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Rechtsprechung
   BVerwG, 30.08.1989 - 4 B 97.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,1560
BVerwG, 30.08.1989 - 4 B 97.89 (https://dejure.org/1989,1560)
BVerwG, Entscheidung vom 30.08.1989 - 4 B 97.89 (https://dejure.org/1989,1560)
BVerwG, Entscheidung vom 30. August 1989 - 4 B 97.89 (https://dejure.org/1989,1560)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung der Beklagten zur Errichtung einer Lärmschutzwand - Verhältnismäßigkeit der Schutzmaßnahmen für aktiven Lärmschutz - Zumutbarkeit passiven Lärmschutzes - Ausgleich zwischen störender und gestörter Nutzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BImSchG § 41 Abs. 1; BImSchG § 41 Abs. 2
    Schutz der Anlieger vor [Verkehrs-] Lärmbelästigung; Anspruch auf bestimmte Schutzmaßnahmen [hier: Lärmschutzwand]; Sachlich nicht zu rechtfertigender Aufwand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 07.09.1988 - 4 N 1.87

    Schallschutzfenster - Art. 12 GG, ausgleichspflichtige Inhaltsbestimmung, § 1 …

    Auszug aus BVerwG, 30.08.1989 - 4 B 97.89
    Daß den Lärmbetroffenen ein Anspruch auf aktiven Lärmschutz (Lärmschutzwand) zustehen müsse, läßt sich auch nicht aus dem von der Beschwerde angeführten Beschluß des Senats vom 7. September 1988 - BVerwG 4 N 1.87 - (BVerwGE 80, 184 = NJW 1989, 467) herleiten.

    Auch Maßnahmen des passiven Lärmschutzes sind Vorkehrungen i.S.v. § 9 Abs. 1 Nr. 24 BBauG/BauGB (BVerwGE 80, 184 [BVerwG 07.09.1988 - 4 N 1/87]).

  • BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 33.83

    Verkehrslärm an Bundesfernstraßen; Aktiver und passiver Lärmschutz; Richtlinien

    Auszug aus BVerwG, 30.08.1989 - 4 B 97.89
    Die in der Rechtsprechung des Senats (vgl. BVerwGE 51, 15 [BVerwG 21.05.1976 - IV C 80/74]; 71, 150 [BVerwG 14.03.1985 - 5 C 145/83]und 77, 285 ) genannten Grenzwerte schädlicher Umwelteinwirkungen durch den Straßenbau sind nicht allgemein rechtsverbindlich und schließen es insbesondere nicht aus, im Einzelfall andere Grenzwerte als zumutbar zu erachten (BVerwGE 77, 285 ).
  • BVerwG, 21.05.1976 - IV C 80.74

    Planfeststellungsverfahren im Bundesfernstraßenrecht - Erhebung einer …

    Auszug aus BVerwG, 30.08.1989 - 4 B 97.89
    Die in der Rechtsprechung des Senats (vgl. BVerwGE 51, 15 [BVerwG 21.05.1976 - IV C 80/74]; 71, 150 [BVerwG 14.03.1985 - 5 C 145/83]und 77, 285 ) genannten Grenzwerte schädlicher Umwelteinwirkungen durch den Straßenbau sind nicht allgemein rechtsverbindlich und schließen es insbesondere nicht aus, im Einzelfall andere Grenzwerte als zumutbar zu erachten (BVerwGE 77, 285 ).
  • BVerwG, 22.03.1985 - 4 C 63.80

    Auswirkungen der fehlenden Kenntlichmachung planbetroffener Grundstücke; …

    Auszug aus BVerwG, 30.08.1989 - 4 B 97.89
    Die in der Rechtsprechung des Senats (vgl. BVerwGE 51, 15 [BVerwG 21.05.1976 - IV C 80/74]; 71, 150 [BVerwG 14.03.1985 - 5 C 145/83]und 77, 285 ) genannten Grenzwerte schädlicher Umwelteinwirkungen durch den Straßenbau sind nicht allgemein rechtsverbindlich und schließen es insbesondere nicht aus, im Einzelfall andere Grenzwerte als zumutbar zu erachten (BVerwGE 77, 285 ).
  • BVerwG, 06.02.1985 - 8 C 15.84

    Zeugenbeweis - Sachverständiger Zeuge - Sachverständiger - Abgrenzung

    Auszug aus BVerwG, 30.08.1989 - 4 B 97.89
    Dem Beschwerdevorbringen ist ferner nicht zu entnehmen, daß das Berufungsgericht von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Aufklärungspflicht sowie zur Verpflichtung, zum Zwecke der Aufklärung Beweis zu erheben (BVerwGE 71, 38 [BVerwG 06.02.1985 - 8 C 15/84]; 61, 274), [BVerwG 22.12.1980 - 7 C 84/78]abgewichen ist.
  • BVerwG, 14.03.1985 - 5 C 145.83

    Sozialhilfe - Ausländer - Einschränkungsmöglichkeit - Laufende Geldleistungen - …

    Auszug aus BVerwG, 30.08.1989 - 4 B 97.89
    Die in der Rechtsprechung des Senats (vgl. BVerwGE 51, 15 [BVerwG 21.05.1976 - IV C 80/74]; 71, 150 [BVerwG 14.03.1985 - 5 C 145/83]und 77, 285 ) genannten Grenzwerte schädlicher Umwelteinwirkungen durch den Straßenbau sind nicht allgemein rechtsverbindlich und schließen es insbesondere nicht aus, im Einzelfall andere Grenzwerte als zumutbar zu erachten (BVerwGE 77, 285 ).
  • BVerwG, 28.01.1999 - 4 CN 5.98

    Bebauungsplan; Straßenplanung; Planungskompetenz; Abschnittsbildung; …

    Lassen Maßnahmen des aktiven Schallschutzes keine spürbare Lärmminderung erwarten, obwohl ihre Kosten "weit" über die Aufwendungen für passiven Schallschutz hinausgehen, so ist schon dies ein Grund, der es rechtfertigt, von aktivem Lärmschutz abzusehen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 30. August 1989 BVerwG 4 B 97.89 Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5).
  • BVerwG, 13.05.2009 - 9 A 72.07

    Planfeststellungsbeschluss; Autobahn; Schallschutz; aktiver Lärmschutz; passiver …

    Bei welcher Relation zwischen Kosten und Nutzen die Unverhältnismäßigkeit des Aufwandes für aktiven Lärmschutz anzunehmen ist, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. Beschluss vom 30. August 1989 - BVerwG 4 B 97.89 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5 S. 2).
  • BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 19.11

    Verkehrsprognose; Modellprognose; Bundesverkehrswegeplanung; Fernverkehrsmatrix; …

    Rn. 83 Bei welcher Relation zwischen Kosten und Nutzen die Unverhältnismäßigkeit des Aufwandes für aktiven Lärmschutz anzunehmen ist, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. Beschluss vom 30. August 1989 - BVerwG 4 B 97.89 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5 S. 2;… Urteil vom 13. Mai 2009 a.a.O. Rn. 64).
  • BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 20.11

    Bauarbeiten; Bauzeit; Lärm; Staub; Erschütterungen; AVV Baulärm; Lärmprognose; …

    Rn. 33 Bei welcher Relation zwischen Kosten und Nutzen die Unverhältnismäßigkeit des Aufwandes für aktiven Lärmschutz anzunehmen ist, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. Beschluss vom 30. August 1989 - BVerwG 4 B 97.89 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5 S. 2;… Urteil vom 13. Mai 2009 a.a.O. Rn. 64).
  • BVerwG, 05.03.1997 - 11 A 25.95

    Verwaltungsverfahrensrecht - Voraussetzungen eines Entscheidungsvorbehalts nach § …

    Ob die Kosten einer aktiven Schallschutzmaßnahme außer Verhältnis zum angestrebten Schutzzweck ständen und deshalb dem Vorhabenträger nach dem Maßstab des § 41 Abs. 2 BImSchG nicht zuzumuten sind, ist in umfassender Weise daran zu messen, mit welchem Gewicht die widerstreitenden Belange einander gegenüberstehen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 30. August 1989 - BVerwG 4 B 97.89 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5).
  • BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 18.11

    Vereinigung; Klagebefugnis; Umweltverträglichkeitsprüfung; Umweltschutz; …

    Bei welcher Relation zwischen Kosten und Nutzen die Unverhältnismäßigkeit des Aufwandes für aktiven Lärmschutz anzunehmen ist, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. Beschluss vom 30. August 1989 - BVerwG 4 B 97.89 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5 S. 2;… Urteil vom 13. Mai 2009 a.a.O. Rn. 64).
  • BVerwG, 20.01.2010 - 9 A 22.08

    Straßenplanung, Lärmschutz, ergänzende Schutzauflage, Verkehrsprognose, …

    Bei welcher Relation zwischen Kosten und Nutzen die Unverhältnismäßigkeit des Aufwandes für aktiven Lärmschutz anzunehmen ist, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. Beschluss vom 30. August 1989 - BVerwG 4 B 97.89 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5 S. 2).
  • BVerwG, 10.10.1995 - 11 B 100.95

    Recht des Schienenverkehrs: Klagebefungnis gegen schienenverkehrsrechtlichen …

    Die Beschwerde rügt, das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs weiche von dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. August 1989 - BVerwG 4 B 97.89 - (Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5) ab.
  • BVerwG, 13.05.2009 - 9 A 74.07

    Klagen gegen den Ausbau und die Verlegung der Bundesautobahn A 4 zwischen Kerpen …

    Rn. 56 Bei welcher Relation zwischen Kosten und Nutzen die Unverhältnismäßigkeit des Aufwandes für aktiven Lärmschutz anzunehmen ist, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. Beschluss vom 30. August 1989 - BVerwG 4 B 97.89 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5 S. 2).
  • BVerwG, 20.10.1993 - 4 B 170.93

    Fernstraßen - Planfeststellungsbehörde - Materielrechtswidrige Grundstücksnutzung …

    Daß Kostengründe es rechtfertigen können, aktiven Lärmschutz zu versagen, ergibt sich aus § 17 Abs. 4 Satz 2 FStrG a.F. (jetzt § 74 Abs. 2 Satz 3 VwVfG) und entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. BVerwG, Beschluß vom 30. August 1989 - BVerwG 4 B 97.89 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5, und Urteil vom 14. Mai 1992 - BVerwG 4 C 9.89 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 88).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2023 - 20 D 94/19

    Planfeststellung; Straßenbahn; Stadtbahn; Ausbaumaßnahme; Planrechtfertigung; …

  • BVerwG, 22.12.2004 - 4 B 75.04

    Anspruch auf Lärmschutz in der Form der Verwendung von Flüsterasphalt; Verwendung …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2002 - 7a D 92/01

    Abwägungsmängel bei der Planung der Verbreiterung einer Bundesstraße; …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.1998 - 7a D 172/95

    Bauleitplanung: Straßenplanung durch planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan, …

  • VG Stuttgart, 30.06.2010 - 7 K 273/09

    Gegenstand des Bürgerentscheids

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2002 - 7a D 91/01

    Bebauungsplan zur Zuführung eines ehemaligen innerstädtischen großen …

  • VGH Hessen, 08.06.1993 - 2 A 198/89

    Fernstraßenrechtliche Planfeststellung - Anordnung von Schutzauflagen; aktiver …

  • OVG Thüringen, 16.08.2018 - 1 O 169/11

    Kein Anspruch auf Ergänzung eines Planfeststellungsbeschlusses um Auflagen für …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2002 - 7a D 41/01

    Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans; Städtebauliche Rechtfertigung einer …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.1998 - 11a D 145/95

    Anspruch auf Änderung eines Bebauungsplans ; Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans; …

  • OVG Hamburg, 23.05.1995 - Bf II 67/90

    Änderung; Autobahn; Umweltverträglichkeitsprüfung; Umsetzungsfrist; …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2002 - 7a D 92

    Schutzbedürftigkeit und Schutzwürdigkeit eines Grundstücks; Lärmschutz; …

  • BVerwG, 13.05.1997 - 4 A 7.94

    Sechsstreifiger Ausbau der Bundesautobahn A 9 Berlin-Nürnberg - Rechtmäßigkeit …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2002 - 7a D 91

    Schädliche Auswirkungen auf ein Naturschutzgebiet; Berücksichtigung von …

  • BVerwG, 10.05.1995 - 4 A 7.94

    Anfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses durch einen Nachbarn - Antrag auf …

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