Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.11.2018 - 4 U 73/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,45282
OLG Hamm, 22.11.2018 - 4 U 73/18 (https://dejure.org/2018,45282)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.11.2018 - 4 U 73/18 (https://dejure.org/2018,45282)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. November 2018 - 4 U 73/18 (https://dejure.org/2018,45282)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,45282) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Handelt der Abmahner selbst irreführend, steht ihm kein Unterlassungsanspruch gegenüber Konkurrenten zu

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wenn Rechtsposition des Abmahners auf eigenem unlauteren Handeln beruht - Nutzung ASIN bei Amazon

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführung durch Textfeld "von" auf Amazon

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Unterlassungsanspruch trotz irreführender Amazon-Werbung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Trotz irreführendem Amazon-Angebot kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Kein Unterlassungsanspruch bei eigenem gleichen Wettbewerbsverstoß

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Berufung auf den Unclean-hands Einwand im Wettbewerbsrecht

Besprechungen u.ä. (2)

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Anspruch eines selbst unlauter Werbenden gegen einen Konkurrenten auf Unterlassung einer irreführenden Produktbewerbung

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wann die Verwendung des Feldes "von" auf Amazon eine Irreführung darstellt!

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 180
  • K&R 2019, 199
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Köln, 26.03.2021 - 6 U 11/21

    "American Food and Drinks"

    Daher kann die Bezeichnung des Anbieters in dem Feld "Marke" im konkreten Fall eine Irreführung der angesprochenen Verkehrskreise darstellen (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 22.11.2018 - 4 U 73/18, GRUR-RR 2018, 180).

    b) Wie das OLG Hamm (GRUR-RR 2019, 180) angenommen hat, ist das Vorgehen allerdings rechtsmissbräuchlich.

  • OLG Frankfurt, 05.12.2019 - 6 U 182/18

    Haftung für Markenverletzung bei Veränderung einer von mehreren Händlern

    Es besteht keine Divergenz zu der Rechtsprechung des OLG Hamm (Urt. v. 22.11.2018 - 4 U 73/18 -, Rn. 44, juris).
  • OLG Hamm, 07.03.2019 - 4 U 77/18

    Amazon; Marke; Irreführung; Hersteller; Treu und Glauben

    Der Senat hat bereits entschieden, dass in einer mit der vorliegenden Fallkonstellation vergleichbaren Fallkonstellation die Geltendmachung eines lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruches nach § 8 Abs. 1 Satz 1, § 3 Abs. 1, § 5 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 UWG (Irreführung über die betriebliche Herkunft) durch den ursprünglichen Ersteller der Produktdetailseite treuwidrig ist (vgl. Senat , Urteil vom 22.11.2018 - 4 U 73/18 - &60;juris&62;).
  • LG Köln, 16.12.2020 - 84 O 153/20
    Da dies möglich ist, teilt die Kammer auch nicht die Einschätzung des OLG Hamm (Urteil vom 22.11.2018 - 4 U 73/18) sowie des LG Düsseldorf (Beschluss vom 09.11.2016 - 2a O 277/16), das geschützte Zeichen werde in derartigen Fällen des "Anhängens" dazu genutzt, Wettbewerber in wettbewerbswidriger Weise vom Wettbewerb auszuschließen.
  • OLG Hamm, 10.09.2020 - 4 U 4/20

    Irreführung über die betriebliche Herkunft einer Ware

    aa) Der angesprochene Verkehr fasst eine solche Angabe regelmäßig als ein auf den Hersteller des Produktes hinweisendes Kennzeichen auf, wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat (Senat, Urt. v. 22.11.2018 - I-4 U 73/18; Urt. v. 12.01.2017 - I-4 U 80/16; ebenso LG Köln, Urt. v. 14.10.2015 - 84 O 149/14, Rn. 22; Lorenz , K&R 2016, 145, 147; unter dem Gesichtspunkt einer markenmäßigen Benutzung auch OLG Frankfurt, Urt. v. 05.12.2019 - 6 U 182/18, Rn. 35 - TomTrend ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht