Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de

  Handelt der Abmahner selbst irreführend, steht ihm kein Unterlassungsanspruch gegenüber Konkurrenten zu

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Handelt der Abmahner selbst irreführend, steht ihm kein Unterlassungsanspruch gegenüber Konkurrenten zu

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wenn Rechtsposition des Abmahners auf eigenem unlauteren Handeln beruht - Nutzung ASIN bei Amazon

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Irreführung durch Textfeld "von" auf Amazon

 
• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Kein Unterlassungsanspruch trotz irreführender Amazon-Werbung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Trotz irreführendem Amazon-Angebot kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Kein Unterlassungsanspruch bei eigenem gleichen Wettbewerbsverstoß

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Berufung auf den Unclean-hands Einwand im Wettbewerbsrecht

Besprechungen u.ä. (2)

• Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

  Kein Anspruch eines selbst unlauter Werbenden gegen einen Konkurrenten auf Unterlassung einer irreführenden Produktbewerbung

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wann die Verwendung des Feldes "von" auf Amazon eine Irreführung darstellt!

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2019, 180
• K&R 2019, 199

Wird zitiert von ... (5)

• OLG Köln, 26.03.2021 - 6 U 11/21

  "American Food and Drinks" - Abmahnung des Markeninhabers als Rechtsmissbrauch

  Daher kann die Bezeichnung des Anbieters in dem Feld "Marke" im konkreten Fall eine Irreführung der angesprochenen Verkehrskreise darstellen (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 22.11.2018 - 4 U 73/18, GRUR-RR 2018, 180).

  b) Wie das OLG Hamm (GRUR-RR 2019, 180) angenommen hat, ist das Vorgehen allerdings rechtsmissbräuchlich.

• OLG Frankfurt, 05.12.2019 - 6 U 182/18

  Haftung für Markenverletzung bei Veränderung einer von mehreren Händlern …

  Es besteht keine Divergenz zu der Rechtsprechung des OLG Hamm (Urt. v. 22.11.2018 - 4 U 73/18 -, Rn. 44, juris).
• OLG Hamm, 07.03.2019 - 4 U 77/18

  Amazon; Marke; Irreführung; Hersteller; Treu und Glauben

  Der Senat hat bereits entschieden, dass in einer mit der vorliegenden Fallkonstellation vergleichbaren Fallkonstellation die Geltendmachung eines lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruches nach § 8 Abs. 1 Satz 1, § 3 Abs. 1, § 5 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 UWG (Irreführung über die betriebliche Herkunft) durch den ursprünglichen Ersteller der Produktdetailseite treuwidrig ist (vgl. Senat , Urteil vom 22.11.2018 - 4 U 73/18 - &60;juris&62;).
• OLG Hamm, 10.09.2020 - 4 U 4/20

  Irreführung über die betriebliche Herkunft einer Ware; Maßgeblicher Eindruck …

  aa) Der angesprochene Verkehr fasst eine solche Angabe regelmäßig als ein auf den Hersteller des Produktes hinweisendes Kennzeichen auf, wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat (Senat, Urt. v. 22.11.2018 - I-4 U 73/18;… Urt. v. 12.01.2017 - I-4 U 80/16;… ebenso LG Köln, Urt. v. 14.10.2015 - 84 O 149/14, Rn. 22; Lorenz , K&R 2016, 145, 147;… unter dem Gesichtspunkt einer markenmäßigen Benutzung auch OLG Frankfurt, Urt. v. 05.12.2019 - 6 U 182/18, Rn. 35 - TomTrend ).
• LG Köln, 16.12.2020 - 84 O 153/20
  Da dies möglich ist, teilt die Kammer auch nicht die Einschätzung des OLG Hamm (Urteil vom 22.11.2018 - 4 U 73/18) sowie des LG Düsseldorf (Beschluss vom 09.11.2016 - 2a O 277/16), das geschützte Zeichen werde in derartigen Fällen des "Anhängens" dazu genutzt, Wettbewerber in wettbewerbswidriger Weise vom Wettbewerb auszuschließen.