Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Adoption: Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Annehmenden als Voraussetzung

• Deutsches Notarinstitut

  BGB §§ 104, 1767, 1768
  Uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit des Annehmenden im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung über Adoptionsantrag erforderlich

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 104; BGB § 1767; BGB § 1768
  Voraussetzungen der Volljährigenadoption; Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Annehmenden

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Adoption - Annehmender muss bei Entscheidung über den Adoptionsantrag unbeschränkt geschäftsfähig sein!

• rechtspflegerforum.de (Leitsatz)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Voraussetzungen der Volljährigenadoption; Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Annehmenden

Papierfundstellen

• NJW-RR 2010, 1232
• MDR 2010, 751
• FamRZ 2010, 2087

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (4)

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• OLG München, 19.12.2008 - 31 Wx 49/08

  Ablehnung einer Volljährigenadoption, bei der steuerliche Motive im Vordergrund …

  Auszug aus OLG München, 07.04.2010 - 31 Wx 3/10

  Wenn nach der Abwägung aller in Betracht kommender Umstände begründete Zweifel verbleiben, ob die beantragte Adoption sittlich gerechtfertigt ist, muss der Adoptionsantrag abgelehnt werden (OLG München MDR 2009, 333; OLG Köln FGPrax 2007, 121; BayObLG FamRZ 1996, 183).
• BayObLG, 18.05.2004 - 1Z BR 30/04

  Ablehnung einer Erwachsenenadoption

  Auszug aus OLG München, 07.04.2010 - 31 Wx 3/10

  Andernfalls muss bei objektiver Betrachtung bestehender Bindungen und ihrer Entwicklungsmöglichkeiten das Entstehen einer Eltern-Kind-Beziehung für die Zukunft zu erwarten sein (vgl. BayObLG FamRZ 2005, 546 m.w.N.).
• OLG Köln, 16.10.2006 - 16 Wx 194/06

  Eigene Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts bei Vorentscheidung durch …

  Auszug aus OLG München, 07.04.2010 - 31 Wx 3/10

  Wenn nach der Abwägung aller in Betracht kommender Umstände begründete Zweifel verbleiben, ob die beantragte Adoption sittlich gerechtfertigt ist, muss der Adoptionsantrag abgelehnt werden (OLG München MDR 2009, 333; OLG Köln FGPrax 2007, 121; BayObLG FamRZ 1996, 183).
• BayObLG, 29.03.1995 - 1Z BR 72/94

  Erwachsenenadoption eines Ausländers

  Auszug aus OLG München, 07.04.2010 - 31 Wx 3/10

  Wenn nach der Abwägung aller in Betracht kommender Umstände begründete Zweifel verbleiben, ob die beantragte Adoption sittlich gerechtfertigt ist, muss der Adoptionsantrag abgelehnt werden (OLG München MDR 2009, 333; OLG Köln FGPrax 2007, 121; BayObLG FamRZ 1996, 183).

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• OLG Stuttgart, 10.05.2017 - 4 U 208/16

  Amtshaftung bei rechtswidriger Ermöglichung einer Erwachsenenadoption eines …

  Rn. 198 Die Geschäftsfähigkeit von Ma. S. als Voraussetzung sowohl für die Verfahrensfähigkeit als auch die materiell-rechtliche Annahmefähigkeit (siehe nur OLG München FamRZ 2010, 2087, 2088;… MüKo FamFG/Maurer, a.a.O., § 197 Rn. 13 f.;… Staudinger/Frank, BGB, Neubearb. 2007, § 1743 Rn. 5) war allerdings von Rechts wegen Voraussetzung für einen dem Adoptionsantrag stattgebenden Annahmebeschluss.
• BGH, 04.06.2025 - XII ZB 320/23

  Voraussetzungen der Adoption; Geschäftsfähigkeit des Annehmenden im Zeitpunkt der …

  Vielmehr müsse sich das Gericht vergewissern können, dass der beantragte Ausspruch der Adoption immer noch dem aktuellen Willen des Annehmenden entspreche (vgl. OLG München [31. Zivilsenat] FamRZ 2010, 2087, 2088;… Staudinger/Helms BGB [2023] § 1752 Rn. 8;… Soergel/Liermann BGB 13. Aufl. § 1752 Rn. 6;… Grüneberg/Götz BGB 84. Aufl. § 1768 Rn. 2).

  Rn. 20 Auch der dagegen vorgebrachte Einwand, dass das Gericht stets eine mögliche Willensänderung des Annehmenden zu erforschen habe und eine Willensänderung im Todesfall per se ausgeschlossen sei (vgl. OLG München [31. Zivilsenat] FamRZ 2010, 2087, 2088;… Staudinger/Helms BGB [2023] § 1752 Rn. 8), vermag im Ergebnis nicht zu überzeugen.

• OLG München, 26.02.2015 - 33 UF 1292/14

  Volljährigenadoption - Verlust der Geschäftsfähigkeit des Annehmenden nach …

  Rn. 19 Hieraus folgt jedoch nicht zwingend, dass der Annehmende auch noch im Zeitpunkt der Wirksamkeit des Adoptionsbeschlusses voll geschäftsfähig sein muss (anders OLG München FamRZ 2010, 2087;… Palandt/Götz BGB 74.Aufl. § 1768 Rn. 2).

• OLG Bamberg, 04.03.2013 - 1 W 12/13

  Reisekosten - Rechtsanwalt - Rechtsabteilung - Tochterunternehmen

  Jedenfalls muss der Nichtabhilfebeschluss in Verbindung mit dem Ausgangsbeschluss erkennen lassen, dass der Erstrichter das wesentliche Beschwerdevorbringen beachtet und seiner Pflicht zur Prüfung und Selbstkontrolle im Abhilfeverfahren nachgekommen ist (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 05.02.2013 - 6 W 6/13; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 14.11.2011 - 3 Wx 269/11 - juris Rn. 17; OLG München, Beschluss vom 04.02.2010 - 31 Wx 3/10 - juris Rn. 5 m.w.N.).
• AG Nürnberg, 10.08.2023 - 121 F 1017/23

  Volljährigenadoption: Keine sittliche Rechtfertigung für die Annahme eines …

  Rn. 5 "Sittlich gerechtfertigt" ist die Annahme eines Erwachsenen als Kind deshalb nur dann, wenn zwischen Annehmendem und Anzunehmendem eine dauerhafte seelisch-geistige Bindung im Sinne einer natürlichen Eltern-Kind-Beziehung besteht oder deren Entstehung zu erwarten ist (OLG Nürnberg…, Beschluss vom 12.06.2015 - 10 UF 272/15 -, juris Rn. 8; KG…, Beschluss vom 27.03.2013 - 17 UF 42/13 -, juris Rn. 4; OLG München, Beschluss vom 07.04.2010 - 31 Wx 3/10 -, juris Rn. 21; BayObLG…, Beschluss vom 18.05.2004 - 1Z BR 30/04 -, juris Rn. 14; OLG Köln…, Beschluss vom 29.07.2011 - 4 UF 108/11 -, juris Rn. 4).
• AG Stuttgart-Bad Cannstatt, 05.08.2019 - 4 C 1397/19

  Unfallregulierung, Mietwagen

  Mietwagenkosten sind gemäß § 249 Il 1 BGB als notwendiger Herstellungsaufwand insoweit erstattungsfähig, als sie ein verständig, wirtschaftlich vernünftig denkender Mensch in der Lage des Geschädigten für zweckmäßig und notwendig halten durfte (BGH, NJW-RR 2010, 1232).