Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: BAG, 10.11.1973

Rechtsprechung
   BAG, 10.10.1973 - 4 AZR 68/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1973,1316
BAG, 10.10.1973 - 4 AZR 68/73 (https://dejure.org/1973,1316)
BAG, Entscheidung vom 10.10.1973 - 4 AZR 68/73 (https://dejure.org/1973,1316)
BAG, Entscheidung vom 10. Oktober 1973 - 4 AZR 68/73 (https://dejure.org/1973,1316)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,1316) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Tarifverträge - Bau - Verrohren von Schornsteinen - Bauliche Leistung - Allgemeinverbindlicherklärung - Verfassungsmäßigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1974, 136
  • DB 1974, 194
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 27.02.1973 - 2 BvL 27/69

    Verfassungsmäßigkeit der durch Heimarbeiterausschüsse Entgeltsfestsetzungen

    Auszug aus BAG, 10.10.1973 - 4 AZR 68/73
    Wie das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 27" Pebruar 1973 (2 BvL 27/72 - NJW 1973, S. 1320) aus geführt hat, kommt es bei Rechtssetzungsakten eigener Art wie der bindenden Pestsetzung nach § 19 HAG und der Allgemeinverbindlicherklärung nach § 5 TVG nämlich nicht darauf an, ob der Minister, der als zuständige oberste Arbeitsbehörde die Allgemeinverbindlicherklärung ausspricht, zur Verordnungsgebung nach Art. 80 Abs. 1 Satz 1 GG ermächtigt ist und ob die Voraussetzungen des Art. 80 Abs. 1 Satz 4- und die sonstigen Voraussetzungen dieser Vorschrift vorliegen.
  • BVerfG, 15.07.1980 - 1 BvR 24/74

    Allgemeinverbindlicherklärung II

    in den Verfahren über die Verfassungsbeschwerden 1. des Herrn M... - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr. Bidinger und Dr. Braun, Zeisselstraße 11, Frankfurt/Main 1 - gegen a) das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 10. Oktober 1973 - 4 AZR 68/73 -, b) das Urteil des Landesarbeitsgerichts Frankfurt/Main vom 22. August 1972 - 3 Sa 674/71 -, c) das Urteil des Arbeitsgerichts Wiesbaden vom 4. November 1971 - 4 Ca 490/71 - 1 BvR 24/74 - 2. der Firma W... E... - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Prof. Dr. Bernd Bender, Dr. Rolf v. Tietzen, Peter Kopp, Rolf Dohle, Jürgen H. Haarmann und Dr. Joachim N. Stolterfoht, Weiherhofstraße 2 Freiburg i.Br. - gegen a) das Urteil des Bundesarbeitsgericht vom 24. Januar 1979 - 4 AZR 377/77 -, b) das Urteil des Landesarbeitsgerichts Frankfurt/Main vom 4. Januar 1977 - 3 Sa 824/76 (3 Sa 785/75) - 7 Ca 3914/72 - 1 BvR 439/79 -.
  • BAG, 05.03.1997 - 4 AZR 532/95

    Tarifvorbehalt - Umdeutung einer nichtigen Betriebsvereinbarung

    Sie stellt mithin einen staatlichen Normsetzungsakt eigener Art dar, der grundsätzlich zulässig ist (vgl. BVerfG Beschluß vom 15. Juli 1980 - 1 BvR 24/74 und 439/79 - AP Nr. 17 zu § 5 TVG; BAG Urteil vom 10. Oktober 1973 - 4 AZR 68/73 - AP Nr. 13 zu § 5 TVG;… Schaub, aaO, S. 1730 f.).
  • BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 599/00

    Einbau von Türen und Fenstern als bauliche Leistung - Tarifpluralität

    Die verfassungsgemäße Allgemeinverbindlicherklärung des VTV bewirkte gemäß § 5 Abs. 4 TVG die Normgebundenheit des Klägers in gleicher Weise wie eine Verbandsmitgliedschaft gemäß § 3 Abs. 1 TVG (BAG 10. Oktober 1973 - 4 AZR 68/73 - AP TVG § 5 Nr. 13 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 10; 25. September 1996 - 10 AZR 217/96 - nv.; vgl. auch 22. September 1993 - 10 AZR 371/92 - BAGE 74, 226).
  • LAG Hessen, 30.06.1989 - 15 Sa 1566/88

    Fachlicher und räumlicher Geltungsbereich der Bautarifverträge im Falle der …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BSG, 29.08.1974 - 7 RAr 35/72

    Kurzarbeitergeld - Ablehnung - Bescheid - Anfechtung - Notwendige Beiladung - …

    Art. 9 Abs. 3 GG hindert nämlich die öffentliche Gewalt nicht, autonomes Recht auf Dritte zu erstrecken, wie es auch insbesondere durch die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen nach § 5 des Tarifvertragsgesetzes (TVG) durch den Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung geschieht (vgl. BVerfG, NJW 1973, 1320; BAG, Urt. vom 10. Oktober 1973 - 4 AZR 68/73 - Säcker, Grundprobleme der kollektiven Koalitionsfreiheit, 1969, S. 36 f.;… Nipperdey/Heußner, Staatsbürger und Staatsgewalt, Jubiläumsschrift für das BVerwG, 1963, S. 211, 217 ff.).
  • BAG, 26.05.1993 - 10 AZR 273/92

    Auskunftsanspruch nach den Verfahrenstarifverträgen für die Sozialkassen des …

    Das Bundesarbeitsgericht hat bereits in der Entscheidung vom 10. Oktober 1973 (- 4 AZR 68/73 - AP Nr. 13 zu § 5 TVG) festgestellt, daß das Verrohren von Schornsteinen eine bauliche Leistung ist, die dem fachlichen Geltungsbereich des BRTV und der Sozialkassentarifverträge für das Baugewerbe unterliegt.
  • LAG Sachsen, 12.12.2000 - 7 Sa 1092/99

    Geltung des Tarifvertrages für nicht tarifgebundene Angestellte; Einbeziehung in …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 19.01.1994 - 10 AZR 554/91

    Schornsteinbauarbeiten als Baugewerbe - Betrieblicher Geltungsbereich der …

    Das Bundesarbeitsgericht habe schon mit Urteil vom 10. Oktober 1973 (- 4 AZR 68/73 - AP Nr. 13 zu § 5 TVG) ohne Einschränkung entschieden, daß das Verrohren von Schornsteinen eine bauliche Leistung sei, welche dem fachlichen Geltungsbereich der Sozialtarife für das Baugewerbe unterliege.
  • LAG Hessen, 30.08.1991 - 15 Sa 997/90
    (1) Das Bundesarbeitsgericht hat bereits mit Urteil vom 10. Oktober 1973 ( 4 AZR 68/73 - AP Nr. 13 zu § 5 TVG-;.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG

Rechtsprechung
   BAG, 10.11.1973 - 4 AZR 68/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1973,15987
BAG, 10.11.1973 - 4 AZR 68/73 (https://dejure.org/1973,15987)
BAG, Entscheidung vom 10.11.1973 - 4 AZR 68/73 (https://dejure.org/1973,15987)
BAG, Entscheidung vom 10. November 1973 - 4 AZR 68/73 (https://dejure.org/1973,15987)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,15987) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht