Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 15.01.1998 - 4 O 353/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- aufrecht.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- archive.org (Entscheidungsbesprechung)
§§ 5, 15 IV MarkenG, § 1004 BGB
Im Streit um Internet-Adressen gilt auch das Kennzeichenrecht, wonach jedes Unternehmen Maßnahmen zur Beseitigung einer Verwechslungsgefahr ergreifen muss. Handelte anstelle des Verpflichteten sein Provider, so ist dieser zur Freigabe der Adresse gehalten (alltours.de)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 841
- K&R 1999, 137
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.06.1995 - I ZR 24/93
"Altenburger Spielkartenfabrik"; Firmenrechtlicher Schutz von …
Auszug aus LG Düsseldorf, 15.01.1998 - 4 O 353/97
Grundsätzlich sind demjenigen klarstellende Zusätze am ehesten zumutbar, der eine irgendwie geartete Änderung der bestehenden Kennzeichnung vornimmt (BGH, GRUR 1995, 754 - Altenburger Spielkartenfabrik) . - BGH, 01.04.1993 - I ZR 85/91
Interessenabwägung bei Verwechslungsgefahr Gleichnamiger
Auszug aus LG Düsseldorf, 15.01.1998 - 4 O 353/97
Was im Einzelfall erforderlich und zumutbar ist, ist jeweils auf Grund einer umfassenden Interessenabwägung zu bestimmen (siehe nur BGH, GRUR 1993, 579 - Römer GmbH). - LG Düsseldorf, 30.09.1997 - 4 O 179/97
ufa.de
Auszug aus LG Düsseldorf, 15.01.1998 - 4 O 353/97
Denn die Domänen haben, wie die Kammer in Übereinstimmung mit der ganz herrschenden Auffassung in der Rechtsprechung bereits wiederholt entschieden hat, nicht nur Adressen, sondern auch Namensfunktion (Urteil vom 30. September 1997, 4 0 179/97, in: LG Düsseldorf, Entscheidungen der 4. Zivilkammer 1997, 119, 121/122 - ufa.de - mit Nachweisen zur Rechtsprechung).
- OLG Brandenburg, 20.03.2007 - 11 U 122/06
Honoraranspruch des Ingenieurs: Fälligkeit einer Honorarrechnung bei Adressierung …
Durch Urteil vom 9. Juli 1998 hat das Landgericht Cottbus - Az.: 4 O 353/97 - die Klage insoweit abgewiesen; der Senat hat die hiergegen gerichtete Berufung zurückgewiesen. - LG Düsseldorf, 11.01.2000 - 4 O 438/98 Der Beklagte zu 2. bestreitet das Recht der Klägerinnen am Gebrauch des Namens "Stadtkultur" gemäß § 12 Satz 1 BGB, indem er die Domänen "stadtkultur.net", "stadtkultur.com" und "stadtkultur.org", die Namensfunktion besitzen (vgl. hierzu Kammer…, Urt. vom 30. September 1997, 4 0 197/97, Entscheidungen 1997, 119, 121 - ufa.de; Urteil vom 15. Januar 1998, 4 0 353/97, Entscheidungen 1998, 14, 15 - alltours.de; Urteil vom.18. Juni 1998, 4 0 160/98, Entscheidungen 1998, 57, 58 = NJW-RR 1999, 629 - JPNW; Entscheidungen…, Urt. vom 22. September 1998, 4 0 473/97, Entscheidungen 19981 86, 88 = NJW-RR 1999, 623 = MMR 1999, 369 - Nazar), ersichtlich allein zu dem Zweck für sich hat registrieren lassen, dass die Klägerinnen diese nicht benutzen können.
dejure.org
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