Rechtsprechung
| LG Magdeburg, 04.05.2016 - 36 O 103/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 127 Abs 1 MarkenG, § 128 Abs 1 S 1 MarkenG, § 1 Abs 1 Nr 1 LFGB, § 8 Abs 3 Nr 2 UWG
Markenrechtlicher Schutz geographischer Herkunftsangaben: Irreführung bei Werbung mit "Sudenburger Bier" für ein in Franken gebrautes Bier - webshoprecht.de
Irreführung bei Werbung mit "Magdeburger Biertradition" für ein in Franken gebrautes Bier
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- raheinemann.de (Kurzinformation)
Mit "Magdeburger Biertradition" beworbenes Bier muss in Magdeburg gebraut werden
- mueller.legal (Pressemitteilung)
Magdeburger Firma darf im geschäftlichen Verkehr nicht auf eine Magdeburger Biertradition vom Sudenburger Brauhaus hinweisen
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Magdeburger Firma darf im geschäftlichen Verkehr nicht auf eine Magdeburger Biertradition vom Sudenburger Brauhaus hinweisen
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Geografische Herkunftsbezeichnung - Werbung mit "Magdeburger Bier" für ein in Oberfranken gebrautes Bier
- sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)
Magdeburger Firma darf im geschäftlichen Verkehr nicht auf eine Magdeburger Biertradition vom Sudenburger Brauhaus hinweisen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Online-Werbung mit "Magdeburger Biertradition", wenn Bier weit entfernt produziert wird
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.09.2001 - I ZR 54/96
Warsteiner III; Ausräumung eines auf eine unrichtige geographische …
Auszug aus LG Magdeburg, 04.05.2016 - 36 O 103/15
Ausgangspunkt der Abwägung ist, dass im allgemeinen kein schutzwürdiges Interesse besteht, eine unrichtige geographische Herkunftsangaben zu verwenden (BGH, Urteil vom 19.09.2001 - I ZR 54/96 - "Warsteiner III", Rn. 35, m.w.N., zitiert nach juris). - OLG Naumburg, 28.02.1995 - 7 U 145/94
Feststellungsklage auf Auskunft zur Bezifferung des Schadens; Herkunftsangaben im …
Auszug aus LG Magdeburg, 04.05.2016 - 36 O 103/15
Kommt es dem Verbraucher auf den Geschmack an, so wird dieser maßgeblich durch die Verwendung des konkreten Wassers beim Brauen beeinflusst (vgl. OLG Naumburg, Urteil vom 28.02.1995 - 7 U 145/94 -, zitiert nach juris).