Weitere Entscheidung unten: KG, 14.08.2012

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 03.05.2012 - 4 Ws 66/12   

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https://dejure.org/2012,5931
OLG Stuttgart, 03.05.2012 - 4 Ws 66/12 (https://dejure.org/2012,5931)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 03.05.2012 - 4 Ws 66/12 (https://dejure.org/2012,5931)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 03. Mai 2012 - 4 Ws 66/12 (https://dejure.org/2012,5931)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Strafrestaussetzung per Videokonferenz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Durchführung einer mündlichen Anhörung des Verurteilten zur Reststrafenaussetzung in Form einer Videokonferenz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 323
  • StV 2012, 613
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 14.02.2017 - 4 StR 422/15

    Zum Fahrlässigkeitsvorwurf beim Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr

    Während das vorlegende Oberlandesgericht Oldenburg davon ausgeht, dass allein die Feststellung einer mindestens den analytischen Grenzwert erreichenden THC-Konzentration im Blut den tatrichterlichen Schluss auf ein insoweit sorgfaltswidriges Verhalten des Betroffenen tragen kann (ebenso OLG Celle, VRS 128, 297; KG, VRS 127, 244; HansOLG Bremen, DAR 2014, 588; OLG Koblenz, Blutalkohol 51, 351; OLG Frankfurt (Senat für Bußgeldsachen), NStZ-RR 2013, 47; vgl. auch OLG Hamm (3. Strafsenat), Blutalkohol 48, 288 zu Amphetamin; OLG Karlsruhe (2. Senat für Bußgeldsachen), DAR 2015, 401), vertreten die Oberlandesgerichte Karlsruhe - 1. Senat für Bußgeldsachen -, Stuttgart und Saarbrücken - letzteres tragend in dem Beschluss vom 16. März 2007 (NJW 2007, 1373) - die Auffassung, es könne bei einer "längere Zeit' nach dem Cannabiskonsum unternommenen Fahrt an der Erkennbarkeit der fortdauernden Cannabiswirkung für den Betroffenen fehlen, so dass aus einer festgestellten THC-Konzentration im Blut, die den analytischen Grenzwert erreicht, nur bei Vorliegen weiterer Beweisanzeichen auf ein im Sinne des § 24a Abs. 2 und 3 StVG fahrlässiges Verhalten des Betroffenen gefolgert werden dürfe (ebenso OLG Hamm (2. Senat für Bußgeldsachen), StraFo 2012, 287; OLG Karlsruhe (3. Senat für Bußgeldsachen), Blutalkohol 49, 108 und NZV 2011, 413; OLG Braunschweig, Blutalkohol 47, 298 - nicht tragend; OLG Zweibrücken, Blutalkohol 46, 99; OLG Frankfurt (3. Strafsenat), NStZ-RR 2007, 249; OLG Hamm (4. Senat für Bußgeldsachen), NZV 2005, 428).
  • AG Darmstadt, 12.08.2014 - 50 F 1990/13

    Anhörung im Scheidungsverfahren mittels Videokonferenz

    Es entsteht durch das jeweilige Bild des Gegenübers nicht der Eindruck "gegen eine Wand zu reden", die Übertragung macht deutlich, dass das Gegenüber real existiert (anders: OLG Stuttgart, Beschluss vom 3. Mai 2012 - 4 Ws 66/12).
  • OLG Karlsruhe, 19.01.2015 - 2 (5) SsBs 720/14

    Führen eines Kraftsfahrzeugs unter Rauschmittelwirkung: Untersuchung einer

    b) Das Amtsgericht legt seiner Entscheidung, ohne dass dies allerdings ausdrücklich erwähnt wurde, offensichtlich die jedenfalls bis vor kurzem überwiegende obergerichtliche Rechtsprechung zugrunde, wonach gerade bei einer nur geringen Überschreitung des Grenzwertes von 1, 0 ng/ml (vgl. BVerfG NJW 2002, 2378) ein längerer Zeitraum zwischen Konsum und Fahrtantritt eine auch nur fahrlässige Begehungsweise entfallen lassen kann (OLG Karlsruhe NZV 2007, 248; NZV 2011, 413; Blutalkohol 49, 108; StV 2014, 622; OLG Hamm StraFo 2012, 287; KG Berlin VRS 126, 109; OLG Bremen Blutalkohol 51, 26; Burhoff, Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 3. Aufl., Rn. 599).
  • OLG Celle, 22.06.2021 - 2 Ws 154/21

    Widerruf der Strafaussetzung nach namentlicher Bestellung des Bewährungshelfers

    Anhörungen im Vollstreckungsverfahren können bereits nach geltendem Recht mittels Videokonferenz durchgeführt werden, wenn der Verurteilte damit einverstanden ist und das Gebot der umfassenden Sachaufklärung dem nicht entgegensteht (OLG Frankfurt, Beschluss vom 31. August 2006, 3 Ws 811/06, NStZ-RR 2006, 357; OLG Stuttgart, Beschluss vom 03. Mai 2012, 4 Ws 66/12, NStZ-RR 2012, 323; Löwe-Rosenberg/ Graalmann-Scheerer, StPO § 454 Rn. 36).
  • OLG Brandenburg, 23.09.2020 - 1 Ws 87/20

    Auch in Corona-Zeiten ist mündliche - nicht nur fernmündliche - Anhörung vor der

    Neben der Gewährung rechtlichen Gehörs soll sich das Gericht durch die Anhörung zur Gewinnung einer tragfähigen Entscheidungsgrundlage einen unmittelbaren persönlichen Eindruck vom Verurteilten verschaffen (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 11. Februar 1993 - 2 BvR 710/92 - BGH, Beschluss vom 13. September 1978 - StB 187/78 - KG Berlin, Beschluss vom 19. September 2012 - 2 Ws 269-270/12 - OLG Stuttgart, Beschluss vom 3. Mai 2012 - 4 Ws 66/12 -), was auch durch die Verpflichtung zur umfassenden Aufklärung des entscheidungserheblichen Sachverhalts geboten ist (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28. Juli 2005 - 3 Ws 218/05 - Graalmann-Scheerer in Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Auflage, § 454 Rn. 36).

    Vorliegend lässt sich zudem weder dem Anhörungsprotokoll noch der übrigen Akte entnehmen, dass der Verurteilte auf eine mündliche Anhörung verzichtet hatte, wobei ein Verzicht des Verurteilten, wenn er erst bei der Anhörung gefragt worden wäre, unbeachtlich gewesen wäre (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 3. Mai 2012 (4 Ws 66/12).

  • OLG Karlsruhe, 10.05.2013 - 1 (3) SsBs 131/13

    Bußgeldbewehrte Autofahrt unter dem Einfluss berauschender Mittel: Anforderungen

    Eine "Wirkung" im Sinne der Vorschrift liegt vor, wenn eine in der Anlage genannte Substanz, wozu THC gehört, im Blut nachgewiesen wird, und zwar in einer Konzentration, die mindestens den analytischen Grenzwert erreicht, der nach dem Votum der Grenzwertkommission (Blutalkohol 2007, 311) bei THC 1 ng/ml beträgt (vgl. dazu auch BVerfG NJW 2005, 349; OLG Karlsruhe Die Justiz 2007, 242; OLG Hamm NStZ 2005, 709 und StraFo 2012, 287; Eisenmenger NZV 2006, 24).
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Rechtsprechung
   KG, 14.08.2012 - (4) 161 Ss 125/12 (159/12) - 4 Ws 66/12   

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https://dejure.org/2012,42600
KG, 14.08.2012 - (4) 161 Ss 125/12 (159/12) - 4 Ws 66/12 (https://dejure.org/2012,42600)
KG, Entscheidung vom 14.08.2012 - (4) 161 Ss 125/12 (159/12) - 4 Ws 66/12 (https://dejure.org/2012,42600)
KG, Entscheidung vom 14. August 2012 - (4) 161 Ss 125/12 (159/12) - 4 Ws 66/12 (https://dejure.org/2012,42600)
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Wird zitiert von ...

  • KG, 05.02.2021 - 121 Ss 189/20

    Verschlechterungsverbot bei gewährter Ratenzahlung

    Vielmehr kann der Senat gemäß § 354 Abs. 1 StPO die Zahlungserleichterungen selbst gewähren, denn der Sachverhalt liegt einfach und das Landgericht hat hierfür ausreichende Feststellungen getroffen (vgl. BGH, Beschluss vom 24. April 1990 - 5 StR 122/90 -, juris; Senat, Beschluss vom 28. August 2019 - (3) 161 Ss 120/19 (66/19) - KG, Beschluss vom 14. August 2012 - (4) 161 Ss 125/12 (159/12) -, juris).
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