Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• ra.de
• notar-drkotz.de

  Grundbuchberichtigungsantrag - Unrichtigkeit Grundbuch

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GBO § 22 Abs. 1; GBO § 23; GBO § 29 Abs. 1
  Anforderungen an den Nachweis der Unrichtigkeit des Grundbuchs hinsichtlich eines Leibgedings

• rechtsportal.de

  GBO § 22 Abs. 1 ; GBO § 23 ; GBO § 29 Abs. 1
  Anforderungen an den Nachweis der Unrichtigkeit des Grundbuchs hinsichtlich eines Leibgedings

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Leibgeding erloschen? Anforderungen an Unrichtigkeitsnachweis?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anforderungen an den Nachweis der Unrichtigkeit des Grundbuchs hinsichtlich eines Leibgedings

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

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• BayObLG, 20.06.1985 - BReg. 2 Z 146/84

  Erlöschen einer Grunddienstbarkeit durch Nichtausübung

  Auszug aus OLG München, 22.06.2016 - 34 Wx 40/16

  Als ausreichende Grundlage für eine Berichtigung ohne Bewilligung der Betroffenen genügt nicht einmal eine gewisse Wahrscheinlichkeit der vorgetragenen Umstände (BayObLGZ 1985, 225/228;… Hügel/Holzer § 22 Rn. 59 m. w. N.).

  Rn. 15 Die Führung des Nachweises obliegt dem Eigentümer des belasteten Grundstücks (BayObLGZ 1985, 225/228;… Demharter § 22 Rn. 36;… Hügel/Holzer § 22 Rn. 58) und damit den hiesigen Antragstellern.

• OLG München, 12.12.2007 - 34 Wx 118/07

  Unzureichender Nachweis der Unrichtigkeit des Grundbuchs bei Ablösung eines …

  Auszug aus OLG München, 22.06.2016 - 34 Wx 40/16

  Vielmehr ist allein in der Form des § 29 GBO, somit durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden, lückenlos jede Möglichkeit auszuräumen, die der Richtigkeit der vorhandenen Eintragung entgegenstehen könnte (Senat vom 12.12.2007, 34 Wx 118/07 = FGPrax 2008, 52/53).

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• OLG München, 21.11.2018 - 34 Wx 105/18

  Grundbuchberichtigung - Nachträgliche Dokumentation eines mittlerweile überholten …

  Rn. 10 a) Gegen die Zurückweisung eines Antrags, mit dem die Berichtigung einer dem öffentlichen Glauben des Grundbuchs unterliegenden Grundbucheintragung - wie die Eigentümereintragung - begehrt wird, ist zwar nach h. M. die unbeschränkte Beschwerde gemäß § 11 Abs. 1 RPflG, § 71 Abs. 1 GBO dann statthaft, wenn geltend gemacht wird, die Eintragung sei nachträglich durch Vorgänge außerhalb des Grundbuchs unrichtig geworden (vgl. BGH ZfIR 2018, 277 m. Anm. Böttcher; Senat vom 22.6.2016 - 34 Wx 40/16, NJOZ 2016, 1194 Rn. 11; BayObLGZ 1952, 157/159 f.;… Demharter GBO 31. Aufl. § 71 Rn. 29;… Budde in Bauer/Schaub GBO 4. Aufl. § 71 Rn. 58;… kritisch: Hügel/Kramer GBO 3. Aufl. § 71 Rn. 152).
• OLG München, 18.03.2019 - 34 Wx 120/19

  Verfahren wegen Löschung von Nießbrauch

  In diesem Sonderfall ist Voraussetzung der Löschung rückstandsfähiger Rechte nicht allein der Nachweis der Unrichtigkeit, sondern zudem entweder eine Bewilligung des Rechtsnachfolgers oder ein Löschungserleichterungsvermerk, wenn die Löschung vor Ablauf eines Jahres erfolgen soll oder der Rechtsnachfolger der Löschung widersprochen hat (Senat vom 10.8.2012, 34 Wx 131/12 = FGPrax 2012, 250; vom 22.6.2016, 34 Wx 40/16, juris Rn. 20;… Schäfer in Bauer/Schaub §§ 23, 24 Rn. 1).
• OLG München, 13.07.2018 - 34 Wx 361/17

  Löschungsfähigkeit einer auf die Lebenszeit des Berechtigten beschränkt …

  In diesem Sonderfall ist Voraussetzung der Löschung rückstandsfähiger Rechte nicht allein der Nachweis der Unrichtigkeit, sondern zudem entweder eine Bewilligung des Rechtsnachfolgers oder ein Löschungserleichterungsvermerk, wenn die Löschung vor Ablauf eines Jahres erfolgen soll oder der Rechtsnachfolger der Löschung widersprochen hat (Senat vom 10.8.2012, 34 Wx 131/12 = FGPrax 2012, 250; vom 22.6.2016, 34 Wx 40/16, juris Rn. 20;… Demharter GBO 31. Aufl. § 23 Rn. 1;… Schäfer in Bauer/Schaub GBO 4. Aufl. §§ 23, 24 Rn. 1).
• OLG München, 01.04.2025 - 34 Wx 66/25

  Öffentliche Urkunde, Grundbuchamt, Bayerisches Oberstes Landesgericht, …

  Unrichtig in diesem Sinne ist das Grundbuch nach der Vorgabe des § 894 BGB dann, wenn die dort verlautbarte von der wirklichen Rechtslage abweicht (Senat NJOZ 2016, 1194;… Bauer/Schaub/Schäfer § 22 Rn. 38;… Hügel/Holzer § 22 Rn. 25).