Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.06.2008 - 34 U 261/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,17263
OLG Hamm, 17.06.2008 - 34 U 261/07 (https://dejure.org/2008,17263)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17.06.2008 - 34 U 261/07 (https://dejure.org/2008,17263)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17. Juni 2008 - 34 U 261/07 (https://dejure.org/2008,17263)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,17263) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtskraftwirkung der Feststellung einer Forderung zur Insolvenztabelle

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 25.04.2002 - IX ZR 313/99

    Teilbarkeit aufgrund gegenseitiger Verträge geschuldeten Leistungen bei Insolvenz …

    Auszug aus OLG Hamm, 17.06.2008 - 34 U 261/07
    Handlungen des Verwalters seien demnach unwirksam, wenn sie evident insolvenzzweckwidrig seien und sich dem Geschäftspartner aufgrund der Umstände des Einzelfalles ohne weiteres begründete Zweifel an der Vereinbarkeit der Handlung mit dem Zweck des Insolvenzverfahrens aufdrängen mussten (BGHZ 150, 353, 360 f.).
  • BGH, 04.11.2004 - IX ZR 22/03

    Zum Widerruf von Kontobelastungen durch Insolvenzverwalter

    Auszug aus OLG Hamm, 17.06.2008 - 34 U 261/07
    Nach der Entscheidung BGHZ 161, 49, 55 sei es dementsprechend insolvenzzweckwidrig, wenn ein vorläufiger Insolvenzverwalter Belastungsbuchungen im Einzugsermächtigungsverfahren genehmige.
  • BGH, 30.01.1961 - II ZR 98/59

    Zulässigkeit der Ausdehnung eines Rechtsstreits auf einen im Konkurs befindlichen …

    Auszug aus OLG Hamm, 17.06.2008 - 34 U 261/07
    Die ganz herrschende Meinung in Rechtsprechung und Literatur misst diesem Zusatz insoweit auch keine einschränkende Wirkung zu (…Münchener Kommentar zur Insolvenzordnung,2. Auflage 2008, § 178 Rdnr. 64; BGH WM 1957, 1225; BGH WM 1961, 427), wie das Landgericht zutreffend erkannt hat.
  • BGH, 25.06.1957 - VIII ZR 251/56

    Rechtsmittel

    Auszug aus OLG Hamm, 17.06.2008 - 34 U 261/07
    Die ganz herrschende Meinung in Rechtsprechung und Literatur misst diesem Zusatz insoweit auch keine einschränkende Wirkung zu (…Münchener Kommentar zur Insolvenzordnung,2. Auflage 2008, § 178 Rdnr. 64; BGH WM 1957, 1225; BGH WM 1961, 427), wie das Landgericht zutreffend erkannt hat.
  • LG Essen, 09.09.2013 - 44 O 164/10

    Thomas Middelhoff

    Die Kammer folgt insoweit der Auffassung des Oberlandesgerichts Hamm (17.06.2008 - 34 U 261/07 -) und des Reichsgerichts (RGZ 55, 157) , dass durch das Anerkennen zugleich auch über die Forderung selbst entschieden worden ist.
  • OLG Saarbrücken, 26.10.2010 - 4 U 433/08

    Aufrechnung mit einer rechtswegfremden Steuerforderung; Verbindlichkeit des …

    Hierbei handelt es sich lediglich um einen Hinweis auf die Berücksichtigung des Absonderungsvermerks im Verteilungsverfahren, welcher den Umfang der Feststellung nicht relativiert (st. Rspr. seit RGZ 22, 153, 154; 139, 83, 86; OLG Hamm, Urt. v. 17.6.2008 - 34 U 261/07;…MünchKomm(InsO)/Schumacher, 2. Aufl., § 178 Rdnr. 64).
  • OLG Hamburg, 26.06.2020 - 11 U 251/17

    Berufung auf selbst herbeigeführte Gläubigerbenachteiligung durch …

    Rn. 30 Insolvenzzweckwidrig sind solche Handlungen des Verwalters, die dem Insolvenzzweck offenbar zuwiderlaufen und bei denen dieser Verstoß unter allen in Betracht kommenden Gesichtspunkten für jeden verständigen Betrachter offensichtlich ist (OLG Hamm, Urteil vom 17. Juni 2008 - 34 U 261/07 -, Rn. 45, juris).
  • FG Niedersachsen, 17.05.2011 - 13 K 243/09

    Anspruch eines Insolvenzverwalters auf Änderung einer zur Insolvenztabelle …

    Rn. 19 Denn eine Änderung einer in die Insolvenztabelle widerspruchslos eingetragenen Steuerforderung kann alleine im Wege der Nichtigkeits- und Restitutionsklage gemäß § 4 Insolvenzordnung (InsO) in Verbindung mit den §§ 587 ff. Zivilprozessordnung (ZPO) erfolgen (Urteil des FG Düsseldorf vom 21.04.2010, 5 K 4305/07 U, EFG 2010, 1579 p, Beschluss des BGH vom 18.02.2010, IX R 113/09, NZI 2010, 345, Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 17.06.2008, 34 U 261/07, Rz. 42 ff., JURIS).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Hamm
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht