Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 03.03.2021 - I-3 Wx 233/20 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Deutsches Notarinstitut
GNotKG §§ 21 Abs. 1 S. 1, 81 Abs. 1 u. 2; BGB § 140; GBO § 29 Abs. 1 S. 2
Auslegung einer Beschwerde als Erinnerung gegen den Kostenansatz des Grundbuchamts mit Ziel der Nichterhebung der Kosten
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Umwandlungsrecht: Eintragung einer Grundschuld trotz Umwandlung
- notar-drkotz.de
Beschwerde gegen Zurückweisung eines Eintragungsantrags als Erinnerung gegen Kostenansatz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückweisung eines Antrags auf Eintragung einer Grundschuld; Erinnerung gegen einen Kostenansatz; Fall unrichtiger Sachbehandlung; Auslegungsfähigkeit von Grundbucherklärungen
- rechtsportal.de
Zurückweisung eines Antrags auf Eintragung einer Grundschuld; Erinnerung gegen einen Kostenansatz; Fall unrichtiger Sachbehandlung; Auslegungsfähigkeit von Grundbucherklärungen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Antrag auf Nichterhebung der Kosten ist als Erinnerung auszulegen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- die-aktiengesellschaft.de (Leitsatz)
Eintragung einer Grundschuld trotz Umwandlung
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Antrag auf Eintragung einer Grundschuld für eine bereits verschmolzene Rechtsträgerin (IVR 2021, 114)
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf, 16.11.2020 - LH-1925
- AG Düsseldorf, 17.11.2020 - LH-1925
- OLG Düsseldorf, 03.03.2021 - I-3 Wx 233/20
- OLG Düsseldorf, 03.03.2021 - 3 W 233/20
Papierfundstellen
- NZG 2021, 1510
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 12.08.2020 - 3 Wx 125/20
Bewilligung einer Grundschuld zugunsten eines infolge Verschmelzung erloschenen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.03.2021 - 3 Wx 233/20
Rn. 17 Insofern unterscheidet sich der hier zu entscheidende Fall von der dem Senatsbeschluss vom 12. August 2020 - I-3 Wx 125/20 (MDR 2020, 1312) zugrunde liegenden Sachlage.
- OLG Braunschweig, 23.11.2023 - 3 W 214/22
Entscheidung über die Nichterhebung von Gerichtskosten wegen unrichtiger …
Sind - wir hier - Gerichtskosten bereits in einer Kostenrechnung angesetzt worden und beantragt ein Beteiligter die Nichterhebung gemäß § 21 GNotKG, ist darüber im Erinnerungsverfahren nach § 81 GNotKG zu entscheiden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 3. März 2021 - 3 Wx 233/20 -, juris, Rn. 7 m. w. N.;… Diehn, in: BeckOK KostR, 42. Edition, Stand 1. Januar 2023, § 21 GNotKG Rn. 100 m. w. N.; BGH…, Beschluss vom 22. Juli 2019 - III ZR 625/16 -, NJOZ 2020, S. 629 [Rn. 6] m. w. N. zu § 21 GKG). - OLG Düsseldorf, 27.08.2024 - 3 Wx 129/24
Auslegungsfähigkeit von Grundbucherklärungen; Bedingtheit einer …
Wegen des das Grundbuchverfahren beherrschenden Bestimmtheitsgrundsatzes kommt die Auslegung überdies nur insoweit in Betracht, als sie zu einem zweifelsfreien und eindeutigen Ergebnis führt (Senat, Beschluss vom 3.3.2012, I-3 Wx 233/20; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 29.9.2023, 19 W 19/23 (Wx) m.w.N.).
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