Rechtsprechung
OLG München, 09.04.2008 - 32 Wx 1/08 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
Wohnungseigentümergemeinschaft: Verwirkung eines Anspruchs auf Beseitigung einer Parabolantenne
- IWW
- Kanzlei Prof. Schweizer
Duldung einer Parabolantenne wegen Verwirkung
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Verwirkung des Anspruchs auf Beseitigung einer Parabolantenne; Vertrauenstatbestand
- Judicialis
- digitalfernsehen.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WEG § 22; BGB § 242
Unzureichende tatsächliche Feststellungen zur Verwirkung des Anspruchs auf Beseitigung einer Parabolantenne - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verwirkung des Anspruchs auf Beseitigung einer Parabolantenne
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
WEG: Anspruch auf Beseitigung einer Parabolantenne
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verwirkung des Anspruchs auf Beseitigung einer Parabolantenne bei Vertrauen des Eigentümers auf den Verbleib der Einrichtung; Überprüfbarkeit der Feststellung einer Verwirkung durch das Rechtsbeschwerdegericht
- streifler.de (Kurzinformation)
WEG: Anspruch auf Beseitigung einer Parabolantenne
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Parabolantenne: Verwirkung eines Beseitigungsanspruchs? (IMR 2008, 206)
Papierfundstellen
- NZM 2008, 848
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.10.2005 - XII ZR 224/03
Nachforderung von Mietzins bei widerspruchslos über längere Zeit hingenommener …
Auszug aus OLG München, 09.04.2008 - 32 Wx 1/08
Ob eine Verwirkung vorliegt, richtet sich nach den vom Tatrichter festzustellenden und den zu würdigenden Umständen des Einzelfalls (BGH NJW 2006, 219/220).Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist über die vorgenannten Voraussetzungen hinaus erforderlich, dass sich der Verpflichtete auch darauf eingerichtet hat, dass das Recht nicht mehr geltend gemacht wird (vgl. z.B. BGH NJW 2003, 824; BGH NJW 2006, 219/220).
- BGH, 14.11.2002 - VII ZR 23/02
Voraussetzungen der Verwirkung
Auszug aus OLG München, 09.04.2008 - 32 Wx 1/08
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist über die vorgenannten Voraussetzungen hinaus erforderlich, dass sich der Verpflichtete auch darauf eingerichtet hat, dass das Recht nicht mehr geltend gemacht wird (vgl. z.B. BGH NJW 2003, 824; BGH NJW 2006, 219/220).