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Rechtsprechung
   BVerwG, 12.02.1990 - 4 B 240.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,1134
BVerwG, 12.02.1990 - 4 B 240.89 (https://dejure.org/1990,1134)
BVerwG, Entscheidung vom 12.02.1990 - 4 B 240.89 (https://dejure.org/1990,1134)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Februar 1990 - 4 B 240.89 (https://dejure.org/1990,1134)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Bauaufsichtliche Genehmigung für die Änderung der Nutzung von zwei im zweiten Obergeschoß gelegenen Wohnungen in eine gewerbliche Nutzung - Vorliegen der Eigenschaften eines Mischgebiets im unbeplanten Innenbereich - § 15 Baunutzungsverordnung (BauNVO) als geeignete ...

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    § 34 Abs. 1 und 2 BauGB; §§ 6, 15 BauNVO.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mischgebiet: Geschoßweise Gliederung der Nutzungsart (IBR 1990, 444)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1990, 557
  • DÖV 1990, 474
  • BauR 1990, 326
  • ZfBR 1990, 157
  • ZfBR 1991, 9
 
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Wird zitiert von ... (52)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 20.11.1989 - 4 B 163.89

    Atypischer Sachverhalt bei einer Befreiung - Nichtannahme eines atypischen …

    Auszug aus BVerwG, 12.02.1990 - 4 B 240.89
    Das ist nach der ständigen Rechtsprechung aller Senate des Bundesverwaltungsgerichts dann nicht der Fall, wenn sich die aufgeworfenen Rechtsfragen auf der Grundlage des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Interpretation ohne weiteres beantworten lassen (vgl. zuletztBeschluß vom 20. November 1989 - BVerwG 4 B 163.89 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Das folgt aus der im Wortlaut der Bestimmung zum Ausdruck kommenden Funktion, eine lediglich den Einzelfall betreffende Steuerungsmöglichkeit zur Verfügung zu stellen (vgl. auchBeschluß vom 6. März 1989 - BVerwG 4 NB 8.89 - DÖV 1989, 724; zur ähnlichen Problematik bei § 31 Abs. 2 BauGB vgl.Beschluß vom 20. November 1989 - BVerwG 4 B 163.89 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

  • BVerwG, 04.05.1988 - 4 C 34.86

    Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben in einem Mischgebiet; Unzulässigkeit …

    Auszug aus BVerwG, 12.02.1990 - 4 B 240.89
    Der Senat hat in seinemUrteil vom 4. Mai 1988 - BVerwG 4 C 34.86 - (BVerwGE 79, 309) auch ausgeführt, unter welchen Umständen ein in einem Mischgebiet allgemein zulässiges Vorhaben im Einzelfall wegen Störung des quantitativen Mischungsverhältnisses von Wohnen und nicht wesentlich störendem Gewerbe gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO unzulässig sein kann.
  • BVerwG, 18.10.1985 - 4 C 19.82

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Vorhaben im unbeplanten Innenbereich

    Auszug aus BVerwG, 12.02.1990 - 4 B 240.89
    § 34 Abs. 2 BauGB nimmt deshalb - ebenso wie der frühere § 34 Abs. 3 BBauG (vgl.Urteil vom 18. Oktober 1985 - BVerwG 4 C 19.82 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 66) - auch auf § 15 BauNVO Bezug mit der Folge, daß das hier strittige Vorhaben auch nach dieser Bestimmung zu beurteilen ist.
  • BVerwG, 06.03.1989 - 4 NB 8.89

    Funktion des Rücksichtnahmegebots in § 15 BauNVO für die Beurteilung der …

    Auszug aus BVerwG, 12.02.1990 - 4 B 240.89
    Das folgt aus der im Wortlaut der Bestimmung zum Ausdruck kommenden Funktion, eine lediglich den Einzelfall betreffende Steuerungsmöglichkeit zur Verfügung zu stellen (vgl. auchBeschluß vom 6. März 1989 - BVerwG 4 NB 8.89 - DÖV 1989, 724; zur ähnlichen Problematik bei § 31 Abs. 2 BauGB vgl.Beschluß vom 20. November 1989 - BVerwG 4 B 163.89 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BVerwG, 03.07.1973 - IV B 92.73

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

    Auszug aus BVerwG, 12.02.1990 - 4 B 240.89
    Bei einem in je selbständig tragender Weise mehrfach begründeten Urteil rechtfertigt sich die Zulassung der Revision nämlich nur dann, wenn jeder der Gründe zur Zulassung Anlaß gibt (vgl. z.B. Beschluß vom 3. Juli 1973 - BVerwG 4 B 92.73 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 109 und ständige Rechtsprechung).
  • BVerwG, 04.05.1979 - 4 C 23.76

    Genehmigung einer Garage auf einem Reihenhausgrundstück im unbeplanten …

    Auszug aus BVerwG, 12.02.1990 - 4 B 240.89
    Anders als nach der Bestimmung des früheren § 34 Abs. 3 BBauG (vgl. hierzuUrteil vom 4. Mai 1979 - BVerwG 4 C 23.76 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 67 = DÖV 1979, 675) ist nunmehr bei Anwendung des § 34 Abs. 2 BauGB hinsichtlich der Art der Nutzung ein Rückgriff auf § 34 Abs. 1 BauGB nicht mehr möglich.
  • BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91

    5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich …

    Nach der Neufassung der Vorschrift, die hinsichtlich der Art der Nutzung einen Rückgriff auf Absatz 1 ausschließt (BVerwG, Beschluß vom 12. Februar 1990 - BVerwG 4 B 240.89 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 133 = BRS 50 Nr. 79), kommt jedoch ein Nachbarschutz aus dem im Merkmal des "Einfügens" enthaltenen Rücksichtnahmegebot insoweit nicht mehr in Betracht.
  • BVerwG, 20.05.2025 - 4 C 2.24

    Wohnnutzung und faktisches Kerngebiet

    Die Verweisung auf die §§ 2 ff. BauNVO findet mithin dort eine Grenze, wo die Baunutzungsverordnung eine planerische Entscheidung der Gemeinde vorsieht (…so Dürr, in: Brügelmann, BauGB, Stand Januar 2025, § 34 Rn. 135; vgl. ferner BVerwG, Beschlüsse vom 12. Februar 1990 - 4 B 240.89 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 133 S. 37 f. und vom 11. Dezember 1992 - 4 B 209.92 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 154 S. 71).
  • BVerwG, 04.06.1991 - 4 NB 35.89

    vertikale Gliederung - Erfordernis einer besonderen städtebaulichen Begründung …

    Dies bedeutet für den betroffenen Grundeigentümer eine Einschränkung seiner Dispositionsfreiheit von besonderer Qualität und bedarf deshalb einer speziell darauf abgestellten städtebaulichen Rechtfertigung (vgl. auch Beschluß vom 12. Februar 1990 - BVerwG 4 B 240.89 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG/BauGB Nr. 133 = NVwZ 1990, 557;… Fickert/Fieseler, BauNVO, § 1 Rz. 112).
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