Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 31.05.2013 - 4 L 169/12   

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https://dejure.org/2013,51051
OVG Sachsen-Anhalt, 31.05.2013 - 4 L 169/12 (https://dejure.org/2013,51051)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31.05.2013 - 4 L 169/12 (https://dejure.org/2013,51051)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31. Mai 2013 - 4 L 169/12 (https://dejure.org/2013,51051)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 27a AsylVfG, Art 1 EUGrdRCh, Art 4 EUGrdRCh, Art 18 EUGrdRCh, Art 47 EUGrdRCh
    Systemische Mängel im Asylverfahren Ungarns

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 27a, VO 343/2003 Art. 3 Abs. 2, GR-Charta Art. 4
    Ungarn, systemische Mängel, unmenschliche Behandlung, erniedrigende Behandlung, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Dublin II-VO, Dublinverfahren, Gesetzesänderungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (146)

  • VGH Baden-Württemberg, 06.08.2013 - 12 S 675/13

    Aufnahmebedingungen für Asylsuchende in Ungarn

    Diese Erkenntnisse decken sich mit den Angaben von Liaisonmitarbeitern des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge beim Ungarischen Amt für Staatsbürgerschaft und Einwanderung, die sowohl vom OVG Magdeburg (Beschluss vom 31.05.2013 - 4 L 169/12 - juris) als auch vom VG Augsburg (Beschluss vom 22.04.2013 - Au 6 S 13.3009 - juris) angeführt werden.

    Ausgehend von der Äußerung des UNHCR ist im konkreten Fall der Antragsteller nicht zu erkennen, dass derart eklatante Missstände vorliegen, die derzeit mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit erwarten lassen, dass sie in Ungarn der Gefahr einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung ausgesetzt würden (ebenso: OVG Magdeburg, Beschluss vom 31.05.2013, a. a. O.; VG Augsburg, Beschluss vom 22.04.2013, a. a. O.; Beschluss vom 27.03.2013 - Au 6 S 13.30051 - juris; Urteil vom 27.02.2013 - Au 7 K 12.30299 - juris; VG Regensburg, Urteil vom 08.02.2013 - RO 4 K 11.30204 - juris; Beschluss vom 12.04.2013 - RO 9 S 13.30114 - juris; VG Potsdam, Beschluss vom 26.02.2013 - 6 L 50/13.A - juris; VG Trier, Beschluss vom 15.01.2013 - 5 L 51/13.Tr - juris; VG Saarlouis, Beschluss vom 19.02.2013 - 3 L 397/13 - juris m. w. N.; VG Ansbach, Urteil vom 08.07.2011 - AN 11 K 30215 - juris Rn. 31 ff. m. w. N.).

  • VG Regensburg, 14.02.2014 - RN 5 S 14.30112

    Keine systematischen Mängel des Asylverfahrens in Ungarn trotz der Erweiterung

    Diese Erkenntnisse decken sich mit den Angaben von Liaison-Mitarbeitern des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge beim ungarischen Amt für Staatsbürgerschaft und Einwanderung, die sowohl vom OVG Magdeburg (Beschluss vom 31.5.2013, Az. 4 L 169/12 ) als auch vom VG Augsburg (Beschluss vom 22.4.2013, Az. Au 6 S 13.30099 ) angeführt werden.

    Mit dem OVG Sachsen-Anhalt (Beschluss vom 31.5.2013, Az. 4 L 169/12) vermag der zur Entscheidung berufene Einzelrichter nicht zu erkennen, dass die Neuregelungen zu systematischen Mängeln des Asylverfahrens in Ungarn führen.

    Eine solche automatische Inhaftierung findet aber gerade nicht mehr statt (OVG Sachsen-Anhalt vom 31.5.2013, Az. 4 L 169/12).

    Nach alledem vermag das Gericht derzeit keine systematischen Mängel des Asylverfahrens in Ungarn zu erkennen, die eine Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage des Antragstellers rechtfertigen könnten (zu diesem Ergebnis gelangen auch: VGH Baden-Württemberg vom 6.8.2013, Az. 12 S 675/13 ; OVG Sachsen-Anhalt vom 31.5.2013, Az. 4 L 169/12; VG Ansbach vom 8.11.2013, Az. AN 11 S 13.30890 ; VG Potsdam vom 14.11.2013, Az. 6 L 787/13.A ; VG Augsburg vom 25.7.2013, Az. Au 7 S 13.30210 sowie vom 22.4.2013, Az. Au 6 S 13.30099 ; VG Regensburg vom 12.4.2013, Az. RO 9 S 13.30112 ; VG Trier vom 15.1.2013, Az. 5 L 51/13.Tr ).

  • BVerwG, 11.09.2013 - 10 B 17.13

    Anspruch eines Asylsuchenden auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die

    MD OVG des Landes Sachsen-Anhalt - 31.05.2013 - AZ: OVG 4 L 169/12.
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Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 30.10.2012 - 4 L 169/12   

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https://dejure.org/2012,63553
OVG Sachsen-Anhalt, 30.10.2012 - 4 L 169/12 (https://dejure.org/2012,63553)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 30.10.2012 - 4 L 169/12 (https://dejure.org/2012,63553)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 30. Januar 2012 - 4 L 169/12 (https://dejure.org/2012,63553)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 26a, AsylVfG § 34a
    Ungarn, Mindeststandards, Mindestnormen, erniedrigende Behandlung, unmenschliche Behandlung, erniedrigende oder unmenschliche Behandlung, Dublin II-VO, Dublinverfahren, Inhaftierung, Rückkehrer, Dublin-Rückkehrer

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 04.07.2013 - 4 L 169/12   

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https://dejure.org/2013,61638
OVG Sachsen-Anhalt, 04.07.2013 - 4 L 169/12 (https://dejure.org/2013,61638)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 04.07.2013 - 4 L 169/12 (https://dejure.org/2013,61638)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 04. Juli 2013 - 4 L 169/12 (https://dejure.org/2013,61638)
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Ansbach, 03.12.2013 - AN 11 S 13.31074

    Abschiebungsanordnung nach Ungarn

    Einen solchen Fall hat der Antragsteller zwar sinngemäß geltend gemacht, aber ausgehend vom vorgenannten beschränkten Prüfungsmaßstab (vgl. VGH BW, B.v. 6.8.2013 - 12 S 675/13 und OVG SA, B.v. 4.7.2013 - 4 L 169/12, insoweit vgl. auch BVerwG, B.v. 1.9.2013 - 10 B 17.13) schon nicht glaubhaft gemacht.
  • VG Ansbach, 10.07.2014 - AN 11 K 14.30366

    Abschiebungsanordnung nach Bulgarien

    Einen solchen Fall hat der Kläger in der Antragsschrift zwar sinngemäß geltend gemacht, aber ausgehend vom vorgenannten beschränkten Prüfungsmaßstab (vgl. VGH BW, B.v. 6.8.2013 - 12 S 675/13 und OVG SA, B.v. 4.7.2013 - 4 L 169/12, insoweit vgl. auch BVerwG, B.v. 1.9.2013 - 10 B 17.13, B.v. 19.3.2014 - 10 B 6.14 und B.v. 6.6.2014 - 10 B35.14 - jeweils juris) schon nicht glaubhaft gemacht.
  • VG Ansbach, 08.11.2013 - AN 11 S 13.30890

    Abschiebungsanordnung nach Ungarn

    Einen solchen Fall hat der Antragsteller zwar behauptet, aber ausgehend vom vorgenannten beschränkten Prüfungsmaßstab (vgl. VGH BW, B.v. 6.8.2013 - 12 S 675/13 und OVG SA, B.v. 4.7.2013 - 4 L 169/12, insoweit vgl. auch BVerwG, B.v. 1.9.2013 - 10 B 17.13) nicht glaubhaft gemacht.
  • VG Ansbach, 13.05.2014 - AN 11 S 14.50036

    Abschiebungsanordnung nach Bulgarien; kein vorläufiger Rechtsschutz nach dem

    Einen solchen Fall hat der Antragsteller in der Antragsschrift zwar sinngemäß geltend gemacht, aber ausgehend vom vorgenannten beschränkten Prüfungsmaßstab (vgl. VGH BW, B.v. 6.8.2013 - 12 S 675/13 und OVG SA, B.v. 4.7.2013 - 4 L 169/12, insoweit vgl. auch BVerwG, B.v. 1.9.2013 - 10 B 17.13 und B.v. 15.4.2014 - 10 B 16 und 17.14 jeweils zu Ungarn bzw. zu Italien) schon nicht ausreichend glaubhaft gemacht.
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