OLG Dresden, 07.02.2017 - 4 U 1422/16

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OLG Dresden, 07.02.2017 - 4 U 1422/16 (https://dejure.org/2017,3496)

OLG Dresden, Entscheidung vom 07.02.2017 - 4 U 1422/16 (https://dejure.org/2017,3496)

OLG Dresden, Entscheidung vom 07. Februar 2017 - 4 U 1422/16 (https://dejure.org/2017,3496)

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Volltextveröffentlichungen (6)

Justiz Sachsen
damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Vollziehung einer einstweiligen Verfügung durch Ordnungsmittelantrag?
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Vollziehung einer Unterlassungsverfügung; Anforderungen an die Benennung des verantwortlichen Redakteurs i.S. von § 6 Abs. 2 SächsPresseG

rechtsportal.de
Anforderungen an die Vollziehung einer Unterlassungsverfügung
Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Vollziehung einer Unterlassungsverfügung; Anforderungen an die Benennung des verantwortlichen Redakteurs i.S. von § 6 Abs. 2 SächsPresseG
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Ausreichende Vollziehung einer einstweiligen Verfügung durch Ordnungsmittelantrag nur wenn binnen einer weiteren Woche die Zustellung der einstweiligen Verfügung erfolgt
ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Vollziehung der einstweiligen Verfügung durch Ordnungsmittelantrag
otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Wahrung der Vollziehungsfrist im einstweiligen Verfügungsverfahren

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Titel aus

Verfahrensgang

LG Dresden, 02.09.2016 - 3 O 1542/16
OLG Dresden, 07.02.2017 - 4 U 1422/16

Papierfundstellen

MDR 2017, 421
MDR 2017, 631
GRUR-RR 2017, 360
NJ 2017, 154
afp 2017, 183

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Wird zitiert von ...

OLG Dresden, 21.08.2018 - 4 U 255/18
Zulässigkeit und zulässiger Umfang einer Verdachtsberichterstattung in der Presse
Für diese Vollziehung reicht es indes nach der Rechtsprechung auch des Senats aus, wenn der Gläubiger eine beglaubigte Abschrift des Verfügungsurteils im Parteibetrieb zustellt und damit von der einstweiligen Verfügung Gebrauch macht (…BGH WRP 1989, 514 juris-Rn. 26 f. OLG Karlsruhe MDR 2006, 672; Senat, Urteil vom 07. Februar 2017 - 4 U 1422/16 -, Rn. 3, juris).