Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG München, 30.01.2024 - 33 Wx 191/23 e   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,3071
OLG München, 30.01.2024 - 33 Wx 191/23 e (https://dejure.org/2024,3071)
OLG München, Entscheidung vom 30.01.2024 - 33 Wx 191/23 e (https://dejure.org/2024,3071)
OLG München, Entscheidung vom 30. Januar 2024 - 33 Wx 191/23 e (https://dejure.org/2024,3071)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,3071) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BGB § 133, § 2084, § 2270 Abs. 1, § 2271 Abs. 2
    Zur Auslegung eines gemeinschaftlichen notariellen Testaments, in dem "unsere Patenkinder" als Schlusserben bestimmt sind

  • IWW

    § 2270 BGB, § 133 BGB

  • erbrechtsiegen.de

    Gemeinschaftliches Testament - Einsetzung Patenkinder als Schlusserben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 2270 ; BGB § 133
    Auslegung eines gemeinschaftlichen notariellen Testaments mit der Eisetzung "unserer Patenkinder" als Schlusserben; Wechselbezüglichkeit der Erbeinsetzung des mit dem anderen Ehegatten verwandten Patenkindes

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Gemeinschaftliches notarielles Testaments, in dem "unsere Patenkinder" als Schlusserben bestimmt sind

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Erbeinsetzung von Patenkindern

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2024, 494
  • MDR 2024, 508
  • FGPrax 2024, 179
  • FamRZ 2024, 1065
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (12)

  • BayObLG, 17.03.2005 - 1Z BR 106/04

    Wechselbezüglichkeit von Verfügungen eines gemeinschaftlichen Testaments bei …

    Auszug aus OLG München, 30.01.2024 - 33 Wx 191/23
    Nach § 2270 Abs. 1 BGB sind in einem gemeinschaftlichen Testament getroffene Verfügungen dann wechselbezüglich und damit für den überlebenden Ehegatten bindend, wenn anzunehmen ist, dass die Verfügung des einen Ehegatten nicht ohne die Verfügung des anderen Ehegatten getroffen worden wäre, wenn also jede der beiden Verfügungen mit Rücksicht auf die andere getroffen worden ist und nach dem Willen der gemeinschaftlich Testierenden die eine mit der anderen stehen oder fallen soll (BayObLG, Beschluss vom 17.03.2005, 1Z BR 106/04, FamRZ 2005, 1931 m.w.N).

    Diese Auslegungsregel ist erst dann heranzuziehen, wenn nach Überprüfung aller inner- und außerhalb des Testaments liegenden Umstände verbleibende Zweifel nicht zu beseitigen sind (BayObLG, Beschluss vom 17.03.2005, 1Z BR 106/04, FamRZ 2005, 1931).

  • BGH, 19.06.2019 - IV ZB 30/18

    Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments bei Einsetzung des Schlusserben …

    Auszug aus OLG München, 30.01.2024 - 33 Wx 191/23
    Wenn der (mögliche) Wille des Erblassers in dem Testament auch nicht andeutungsweise oder versteckt zum Ausdruck gekommen ist, ist der unterstellte, aber nicht formgerecht erklärte Wille des Erblassers unbeachtlich (BGH, Beschluss vom 19.06.2019, IV ZB 30/18, juris Rn. 16 f. m.w.N.; BayObLG…, Beschluss vom 18.12.2003, 1Z BR 130/02, juris Rn. 25).
  • BGH, 06.12.1989 - IVa ZR 59/88

    Auslegung einer sogenannten wertverschiebenden Teilungsanordnung

    Auszug aus OLG München, 30.01.2024 - 33 Wx 191/23
    Rn. 11 Auch notarielle Urkunden sind zur Ermittlung des wahren Erblasserwillens der Auslegung zugänglich (BGH, Urteil vom 06.12.1989, IVa ZR 59/88, NJW-RR 1990, 391; Senat, 33 U 6666/21, ZEV 2022, 659).
  • BGH, 26.09.1990 - IV ZR 131/89

    Verkündung einer Verfügung von Todes wegen

    Auszug aus OLG München, 30.01.2024 - 33 Wx 191/23
    Rn. 10 Maßgeblich ist allein der übereinstimmende Wille der Ehegatten zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung (BGH, Urteil vom 26.09.1990, IV ZR 131/89, NJW 1991, 169; BayObLG…, Beschluss vom 24.04.1997, 1Z BR 234/96, juris Rn. 16;… OLG München, 31 Wx 139/13, juris Rn. 10).
  • BGH, 16.06.1987 - IVa ZR 74/86

    Voraussetzungen der Zulässigkeit eines gemeinschaftlichen Testaments - …

    Auszug aus OLG München, 30.01.2024 - 33 Wx 191/23
    Ob Wechselbezüglichkeit im Sinne des § 2270 BGB vorliegt, ist nicht generell zu bestimmen, sondern muss für jede einzelne Verfügung nach den allgemeinen Auslegungsgrundsätzen (§§ 133, 2084 BGB) gesondert geprüft und bejaht werden (BGH, Urteil vom 16.06.1987, IVa ZR 74/86, juris; OLG München, 31 Wx 83/09, FamRZ 2010, 1846;… Krätzschel in: Krätzschel/Falkner/Döbereiner, Nachlassrecht, 12. Auflage 2022, § 11 Rn. 12 ff.).
  • OLG München, 24.10.2013 - 31 Wx 139/13

    Gemeinschaftliches Testament: Auslegung der Formulierung "Für den Fall des …

    Auszug aus OLG München, 30.01.2024 - 33 Wx 191/23
    Rn. 10 Maßgeblich ist allein der übereinstimmende Wille der Ehegatten zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung (BGH, Urteil vom 26.09.1990, IV ZR 131/89, NJW 1991, 169; BayObLG…, Beschluss vom 24.04.1997, 1Z BR 234/96, juris Rn. 16; OLG München, 31 Wx 139/13, juris Rn. 10).
  • OLG Köln, 13.04.2023 - 2 Wx 259/22

    Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments hinsichtlich der …

    Auszug aus OLG München, 30.01.2024 - 33 Wx 191/23
    Dass allein die Patenschaft noch nicht genügt, um als besonders nahestehend im Sinne von § 2270 Abs. 2 BGB zu gelten (vgl. OLG Köln, I-2 Wx 259/22, juris Rn. 17), ist hier gerade nicht von Relevanz.
  • OLG Düsseldorf, 11.04.2022 - 3 Wx 82/21

    1. Setzen sich kinderlos gebliebene Ehepartner in einem gemeinschaftlichen …

    Auszug aus OLG München, 30.01.2024 - 33 Wx 191/23
    Die Systematik des gemeinschaftlichen Testaments ist anhand der - jeder Zweifelsregel oder allgemeinen Lebenserfahrung vorgehenden (vgl. insofern OLG Düsseldorf, I-3 Wx 82/21, juris Rn. 36 m.w.N.) - konkreten Auslegung des Willens der Ehegatten hier an der Patenschaft und zugunsten der Patenkinder festzumachen (s.o.), nicht an den Familienstämmen.
  • OLG München, 13.06.2022 - 33 U 6666/21

    Testamentsauslegung - Rangverhältnis hins. der Erfüllung angeordneter …

    Auszug aus OLG München, 30.01.2024 - 33 Wx 191/23
    Rn. 11 Auch notarielle Urkunden sind zur Ermittlung des wahren Erblasserwillens der Auslegung zugänglich (BGH, Urteil vom 06.12.1989, IVa ZR 59/88, NJW-RR 1990, 391; Senat, 33 U 6666/21, ZEV 2022, 659).
  • OLG München, 20.04.2010 - 31 Wx 83/09

    Gemeinschaftliches Testament: Wechselbezüglichkeit einer Ersatzerbenberufung

    Auszug aus OLG München, 30.01.2024 - 33 Wx 191/23
    Ob Wechselbezüglichkeit im Sinne des § 2270 BGB vorliegt, ist nicht generell zu bestimmen, sondern muss für jede einzelne Verfügung nach den allgemeinen Auslegungsgrundsätzen (§§ 133, 2084 BGB) gesondert geprüft und bejaht werden (BGH, Urteil vom 16.06.1987, IVa ZR 74/86, juris; OLG München, 31 Wx 83/09, FamRZ 2010, 1846;… Krätzschel in: Krätzschel/Falkner/Döbereiner, Nachlassrecht, 12. Auflage 2022, § 11 Rn. 12 ff.).
  • BayObLG, 18.12.2003 - 1Z BR 130/02

    Auslegung einer für den Fall des "gleichzeitigen Versterbens" der Eheleute in …

  • BayObLG, 24.04.1997 - 1Z BR 234/96

    Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments - Gleichzeitiges Versterben

  • KG, 02.10.2024 - 19 W 101/24

    Zurückweisung des Erbscheinsantrags bei Geltung der gesetzlichen Erbfolge

    Wenn der Wortlaut eines Testaments mehrere Deutungen zulässt, aber der (mögliche) Wille des Erblassers in dem Testament auch nicht andeutungsweise zum Ausdruck gekommen ist, ist der unterstellte, aber nicht formgerecht erklärte Wille des Erblassers unbeachtlich (BGH, Beschluss vom 14.9.2022 - IV ZB 34/21 -, NJW 2022, 3436; OLG München, Beschluss vom 30.1.2024 - 33 Wx 191/23 -, ErbR 2024, 454).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG München
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht