Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LG München I, 19.09.2022 - 36 T 6052/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,38340
LG München I, 19.09.2022 - 36 T 6052/22 (https://dejure.org/2022,38340)
LG München I, Entscheidung vom 19.09.2022 - 36 T 6052/22 (https://dejure.org/2022,38340)
LG München I, Entscheidung vom 19. September 2022 - 36 T 6052/22 (https://dejure.org/2022,38340)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,38340) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    GKG § 49, § 66 Abs. 3, S. 2, § 68 Abs. 1; RVG § 32
    Streitwert für die Anfechtung von Beschlüssen einer Eigentümerversammlung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Bestimmung eines Streitwertes in WEG-Verfahren nach § 49 GKG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Streitwertbestimmung bei Beschlüssen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2022, 997
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (21)

  • BVerfG, 12.02.1992 - 1 BvL 1/89

    Verfassungsmäßigkeit des § 48 Abs. 2 WEG

    Auszug aus LG München I, 19.09.2022 - 36 T 6052/22
    Diese auslegungsbedürftige, aber auch auslegungsfähige Regelung (vgl. BVerfGE 85, 337 (350 f.) = BVerfG NJW 1992, 1673 (1674)) soll es dem Gericht ermöglichen, den Streitwert nach dem Interesse der Wohnungseigentümer festzusetzen.

    Abzustellen ist dabei nicht auf den Umfang der Urteilswirkungen nach § 44 Abs. 3 WEG, sondern darauf, was im konkreten Fall wirklich im Streit ist (BVerfGE 85, 337 (351) = BVerfG NJW 1992, 1673 (1674)).

  • BGH, 31.03.2011 - V ZB 236/10

    Wohnungseigentumsverfahren: Bemessung des Interesses an der Entlastung oder …

    Auszug aus LG München I, 19.09.2022 - 36 T 6052/22
    Steht die Entlastung wegen Forderungen gegen den Verwalter im Streit, bemisst sich das Interesse nach dem Wert dieser Forderungen (BGH NJW-RR 2011, 1026 Rn. 10; LG Saarbrücken ZMR 2013, 51 = BeckRS 2013, 212).

    Ihr Wert hängt nicht vom Volumen der Jahresabrechnung ab (a.A. zur Rechtslage vor der WEG-Reform 2007 OLG Köln NZM 2003, 125), sondern ist nach billigem Ermessen zu bestimmen; fehlen besondere Anhaltspunkte für einen höheren Wert, ist eine Bewertung mit 1.000 EUR sachgerecht (BGH NJW-RR 2011, 1026 Rn. 12; LG München I…, Urteil vom 13. Juli 2022 - 1 S 2338/22 WEG -, Rn. 56, juris;… Greiner, Wohnungseigentumsrecht, § 13 Rz. 72).

  • LG München I, 13.07.2022 - 1 S 2338/22

    Teilanfechtung des Abrechnungsbeschlusses?

    Auszug aus LG München I, 19.09.2022 - 36 T 6052/22
    Ihr Wert hängt nicht vom Volumen der Jahresabrechnung ab (a.A. zur Rechtslage vor der WEG-Reform 2007 OLG Köln NZM 2003, 125), sondern ist nach billigem Ermessen zu bestimmen; fehlen besondere Anhaltspunkte für einen höheren Wert, ist eine Bewertung mit 1.000 EUR sachgerecht (…BGH NJW-RR 2011, 1026 Rn. 12; LG München I, Urteil vom 13. Juli 2022 - 1 S 2338/22 WEG -, Rn. 56, juris;… Greiner, Wohnungseigentumsrecht, § 13 Rz. 72).
  • LG Frankfurt/Main, 18.03.2025 - 9 T 271/24

    Beschlussanfechtungsklage

    Die Beklagte begehrte gerade eine Herabsetzung des Streitwertes, so dass das Verschlechterungsverbot insoweit schon nicht einschlägig ist und es nicht darauf ankommt, ob es generell bei Streitwertbeschwerden kein Verschlechterungsverbot gibt (in diese Richtung: OVG Bautzen, Beschl. v. 2.9. 2013 - 3 E 62/13, NVwZ-RR 2013, 1022; OLG Düsseldorf Beschl. v. 19.5.2009 - 24 W 13/09, BeckRS 2009, 23458; ) ober dies nur dann gilt, wenn die - hier bereits abgelaufene - Frist des § 64 Abs. 3 S. 1 GKG noch nicht verstrichen ist (ausführlich: LG München I Beschl. v. 19.9.2022 - 36 T 6052/22, ZWE 2023, 9 m.w.N.; Schneider, NJW 2017, 3764).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG München I
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht