Rechtsprechung
   OLG Hamm, 21.09.2009 - I-31 U 55/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,3417
OLG Hamm, 21.09.2009 - I-31 U 55/09 (https://dejure.org/2009,3417)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21.09.2009 - I-31 U 55/09 (https://dejure.org/2009,3417)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21. September 2009 - I-31 U 55/09 (https://dejure.org/2009,3417)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,3417) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • verbraucherzentrale.nrw (Kurzinformation und Volltext)

    Bankentgelt für Überziehung unzulässig

  • RA Kotz

    Scheck geplatzt - Kontoüberziehungsgebühren unzulässig

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularmäßige Vereinbarung eines Entgelts für die Überziehungsbearbeitung in den AGB einer Bank

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Formularmäßige Vereinbarung eines Entgelts für die Überziehungsbearbeitung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einer Bank

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Keine Gebühr für "Überziehungsbearbeitung”

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Bankgebühren für Benachrichtigung über verweigerte Scheckeinlösung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Geplatzter Scheck - Gebühren nicht rechtens

  • aerztezeitung.de (Pressebericht)

    Scheck geplatzt: Gebühr für Nachricht ist zulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bank darf keine Gebühren für geplatzten Scheck berechnen - Bankentgelt für Überziehung unzulässig - Kreditentscheidung ist nicht entgeltfähig

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Scheck-Gebühren bei ungedecktem Konto unzulässig // Verbraucherzentrale kippt Entgelt-Regel für überzogene Konten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Karlsruhe, 03.05.2011 - 17 U 192/10

    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Inhaltskontrolle für eine Entgeltklausel über

    Gleiches gilt für Gebührenklauseln über die Erstattung des Aufwands der Wertermittlung im Rahmen der Beleihungswertermittlung (LG Stuttgart, WM 2007, 1930; Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Recht, 11. Aufl., Teil 2 [10], Rn. 3) und zur Abgeltung des Aufwands der Bank für die Prüfung, ob sie eine Kontoüberziehung duldet (OLG Hamm, Urt. v. 21.09.2009 - 31 U 55/09 mit Anm. Schnauder, jurisPR-BKR 1/2010 Anm. 4).
  • OLG Frankfurt, 04.08.2010 - 23 U 157/09

    Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Bank

    Ausgehend von diesem Ansatz handelt es sich bei dieser Prüfung aber um eine im Interesse der Beklagten liegende Tätigkeit, da Maßstab für die Prüfung nur sein kann, ob die jeweilige Bonität des Kunden die Durchführung der Überweisung rechtfertigt (zu einem ähnlichen Fall vgl. OLG Hamm, Urteil vom 21. September 2009, 31 U 55/09, zit. nach juris, Rn. 33, mit Zustimmung Schnauder, jurisPR-BKR 1/2010, Anm. 4).

    In einem solchen Fall liegt ein Verstoß gegen § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB vor, da die Bank die Kosten der durch ihr Eigeninteresse veranlassten Tätigkeiten nicht dem Kunden auferlegen kann (BGH, Urteil vom 21. April 2009, a. a. O., S. 348; OLG Hamm, Urteil vom 21. September 2009, a. a. O., Rn. 36).

  • OLG Frankfurt, 27.07.2011 - 17 U 59/11

    Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs bezüglich einer Preisklausel im

    Gleiches gilt für Gebührenklauseln über die Erstattung des Aufwands der Wertermittlung im Rahmen der Beleihungswertermittlung (LG Stuttgart, WM 2007, 1930; Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Recht, 11. Aufl., Teil 2 [10], Rn. 3) und zur Abgeltung des Aufwands der Bank für die Prüfung, ob sie eine Kontoüberziehung duldet (OLG Hamm, Urt. v. 21.09.2009 - 31 U 55/09 mit Anm. Schnauder, jurisPR-BKR 1/2010 Anm. 4)....".
  • OLG Frankfurt, 04.08.2010 - 23 U 158/09

    Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Bank

    Ausgehend von diesem Ansatz handelt es sich bei dieser Prüfung aber um eine im Interesse der Beklagten liegende Tätigkeit, da Maßstab für die Prüfung nur sein kann, ob die jeweilige Bonität des Kunden die Durchführung der Überweisung rechtfertigt (zu einem ähnlichen Fall vgl. OLG Hamm, Urteil vom 21. September 2009, 31 U 55/09, zit. nach juris, Rn. 33, mit Zustimmung Schnauder, jurisPR-BKR 1/2010, Anm. 4).

    In einem solchen Fall liegt ein Verstoß gegen § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB vor, da die Bank die Kosten der durch ihr Eigeninteresse veranlassten Tätigkeiten nicht dem Kunden auferlegen kann (BGH, Urteil vom 21. April 2009, a. a. O., S. 348; OLG Hamm, Urteil vom 21. September 2009, a. a. O., Rn. 36).

  • LG Düsseldorf, 09.04.2014 - 12 O 71/13

    Einräumung der Überschreitung des Kreditrahmens in Allgemeinen

    Es handelt sich auch nicht deshalb um eine kontrollfähige Preisnebenabrede, weil die Klausel an den erhöhten Mehraufwand durch die Überziehung oder an Tätigkeiten, die innerhalb des Limits ebenfalls durchzuführen wären, anknüpft (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 23.06.2010 - Az.: 12 O 313/09; OLG Hamm, Urteil vom 21.09.2009 - Az.: 31 U 55/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht