
• BVerfG, 14.02.2005 - 1 BvR 240/04

  Bildverfremdungen
• BGH, 10.01.2017 - VI ZR 562/15

  Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung
• BVerfG, 11.12.2013 - 1 BvR 194/13

  Bezeichnung als "durchgeknallte Frau" kann ehrverletzend sein
• BGH, 06.05.2021 - I ZR 167/20

  Wettbewerbsverstoß im Vermittlungsgeschäft für Anzeigenwerbung: Hinreichender …
• BVerfG, 07.12.2011 - 1 BvR 2678/10

  Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Zurückweisung zivilrechtlicher …
• BVerfG, 25.03.1992 - 1 BvR 514/90

  TITANIC/'geb. Mörder'
• OLG München, 02.07.2018 - 8 U 1710/17

  Diesel-Abgasskandal: Kein Anspruch auf Nacherfüllung durch Lieferung eines aliud
• BAG, 09.12.1997 - 1 AZR 319/97

  Verbot der Anrechnung von Zulagen in Betriebsvereinbarung

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