Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 28.10.1977 - 3 W 98/77 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,10198) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- ArgeLandentwicklung
Grundbuch; Voreintragung
Enthalten in der kostenlosen behördlichen Rechtsprechungsdatenbank RzF, welche zunächst heruntergeladen und installiert werden muß. - ArgeLandentwicklung (Volltext/Auszüge)
Grundbuch/Voreintragung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- RG, 24.09.1931 - V B 7/31
Gebietet § 40 Abs. 1 der Grundbuchordnung vorab die Rückberichtigung des …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 28.10.1977 - 3 W 98/77
§ 39 Abs. 1 GBO steht daher in der Regel einer berichtigenden Eintragung nicht im Wege (…Hesse-Saage-Fischer, GBO, 4. Aufl., Anm. II 2 zu § 39;… Horber, GBO 14. Aufl., Anm. 3 B b;… Meikel-Imhof-Riedel, GBO, 6. Aufl., Anm. 14 zu § 39;… Güthe-Triebel, GBO, 6. Aufl., Anm. 11 zu § 39; RGZ 133, 279; KGJ 38, A 212/219; KGJFG 16, 44; BayObLGZ 20, 78/87). - RG, 24.09.1931 - VI 182/31
1. Nach welchen Vorschriften findet bei der Grundbuchberichtigungsklage die …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 28.10.1977 - 3 W 98/77
Schließlich wird auch das Prinzip nicht verletzt, daß das Grundbuch den Rechtszustand in allen Entwicklungsstufen klar und verständlich wiedergibt (vgl. RGZ 133, 283); denn das Grundbuch läßt klar erkennen, daß durch das Flurbereinigungsverfahren das Rechtsobjekt sich verändert hat, während die Grundstücksberechtigten, ob sie nun richtig im Grundbuch eingetragen sind oder nicht, dieselben geblieben sind.
- OLG Zweibrücken, 20.09.2002 - 3 W 177/02
Eigentumswechsel bei Grundstücksübertragung während des Umlegungsverfahrens
Sie ist erforderlich, weil der Eigentumserwerb aufgrund des Umlegungsplans als gestaltender Verwaltungsakt ohne Auflassung außerhalb des Grundbuchs eingetreten ist, und zwar mit der Bekanntmachung des Zeitpunkts, in welchem der Plan unanfechtbar geworden ist, §§ 72, 71 BauGB (vgl. BGH NVwZ 1991, 99, 100; OLG Hamm FGPrax 1996, 89, 90 = MittBayNot 1996, 452, 453; BayObLG Rpfleger 1980, 293; Staudinger/Mayer aaO; Bauer/von Oefele, GBO § 38 Rdnr. 98 und Kössinger § 20 Rdnr. 158; Kuntze/Ertl/Herrmann/ Eickmann/Munzig, Grundbuchrecht 5. Aufl. § 20 Rdnr. 41, § 38 Rdnr. 35; zum Flurbereinigungsverfahren etwa Senat OLGZ 1978, 167, 168; BayObLG … - BayObLG, 23.12.1982 - BReg. 2 Z 70/82
Zur Grundbucheintragung nach Anordnung der Ausführung eines Flurbereinigungsplans
Die Grundbuchberichtigung setzt die Voreintragung des wahren Eigentümers nicht voraus (OLG Zweibrücken, OLGZ 1978, 167/168 f.). - OLG Rostock, 30.05.2017 - 3 W 162/15
Eintragung des Eigentümerwechsels im Grundbuch: Fall der Anordnung der Ausführung …
Rn. 24 Hinzu kommt, dass der Voreintragungsgrundsatz gemäß § 39 GBO - worauf das Grundbuchamt im Wesentlichen seine Zwischenverfügung stützt - ohnehin nach der, soweit ersichtlich, einhelligen Auffassung in Literatur und Rechtsprechung bei Berichtigung des Bestandsverzeichnisses nach Maßgabe eines Flurbereinigungsplans aufgrund der außerhalb des Grundbuchs eingetretenen Rechtsänderung nicht eingreift (vgl. dazu BayObLG…, Beschluss vom 23.12.1982, aaO; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 28.10.1977, 3 W 98/77, OLGZ 1978, 167;… Bauer in Bauer/v. Oefele, GBO, 3. Auflage, § 39 Rn. 30;… Hügel/Zeiser, GBO, 3. Auflage, § 39 Rn. 20;… Demharter, GBO, 30. Auflage, § 39 Rn. 5).
dejure.org
Übersicht OLG Zweibrücken
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.