Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 30.04.2021 - I-3 Wx 46/21 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Deutsches Notarinstitut
GmbHG §§ 2 Abs. 1a, 54; BGB § 181
Eintragung der Befreiung des Einpersonen-UG-Geschäftsführers im Handelsregister
- Betriebs-Berater
Zur Handelsregistereintragung der Befreiung des GmbH-Geschäftsführers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beschwerde gegen die Entscheidung eines Registergerichts Änderung eines gemäß des gesetzlichen Musterprotokolls gefassten Gesellschaftsvertrages Befreiung eines Geschäftsführers einer Gesellschaft von den Beschränkungen des § 181 BGB
- rechtsportal.de
Beschwerde gegen die Entscheidung eines Registergerichts Änderung eines gemäß des gesetzlichen Musterprotokolls gefassten Gesellschaftsvertrages Befreiung eines Geschäftsführers einer Gesellschaft von den Beschränkungen des § 181 BGB
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- die-aktiengesellschaft.de (Leitsatz)
Zur Eintragung der Befreiung des Geschäftsführers von den Beschränkungen des § 181 BGB in das Handelsregister; im vereinfachten Verfahren gegründete UG unter Verwendung des Musterprotokolls
- fgvw.de (Kurzinformation)
Verwendung eines Musterprotokolls zur Befreiung eines Geschäftsführers von den Beschränkungen des § 181 BGB
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Eintragungserfordernisse nach Satzungsänderung
Besprechungen u.ä.
- heckschen-vandeloo.de (Entscheidungsbesprechung)
Zur Eintragung der Befreiung des Geschäftsführers von den Beschränkungen des § 181 BGB in das Handelsregister
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf, 18.02.2021 - 88 AR 3208/20
- OLG Düsseldorf, 30.04.2021 - I-3 Wx 46/21
Papierfundstellen
- NJW-RR 2021, 973
- ZIP 2021, 1705
- NZG 2021, 1027
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Nürnberg, 05.03.2010 - 12 W 376/10
Anwendbarkeit des neuen Rechts auf eine Handelsregisterbeschwerde; Beschwerde …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.04.2021 - 3 Wx 46/21
Das gilt auch für die im Gesellschaftsvertrag geregelte Befugnis zur Vertretung der Gesellschaft als materieller Satzungsbestandteil und eine generell geltende Befreiung des Geschäftsführers von den Beschränkungen des § 181 BGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit einer satzungsmäßigen Grundlage (OLG Nürnberg BeckRS 2010, 7681;… BeckOK GmbHG/Trölitzsch, 47. Edition, Stand: 1. Februar 2021, § 53 Rn. 1 a und 43).
- KG, 17.05.2024 - 22 W 27/24
Anforderungen an den der Anmeldung beizufügenden vollständigen Wortlaut des …
Rn. 17 ee) Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von der Beteiligten zitierten Entscheidung des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 30. April 2021 - I-3 Wx 46/21).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 10.03.2023 - 3 Wx 46/21 |
Volltextveröffentlichung
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 2077
Gültigkeit einer letztwilligen Verfügung im Fall der Scheidung; Ermittlung des Erblasserwillens
Verfahrensgang
- OLG Schleswig, 10.03.2022 - 3 Wx 46/21
- OLG Schleswig, 10.03.2023 - 3 Wx 46/21
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BayObLG, 08.03.1995 - 1Z BR 175/94
Antrag auf Erteilung eines Erbscheins als Alleinerbin; Frage der Wirksamkeit der …
Auszug aus OLG Schleswig, 10.03.2023 - 3 Wx 46/21
Das Bayerische Oberste Landesgericht habe in seinem Beschluss vom 08.03.1995 zu dem Az.: 1Z BR 175/94 entschieden, dass selbst ein gutes Verhältnis zwischen geschiedenen Eheleuten nicht genüge, um die Anforderungen der Ausnahmevorschrift zu erfüllen.Dahinter steht die Annahme, dass ein Erblasser regelmäßig seinen Ehegatten nur aufgrund der durch die Eheschließung bewirkten familienrechtlichen Bindung bedenken will (BayObLG FamRZ 1995, 1088 f, J. Rn. 15, 17;… BGH FamRZ 2004, 1565 ff, J. Rn. 20;… OLG Stuttgart FamRZ 2012, 208 ff, J. Rn. 49;… Weidlich in Grüneberg, BGB, 81. Aufl. 2022, § 2077 Rn. 1).
- BGH, 07.07.2004 - IV ZR 187/03
Aufhebung wechselbezüglicher Verfügungen durch Verfügung von Todes wegen
Auszug aus OLG Schleswig, 10.03.2023 - 3 Wx 46/21
Dahinter steht die Annahme, dass ein Erblasser regelmäßig seinen Ehegatten nur aufgrund der durch die Eheschließung bewirkten familienrechtlichen Bindung bedenken will (…BayObLG FamRZ 1995, 1088 f, J. Rn. 15, 17; BGH FamRZ 2004, 1565 ff, J. Rn. 20;… OLG Stuttgart FamRZ 2012, 208 ff, J. Rn. 49;… Weidlich in Grüneberg, BGB, 81. Aufl. 2022, § 2077 Rn. 1). - OLG Schleswig, 14.01.2010 - 3 Wx 92/09
Verfahren nach FamFG bei Beschwerde in einer Nachlasssache
Auszug aus OLG Schleswig, 10.03.2023 - 3 Wx 46/21
Die Durchführung eines Termins durch das Beschwerdegericht ist nach § 68 Abs. 3 FamFG nicht zwingend erforderlich (Senat, Beschluss vom 14.01.2010, 3 Wx 92/09, FGPrax 2010, 106 = SchlHA 2010, 145 ;… Bahrenfuss/Joachim, FamFG, 3. Aufl. 2017, § 68 FamFG , Rn. 17;… Keidel/Sternal, FamFG, 20. Aufl. 2020, § 68 FamFG Rn. 58, 58a).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 10.03.2022 - 3 Wx 46/21 |
Volltextveröffentlichung
- erbrechtsiegen.de
Erbeinsetzung eines Ehegatten - Wirksamkeit bei Scheidung
Verfahrensgang
- OLG Schleswig, 10.03.2022 - 3 Wx 46/21
- OLG Schleswig, 10.03.2023 - 3 Wx 46/21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BayObLG, 08.03.1995 - 1Z BR 175/94
Antrag auf Erteilung eines Erbscheins als Alleinerbin; Frage der Wirksamkeit der …
Auszug aus OLG Schleswig, 10.03.2022 - 3 Wx 46/21
Das Bayerische Oberste Landesgericht habe in seinem Beschluss vom 08.03.1995 zu dem Az.: 1Z BR 175/94 entschieden, dass selbst ein gutes Verhältnis zwischen geschiedenen Eheleuten nicht genüge, um die Anforderungen der Ausnahmevorschrift zu erfüllen.Dahinter steht die Annahme, dass ein Erblasser regelmäßig seinen Ehegatten nur aufgrund der durch die Eheschließung bewirkten familienrechtlichen Bindung bedenken will (BayObLG FamRZ 1995, 1088 f, J. Rn. 15, 17;… BGH FamRZ 2004, 1565 ff, J. Rn. 20;… OLG Stuttgart FamRZ 2012, 208 ff, J. Rn. 49;… Weidlich in Grüneberg, BGB, 81. Aufl. 2022, § 2077 Rn. 1).
- BGH, 07.07.2004 - IV ZR 187/03
Aufhebung wechselbezüglicher Verfügungen durch Verfügung von Todes wegen
Auszug aus OLG Schleswig, 10.03.2022 - 3 Wx 46/21
Dahinter steht die Annahme, dass ein Erblasser regelmäßig seinen Ehegatten nur aufgrund der durch die Eheschließung bewirkten familienrechtlichen Bindung bedenken will (…BayObLG FamRZ 1995, 1088 f, J. Rn. 15, 17; BGH FamRZ 2004, 1565 ff, J. Rn. 20;… OLG Stuttgart FamRZ 2012, 208 ff, J. Rn. 49;… Weidlich in Grüneberg, BGB, 81. Aufl. 2022, § 2077 Rn. 1). - OLG Schleswig, 14.01.2010 - 3 Wx 92/09
Verfahren nach FamFG bei Beschwerde in einer Nachlasssache
Auszug aus OLG Schleswig, 10.03.2022 - 3 Wx 46/21
Die Durchführung eines Termins durch das Beschwerdegericht ist nach § 68 Abs. 3 FamFG nicht zwingend erforderlich (Senat, Beschluss vom 14.01.2010, 3 Wx 92/09, FGPrax 2010, 106 = SchlHA 2010, 145;… Bahrenfuss/Joachim, FamFG, 3. Aufl. 2017, § 68 FamFG, Rn. 17;… Keidel/Sternal, FamFG, 20. Aufl. 2020, § 68 FamFG Rn. 58, 58a).
- OLG Schleswig, 30.01.2023 - 3 Wx 37/22
Widerruf eines Widerrufstestaments
Die Bestimmung beruht auf der Annahme, dass ein Erblasser regelmäßig seinen Ehegatten nur aufgrund der durch die Eheschließung bewirkten familienrechtlichen Bindung bedenken will (Senat v. 10.03.2021 - 3 Wx 46/21, n.v., BayObLG v. 08.03.1995 - 1Z BR 175/94, FamRZ 1995, 1088f, bei juris Tz. 18;… Grüneberg-Weidlich § 2077 BGB Rn. 1;… Lehrmann in Herberger/Martinek/Rüßmann/ Weth/Würdinger, jurisPK-BGB, § 2077 BGB Rn. 11).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".