Rechtsprechung
   BVerwG, 21.03.1996 - 4 C 19.94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,34
BVerwG, 21.03.1996 - 4 C 19.94 (https://dejure.org/1996,34)
BVerwG, Entscheidung vom 21.03.1996 - 4 C 19.94 (https://dejure.org/1996,34)
BVerwG, Entscheidung vom 21. März 1996 - 4 C 19.94 (https://dejure.org/1996,34)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Fernstraßen - Bedarfsplan - Bindung - Naturschutz - Eingriffsregelung - Verstoß - Umweltverträglichkeit - Abwägung - Standard - Übergangsregelung - Maßstab - Abwägungsmangel - Enteignende Vorwirkung - Aufheung - Rechtswidrigkeit - Planfeststellungsbeschluß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fernstraßenrecht: Fernstraßenrechtliche Planfeststellung und Umweltverträglichkeitsprüfung, Mängel im Abwägungsvorgang, Alternativprüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Der Autobahnring München (West) kann weitergebaut werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 100, 370
  • NVwZ 1996, 1016
  • NZV 1997, 52 (Ls.)
  • DVBl 196, 907
  • DVBl 1996, 907
 
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Wird zitiert von ... (308)

  • BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

    Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter

    Zwar lassen sich in einem solchen Verfahren nur Mängel beheben, die nicht von solcher Art und Schwere sind, dass sie die Planung als Ganzes von vornherein infrage stellen (Urteile vom 21. März 1996 - BVerwG 4 C 19.94 - BVerwGE 100, 370 und vom 21. Juni 2006 - BVerwG 9 A 28.05 - BVerwGE 126, 166 ).
  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Die Bewertung der privaten und öffentlichen Belange und ihre Gewichtung im Verhältnis untereinander macht das Wesen der Planung als einer im Kern politischen Entscheidung aus, die gerichtlich nur auf die Einhaltung rechtlicher Schranken hin überprüfbar ist (vgl. BVerwG, Urteile vom 21. März 1996 - BVerwG 4 C 19.94 - BVerwGE 100, 370, 383 f., vom 8. Juni 1995 - BVerwG 4 C 4.94 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 102, S. 31 und vom 14. Februar 1975 - BVerwG 4 C 21.74 - BVerwGE 48, 56, 63 f.).

    Auch ein von der Planfeststellung mit enteignender Vorwirkung betroffener Grundeigentümer kann aus Art. 14 Abs. 3 GG keinen Anspruch auf ein in jeder Hinsicht fehlerfreies Ausgleichs- und Ersatzkonzept herleiten (BVerwG, Urteile vom 21. März 1996 - BVerwG 4 C 19.94 - BVerwGE 100, 370, 382 und vom 18. Juni 1997 - BVerwG 4 C 3.95 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 131).

    Rechtsfehler, die sich hinwegdenken lassen, ohne dass sich an der Grundstücksinanspruchnahme etwas ändern würde, scheiden als Anknüpfungspunkt für eine etwaige Rechtsverletzung von vornherein aus (vgl. BVerwG, Urteile vom 21. März 1996 - BVerwG 4 C 19.94 - BVerwGE 100, 370, 382 f., vom 18. Juni 1997 - BVerwG 4 C 3.95 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 131 S. 209 und vom 20. April 2005 - BVerwG 9 A 56.04 - NVwZ 2005, 949, 953; Beschluss vom 17. September 2004 - BVerwG 9 VR 3.04 - NVwZ 2005, 330, 331).

  • BVerwG, 22.10.2015 - 7 C 15.13

    Wasserrückhaltung; Polder; Altrip; Überschwemmung; Grundwasser;

    Die von § 75 Abs. 1a Satz 1 VwVfG geforderte Ergebnisrelevanz liegt vor, wenn nach den Umständen des Falles die konkrete Möglichkeit besteht, dass ohne den Abwägungsmangel eine andere Entscheidung getroffen worden wäre; eine nur abstrakte Möglichkeit einer anderen Entscheidung genügt nicht (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 21. März 1996 - 4 C 19.94 - BVerwGE 100, 370 und vom 19. Februar 2015 - 7 C 10.12 - juris Rn. 44).
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