Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Zustimmungsersetzung - Eingruppierung eines Hausmeisters

• rechtsinformationen.bund.de

  Zustimmungsersetzung - Eingruppierung eines Hausmeisters

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 TVG, § 99 BetrVG
  Zustimmungsersetzung - Eingruppierung eines Hausmeisters

• IWW

  § 99 Abs. 3 Satz 1 BetrVG, § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG, § 99 Abs. 2, Abs. 3 BetrVG, § 99 Abs. 2 Nr. 1 BetrVG, § 96 Abs. 1 Satz 2 ArbGG, § 562 Abs. 1 ZPO, § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV, § 563 Abs. 3 ZPO

• Wolters Kluwer

  Bestimmung der Tätigkeit als Gesamttätigkeit oder Teiltätigkeit zur tariflichen Bewertung für die Eingruppierung; Hausmeistertätigkeit i.S.d. Tätigkeitsmerkmale in A 11 ÜTV IB

• bag-urteil.com
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bestimmung der Tätigkeit als Gesamttätigkeit oder Teiltätigkeit zur tariflichen Bewertung für die Eingruppierung

• datenbank.nwb.de

  Zustimmungsersetzung - Eingruppierung eines Hausmeisters

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Eingruppierung eines Hausmeisters

Papierfundstellen

• NZA 2021, 1736

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (11)

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• BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 147/17

  Eingruppierung - (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle

  Auszug aus BAG, 16.12.2020 - 4 ABR 8/20

  Deren Bedeutung ist deshalb durch Auslegung der tariflichen Regelungen zu ermitteln (zu den Maßstäben BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 35, 42 mwN, BAGE 164, 326).

  Rn. 32 (c) Diese Annahme wird durch die tarifliche Entwicklung verdeutlicht (zu deren Berücksichtigung BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 42 mwN, BAGE 164, 326).

• BAG, 26.02.2020 - 4 ABR 19/19

  Mitbestimmung bei Ein- und Umgruppierung - Zustimmungsersetzungsverfahren - …

  Auszug aus BAG, 16.12.2020 - 4 ABR 8/20

  Rn. 18 3. Das Landesarbeitsgericht hat nicht - wie in einem ersten Schritt erforderlich - die für die Bewertung maßgebende Gesamttätigkeit oder die Teiltätigkeiten bestimmt (vgl. BAG 26. Februar 2020 - 4 ABR 19/19 - Rn. 20).

  Auch in diesem Fall wären die Hausmeistertätigkeiten für die Eingruppierung maßgebend, da sie mit weit mehr als der Hälfte der Gesamttätigkeit für diese prägend sind (vgl. BAG 26. Februar 2020 - 4 ABR 19/19 - Rn. 28 ff.;… zu Arbeitsvorgängen 13. November 2019 - 4 AZR 490/18 - Rn. 48, BAGE 168, 306).

• BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17

  Arbeitszeitkonto - Stundenabbau - Zeitzuschläge

  Auszug aus BAG, 16.12.2020 - 4 ABR 8/20

  Bei der Wortlautauslegung ist anzunehmen, dass die Tarifvertragsparteien die verwendeten Begriffe in dem Sinne gebraucht haben, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Berufskreise entspricht, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (…BAG 29. Januar 2020 - 4 ABR 8/18 - Rn. 18; 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - Rn. 28).

• BAG, 21.03.2018 - 7 ABR 38/16

  Mitbestimmung bei Ein- und Umgruppierung - Zustimmungsersetzung- anwendbare …

  Auszug aus BAG, 16.12.2020 - 4 ABR 8/20

  Sie hat den Betriebsrat über die beabsichtigte personelle Einzelmaßnahme unter Vorlage der erforderlichen Unterlagen informiert (vgl. dazu zB BAG 21. März 2018 - 7 ABR 38/16 - Rn. 17).
• BAG, 29.01.2020 - 4 ABR 8/18

  Eingruppierung von Team-/Stationsleitungen - Zustimmungsersetzungsverfahren

  Auszug aus BAG, 16.12.2020 - 4 ABR 8/20

  Bei der Wortlautauslegung ist anzunehmen, dass die Tarifvertragsparteien die verwendeten Begriffe in dem Sinne gebraucht haben, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Berufskreise entspricht, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (BAG 29. Januar 2020 - 4 ABR 8/18 - Rn. 18;… 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - Rn. 28).
• BAG, 12.02.1997 - 4 AZR 330/95

  Hausmeister in Volkshochschule

  Auszug aus BAG, 16.12.2020 - 4 ABR 8/20

  Alle ihm in diesem Zusammenhang als Gesamtheit zugewiesenen Einzeltätigkeiten dienen diesem einheitlichen Ziel (…zu diesem Kriterium sh. BAG 23. Januar 2019 - 4 ABR 56/17 - Rn. 25; zur Tätigkeit eines Hausmeisters vgl. auch BAG 12. Februar 1997 - 4 AZR 330/95 - zu II 2 b der Gründe).
• BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18

  Eingruppierung - Erzieher in Kinder- und Jugendpsychiatrie

  Auszug aus BAG, 16.12.2020 - 4 ABR 8/20

  Auch in diesem Fall wären die Hausmeistertätigkeiten für die Eingruppierung maßgebend, da sie mit weit mehr als der Hälfte der Gesamttätigkeit für diese prägend sind (…vgl. BAG 26. Februar 2020 - 4 ABR 19/19 - Rn. 28 ff.; zu Arbeitsvorgängen 13. November 2019 - 4 AZR 490/18 - Rn. 48, BAGE 168, 306).
• BAG, 05.05.2010 - 7 ABR 70/08

  Mitbestimmung bei Umgruppierung - ordnungsgemäße Unterrichtung des Betriebsrats - …

  Auszug aus BAG, 16.12.2020 - 4 ABR 8/20

  Der Betriebsrat hat seine Zustimmung form- und - nach einer einvernehmlichen Fristverlängerung (zur Zulässigkeit sh. BAG 5. Mai 2010 - 7 ABR 70/08 - Rn. 30 mwN) - fristgerecht gem. § 99 Abs. 2, Abs. 3 BetrVG verweigert.
• BAG, 23.01.2019 - 4 ABR 56/17

  Mitbestimmung bei Ein- und Umgruppierung - Zustimmungsersetzung - körperlich …

  Auszug aus BAG, 16.12.2020 - 4 ABR 8/20

  Alle ihm in diesem Zusammenhang als Gesamtheit zugewiesenen Einzeltätigkeiten dienen diesem einheitlichen Ziel (zu diesem Kriterium sh. BAG 23. Januar 2019 - 4 ABR 56/17 - Rn. 25; zur Tätigkeit eines Hausmeisters vgl. auch BAG 12. Februar 1997 - 4 AZR 330/95 - zu II 2 b der Gründe).
• BAG, 09.12.2015 - 4 AZR 131/13

  Eingruppierung eines Spezialmechanikers bei den US-Stationierungsstreitkräften

  Auszug aus BAG, 16.12.2020 - 4 ABR 8/20

  Ein bestimmtes Berufsbild im berufskundlichen Sinn existiert insoweit nicht (vgl. zur Maßgeblichkeit des Berufsbildes zB BAG 9. Dezember 2015 - 4 AZR 131/13 - Rn. 26 mwN).
• LAG Sachsen, 14.01.2020 - 3 TaBV 13/19

  Unterrichtungspflicht des Arbeitgebers über eine personelle Einzelmaßnahme; …

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• BAG, 23.02.2022 - 4 AZR 354/21

  Eingruppierung eines Schulhausmeisters

  Bei der Wortlautauslegung ist anzunehmen, dass ein Begriff in dem Sinne verwendet wird, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Kreise entspricht, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (BAG 16. Dezember 2020 - 4 ABR 8/20 - Rn. 25 mwN;… 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 21, BAGE 129, 355).
• BAG, 19.10.2022 - 4 AZR 470/21

  Eingruppierung eines Schulhausmeisters

  Bei der Wortlautauslegung ist anzunehmen, dass ein Begriff in dem Sinne verwendet wird, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Kreise entspricht, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (BAG 16. Dezember 2020 - 4 ABR 8/20 - Rn. 25 mwN;… 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 21, BAGE 129, 355).
• LAG Hessen, 02.08.2021 - 7 Sa 1252/20

  Höhere Eingruppierung eines angestellten Schulhausmeisters

  Alle dem Kläger in diesem Zusammenhang als Gesamtheit zugewiesenen Einzeltätigkeiten dienen diesem einheitlichem Ziel (BAG v. 23.1.2019 -4 ABR 56/17-; BAG v. 16.12.2020 -4 ABR 8/20-).

  Der Hausmeister übt danach und im konkreten Fall regelmäßig eine Vielzahl von Tätigkeiten rund um ein Gebäudeobjekt eigenverantwortlich aus (BAG v. 16.12.2020 -4 ABR 8/20-).

  Bei der Wortlautauslegung ist anzunehmen, dass die Tarifvertragsparteien die verwendeten Begriffe in dem Sinne gebraucht haben, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Berufskreise entspricht, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (BAG v. 29.1.2020 -4 ABR 8/18-; BAG v. 19.9.2018 -10 AZR 496/17-; BAG v. 16.12.2020 -4 ABR 8/20-).

• LAG Düsseldorf, 15.07.2022 - 7 Sa 661/21

  Eingruppierung; TVöD -NRW; TVöD -VKA; Arbeitsvorgang; einheitlicher …

  Wird ein von den Tarifvertragsparteien verwendeter Begriff nicht im Tarifvertrag selbst definiert, ist für die Ermittlung des fachlichen Geltungsbereichs davon auszugehen, dass sie diesen in dem Sinne gebraucht haben, wie es dem allgemeinen Sprachgebrauch und der Auffassung der beteiligten Branchen entspricht, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (BAG 16.12.2020 - 4 ABR 8/20, AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Internationaler Bund; 26.02.2020 - 4 ABR 19/19, NZA-RR 2020, 429; 12.06.2019 - 4 AZR 363/18, BAGE 167, 78).

  Dies Verständnis wird vertiefend bestätigt, wenn man die Tarifgeschichte hinzunimmt (zu deren Berücksichtigung BAG 16.12.2020 - 4 ABR 8/20, a.a.O.; 12.12.2018 - 4 AZR 147/17, BAGE 164, 326).

• BAG, 19.10.2022 - 4 AZR 500/21

  Eingruppierung eines Schulhausmeisters

  Bei der Wortlautauslegung ist anzunehmen, dass ein Begriff in dem Sinne verwendet wird, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Kreise entspricht, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (BAG 16. Dezember 2020 - 4 ABR 8/20 - Rn. 25 mwN;… 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 21, BAGE 129, 355).
• BAG, 17.11.2021 - 4 ABR 1/21

  Eingruppierung einer Bereichs- bzw. Abteilungsleitung

  Bei der Wortlautauslegung, von der zunächst auszugehen ist (…vgl. zuletzt BAG 20. Juni 2018 - 4 AZR 339/17 - Rn. 19), ist anzunehmen, dass der Begriff in dem Sinne verwendet wird, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Kreise entspricht, wenn nicht sicherere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (BAG 16. Dezember 2020 - 4 ABR 8/20 - Rn. 25 mwN;… 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 21, BAGE 129, 355).
• BAG, 16.03.2023 - 6 AZR 124/22

  Dienstzeit iSv. § 15 Tarifvertrag für die Musiker in Konzert- und …

  Rn. 25 (1) Da der TVK die Begriffe Konzert- und Theaterorchester nicht definiert, ist mangels abweichender Anhaltspunkte davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien die Begriffe in dem Sinne verwenden wollten, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Kreise entspricht (…BAG 19. Oktober 2022 - 4 AZR 470/21 - Rn. 50; 16. Dezember 2020 - 4 ABR 8/20 - Rn. 25 mwN;… 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 21, BAGE 129, 355).
• LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2022 - 5 TaBV 17/21

  Mitbestimmung bei Umgruppierung - selbstständige Tätigkeit

  Bei der Wortlautauslegung ist anzunehmen, dass die Tarifvertragsparteien den verwendeten Begriff in dem Sinne gebraucht haben, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Berufskreise entspricht, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (vgl. BAG 16.12.2020 - 4 ABR 8/20 - Rn. 26 mwN).